Kommunales

27. 07. 2022

Zur Kritik von GRÜNEN und Jusos an Hausmann-Äußerungen.

2023-10-03T12:01:39+02:0027. Juli 2022|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Zur Kritik von GRÜNEN und Jusos an Hausmann-Äußerungen.

Die Einrichtung von sog. Antidiskriminierungsstellen durch die NRW-Landesregierung ist u. a. vom Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann kritisch kommentiert worden (siehe WAZ 26. 7. 2022). Das wiederum rief die Jusos auf den Plan. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Der Text als pdf-Datei: 20220727b_Hausmann_Jusos […]

20. 07. 2022

Wie man erfolgreich Steuergelder verbrennt: Über die Kulturförderung in Oberhausen.

2023-10-03T12:01:22+02:0020. Juli 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wie man erfolgreich Steuergelder verbrennt: Über die Kulturförderung in Oberhausen.

Am 24. 5. 2022 beschloß der Kulturausschuß gegen die Stimme der AfD, das am 29./30. 7. 2022 in Oberhausen stattfindende Afro Lights Festival mit 4.814,00 Euro zu unterstützen.1 Wir nehmen das zum Anlaß, uns genauer mit der Kulturförderung in Oberhausen zu befassen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220720b_Afro_Lights_Festival […]

3. 07. 2022

Oberbürgermeister Schranz schützt Linksextremisten und Antisemiten?!

2023-10-03T12:01:08+02:003. Juli 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz schützt Linksextremisten und Antisemiten?!

Die Kleine Anfrage K/17/2155-01 des Stadtverordneten Noldus vom 22. 5. 2022 fragte nach den Verantwortlichen für die Förderung der Linksjugend Oberhausen und nach den Empfängern der Fördergelder. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220703b_Linksjugend_OB […]

30. 06. 2022

Bericht über die Ratssitzung des 20. 6. 2022.

2023-10-03T12:00:32+02:0030. Juni 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Bericht über die Ratssitzung des 20. 6. 2022.

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause war wenig spektakulär, doch auch hier gab es Dinge, die es festzuhalten lohnt. Wir stellen die wichtigsten Punkte der Tagesordnung vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220630b_Rat_20220620 […]

25. 06. 2022

Eine Strafanzeige gegen das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt

2023-10-03T11:59:47+02:0025. Juni 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Eine Strafanzeige gegen das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt

Das Problem der Ausbreitung des Riesenbärenklaus auf den Ruhrwiesen ist seit mindestens drei Jahren allgemein bekannt. Geschehen ist seitdem nichts. Eine Pressemitteilung. Der Text als pdf-Datei: 20220625b_Baerenklau_Anzeige_ges […]

16. 06. 2022

Kleine Anfrage „Förderung der Linksjugend Oberhausen“.

2023-10-03T11:59:40+02:0016. Juni 2022|Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Förderung der Linksjugend Oberhausen“.

Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2155-01 vom 22. 5. 2022 von E. Noldus. Betr.: Gewährung von Zuschüssen an Jugendorganisationen der Parteien durch die Stadt Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2022 K/17/2161-01. Der Text als pdf-Datei: 20220616b_K_17_2161-01_Linksjugend […]

9. 06. 2022

Weiterhin keine Maßnahmen gegen den Bärenklau!

2023-10-03T12:00:15+02:009. Juni 2022|Kommunales, Pressemitteilungen, Umwelt|Kommentare deaktiviert für Weiterhin keine Maßnahmen gegen den Bärenklau!

Zum wiederholten Mal mahnt der AfD Kreisverband Oberhausen das zuständige Wasser-und Schiffahrtsamt Duisburg Meiderich an, seiner Verantwortung für die fortschreitende ökologische Katastrophe gerecht zu werden. Die zuständige Behörde verweigert sich weiterhin den Sanierungsmaßnahmen auf den Ruhrwiesen. Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes. Wir fordern angesichts des sich immer weiter ausbreitenden Riesen-Bärenklaus endlich die Einleitung von Sanierungsmaßnahmen dieser [...]

3. 06. 2022

Wenn man Kinder ernst nimmt – der Bertha-Polittalk.

2023-10-03T11:59:56+02:003. Juni 2022|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wenn man Kinder ernst nimmt – der Bertha-Polittalk.

Ist es richtig, politisch interessierte Jugendliche als „Kinder“ zu bezeichnen? Oder vielmehr gerechtfertigt? Eine eindeutige Antwort darauf gibt es wohl nicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220603b_Anm_Polittalk […]

31. 05. 2022

Zu formalen Aspekten „Kleiner Anfragen“.

2023-10-03T11:58:58+02:0031. Mai 2022|AfD-Fraktion, Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Zu formalen Aspekten „Kleiner Anfragen“.

Vor einiger Zeit ergab sich eine Unstimmigkeit bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage eines AfD-Stadtverordneten. Aus diesem Anlaß hat das zuständige Dezernat nach Rücksprache mit der Rechtsabteilung die nachfolgende Auslegung der Geschäftsordnung des Rates übermittelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220531b_Kleine_Anfragen […]

28. 05. 2022

Sondersitzung des Mülheimer Stadtrates am 24. 5. 2022 aus Anlaß der angekündigten Schließung von Vallourec.

2023-10-03T11:58:50+02:0028. Mai 2022|AfD-Fraktion, Arbeit und Soziales, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Sondersitzung des Mülheimer Stadtrates am 24. 5. 2022 aus Anlaß der angekündigten Schließung von Vallourec.

Offenbar hat Oberhausens Presse kein Interesse an der angekündigten Schließung von Vallourec Mülheim. Berichte über die Qweendom-Theaterpremiere und Schuldirektoren, die eine halbe Seite lang über Bio-Kaffee philosophieren, sind natürlich wichtiger als die Sorgen der Oberhausener, die um ihre Arbeitsplätze in Mülheim kämpfen.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220528b_MH_Ratssitzung_20220524 […]

26. 05. 2022

Umstrittene Förderungen (Kulturausschuß vom 24. 5. 2022).

2023-10-03T11:58:42+02:0026. Mai 2022|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Umstrittene Förderungen (Kulturausschuß vom 24. 5. 2022).

In der Sitzung des Kulturausschusses am 24. 5. 2022 gab es bei zwei Tagesordnungspunkten Gesprächsbedarf: Digitalisierung der Kultureinrichtungen und Förderung des Afro Lights Festival am 29./30. Juli. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220526b_Kulturausschuss_20220524 […]

24. 05. 2022

Drittes Großunternehmen innerhalb eines Jahres verläßt Mülheim!

2023-10-03T11:58:27+02:0024. Mai 2022|Arbeit und Soziales, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Drittes Großunternehmen innerhalb eines Jahres verläßt Mülheim!

Vallourec Mülheim, vormals Mannesmann, steht wie kaum ein anderes Unternehmen für deutschen Erfindergeist und für nahtlose Rohre. Vor einigen Tagen hat der französische Mutterkonzern angekündigt, die Standorte in Mülheim und Düsseldorf aufzugeben. Die Mülheimer AfD-Fraktion nimmt dazu am 24. Mai wie folgt Stellung: Der Text als pdf-Datei: 20220524b_PM_AfD_MH_Vallourec […]

19. 05. 2022

Oberhausen fördert Extremisten und Antisemiten

2023-10-03T11:58:00+02:0019. Mai 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Oberhausen fördert Extremisten und Antisemiten

In der letzten Ratssitzung hat die AfD-Fraktion durch zwei Anträge vergeblich zu verhindern versucht, daß die Stadt Oberhausen mit Steuergeldern Extremisten und Antisemiten finanziert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220519b_PM_Foerderung_Linksjugend […]

17. 05. 2022

Eine schwierige Ratssitzung (16. 5. 2022)

2023-10-03T11:57:44+02:0017. Mai 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Eine schwierige Ratssitzung (16. 5. 2022)

Die Ratssitzung am 16. Mai war für die Altparteien in mehrfacher Hinsicht nicht ganz einfach. Ein Antrag kam unerwartet, einer ließ sich nicht so einfach abräumen, und in einem anderen Fall machten sie sich mit Linksextremisten gemein, die nichts gegen Antisemiten in ihren eigenen Reihen unternehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220517b_Ratssitzung_20220516 Routinierter [...]

12. 05. 2022

Theaterpremiere von QWEENDOM am 20. Mai.

2023-10-03T11:57:30+02:0012. Mai 2022|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Theaterpremiere von QWEENDOM am 20. Mai.

Eine Premiere am 20. Mai um 19.30 Uhr im Saal 2 des Stadttheaters. Worum geht es in dem Stück von Adrian Marie Blount, Non Binary Femme Boi, der/die u.a. in Berlin antirassistische und kollektive Heilungsworkshops anbietet? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220512b_Premiere_QWEENDOM […]

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