Neues Büro für die Polizei auf der Marktstraße
Der AfD-Kreisverband sieht es mit Freude, daß den Bürgern in der Oberhausener Innenstadt durch eine neue Anlaufstelle hier ein Stück gefühlter Sicherheit zurückgegeben wird. […]
8.
09. 2021
7.
09. 2021
Kleine Anfrage „Kommunale Infrastruktur als Objekt von Cyberkriminalität“.
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1049-01 vom 30. 8. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Kommunale Infrastruktur als Objekt von Cyberkriminalität. Antwort der Stadtverwaltung K/17/1114-01 vom 29. 9. 2021. Der Text als pdf-Datei: 20210907_K_17_1114-01 […]
28.
08. 2021
Riesen-Bärenklau auf den Ruhr-Wiesen – Resignation oder Ignoranz?
Nicht zuletzt aufgrund eines NRZ-Artikels vom 25. 8. 2021 („Riesen-Bärenklau an der Ruhr erreicht Wohnhäuser“) sieht sich der AfD-Kreisverband Oberhausen veranlaßt, sich erneut mit diesem Thema zu befassen. Die zuständigen Stellen wechseln von der Ignoranz des Problems Riesen-Bärenklau zu einer resignierenden Handlungsverweigerung. Eine Pressemitteilung (EN). Rückblickend betrachtet, war die Entscheidung der AfD im Frühjahr 2020, [...]
28.
08. 2021
LINKE anhaltend erfolglos auf der Marktstraße!
Die LINKE ist in Ihren Aktivitäten anhaltend erfolglos, sobald sie den Kontakt mit den Bürgern sucht. Wie auch am 21. August, als sie im direkten Vergleich mit dem AfD-Stand trotz - oder gerade wegen - Unterstützung durch "Es reicht Oberhausen" ganz klar den kürzeren zog. Auch heute - am 28. August - erwies sich ihr [...]
24.
08. 2021
Sitzbänke in Schmachtendorf – AfD dankt der Stadtverwaltung
Die schnelle und fachgerechte Reparatur der Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt nimmt der Bezirksvertreter Jörg Lange zum Anlaß, der Stadt für Ihr rasches Handeln zu danken. Inwieweit auch noch andere Sitzgelegenheiten einer Modernisierung bedürfen, sollte nun durch weitere Überprüfungen erfolgen. Bedauerlich ist in dem Zusammenhang, daß erst Bürgerbeschwerden zu einem Handeln der Stadt führen. In diesem [...]
22.
08. 2021
Anfrage der AfD-Ratsfraktion zu privatwirtschaftlichen Corona-Testzentren
In der Corona-Krise haben sich neue Geschäftspraktiken und auch Geschäftsmodelle etabliert, von denen eines unter die Lupe genommen werden soll. Im Rahmen einer Großen Anfrage ersucht die AfD-Ratsfraktion die Stadtverwaltung um Auskünfte, die von allgemeinem Interesse sind. Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210822_PM_Corona-Testzentren_b […]
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08. 2021
Zerstörte Wahlplakate – kein Interesse!
Der Wahlkampf des AfD-Kreisverbandes wird durch massiven Vandalismus an seinen Wahlplakaten beeinträchtigt. Während die Leitmedien sofort den Fortbestand der Demokratie in Gefahr sehen, wenn Plakate der Altparteien betroffen sind, hüllen sie sich in Schweigen, wenn es AfD-Plakate betrifft. Grund für eine Anfrage beim Bundeswahlleiter… […]
21.
08. 2021
Defekte Sitzbänke in Schmachtendorf.
Der AfD-Kreisverband kümmert sich um die Bürgerbeschwerden in bezug auf defekte Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt. Eine Pressemitteilung. […]
18.
08. 2021
Desolate Sitzbänke in Schmachtendorf – schnelle Reaktionen!
Der AfD-Kreisverband Oberhausen macht in dieser Pressemitteilung auf eine Gefahrenquelle durch defekte Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt aufmerksam. Die derzeit zerstörte Sitzflächenbeplankung an mehreren Bänken ist vor Jahren schon einmal teilweise erneuert worden. Auch dieses erfolgte damals nur zögerlich, weil Zuständigkeiten im Bereich Verwaltung unklar waren und auch die lokal etablierte Politik sich der Angelegenheit nicht [...]
16.
08. 2021
Helvete Pub-Club propagiert Zerstörung von AfD-Wahlplakaten!
Unmittelbar nachdem der AfD-Kreisverband auf ein Video, welches die Zerstörung eines unserer Wahlplakate zeigt, aufmerksam gemacht wurde, haben wir dieses als Beweismittel gesichert. Das im Video gezeigte Plakat wurde geborgen und im Rahmen unserer Strafanzeige der Oberhausener Polizei übergeben. Die Verantwortlichen des Helvete Pub-Club werden sich nun im Zuge eines Ermittlungsverfahren Fragen zur aktiven [...]
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08. 2021
„Wer nicht fragt bleibt dumm….“
– oder: Rückblick auf die Infostände in der Wahlkampfphase. […]
31.
07. 2021
Gute Arbeit der SBO!
Es ist nur eine Kleinigkeit, aber dennoch... Nach Hinweisen von unseren AfD-Bezirksvertretern für Alt-Oberhausen haben sich die Servicebetriebe Oberhausen der Angelegenheit angenommen und durch einen sachgemäßen Baumschnitt dafür gesorgt, daß einige Laternen im Bereich Ebertstraße wieder gut sichtbar sind.
29.
07. 2021
Kleine Anfrage „Bundestagswahl 2021 / Briefwahl“.
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0860-01 vom 15. 6. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Bundestagswahl 2021 / Briefwahl. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 7. 2021 K/17/0935-01. Der Text als pdf-Datei: 20210729_K_17_0935-01 […]
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07. 2021
Verwaltungssprache ohne Gendersternchen!
In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird die AfD-Fraktion den Antrag stellen, die deutsche Schriftsprache nur in der amtlich festgelegten Form zuzulassen. Eine Pressemitteilung (EN). […]
23.
07. 2021
Knappenhalde: Unglaubwürdige LINKE!
Die LINKE macht Druck, damit die Knappenhalde saniert wird?! Uninformierte WAZ-Zeitungsleser mag man damit beeindrucken. Die nachfolgende Pressemitteilung der AfD-Fraktion erinnert an einige unliebsame Fakten. Ergänzend verweisen wir auf die frühere Pressemitteilung vom 27. April in dieser Angelegenheit: Knappenhalde_Sicherungsmaßnahmen Der Text als pdf-Datei: AfD_KV_20210722b_PM_Linke_Knappenhalde […]
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07. 2021
Einführung einer Demokratieklausel gefordert!
Die AfD-Ratsfraktion wird in der nächsten Ratssitzung die Einführung einer Demokratieklausel fordern: Wer mit öffentlichen Geldern subventioniert wird, soll erklären, daß er auf dem Boden des Grundgesetzes steht. […]
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07. 2021
Über den Umgang mit AfD-Anträgen
In den Bezirksvertretungen sind die Beratungsgegenstände im landläufigen Sinne oft unpolitisch. Es geht um Detailfragen und kleine Verbesserungen. Aber gerade dann ist das Abstimmungsverhalten oft vielsagend. (E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210708b_AfD-Antraege_BV_Alt-OB […]
8.
07. 2021
Eine Debatte um die Oberhausener AfD
Die AfD-Fraktion ist inzwischen zu einem wahrnehmbaren Faktor in der Oberhausener Kommunalpolitik geworden. Nachfolgend dokumentieren wir eine dreiwöchige Leserbrief-Debatte, die sich an einem WAZ-Kommentar entzündet hatte. Weiterlesen: 20210708b_Leserbriefe_AfD_OB
4.
07. 2021
Olaf Wilhelm ist unser AfD-Direktkandidat!
Im Rahmen der gemeinsamen Aufstellungsversammlung, organisiert durch die AfD- Kreisverbände Wesel und Oberhausen, wurde der 49jährige Dinslakener Olaf Wilhelm als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 117 Oberhausen-Wesel III am 26. Juni 2021 ohne Gegenstimmen gewählt. […]
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07. 2021
Anmerkungen zur Ratssitzung am 28. 6. 2021
Am 28. Juni fand erst die zweite Ratssitzung in der laufenden Wahlzeit statt. Wir geben hier einen kurzen Überblick über die aus Sicht der AfD-Ratsfraktion interessantesten Momente jener Sitzung (EN). […]