Ein vermeintlich entlegenes Thema hat die AfD-Fraktion im Landschaftsverband (LVR) Rheinland, der laut Landschaftsverbandsordnung für die drei Bereiche Soziale Aufgaben, Jugendhilfe und Gesundheitsangelegenheiten sowie Landschaftliche Kulturpflege und Kommunalwirtschaft zuständig ist, aufgegriffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221006_LVR_Umsatzsteuer_Anfrage […]
Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2437-01 vom 29. 8. 2022 von T. Wolf. Betr.: Verbleib von Sitzbänken bzw. Ersatz im Bereich Bahndamm / Feuerwache 1. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 9. 2022 K/17/2567-01. Der Text als pdf-Datei: 20220929_K_17_2567-01_Sitzbaenke […]
Die insgesamt fünfstündige Sitzung war geprägt von zahlreichen Redebeiträgen und intensiven Debatten. Zahlreiche neue Stellen in verschiedenen Bereichen, der „Brückenschlag“ und ein erfolgreicher Antrag der LINKEN waren die Kernthemen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220928b_Ratssitzung_20220926 […]
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. September wurde die Schaffung neuer Stellen positiv vorberaten. Die AfD lehnte als einzige Fraktion aus guten Gründen konsequent alles ab. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion.1 Der Text als pdf-Datei: 20220923b_PM_HFA_20220919 […]
Die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 19. September gab wichtige Hinweise auf das zu erwartende Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung. Nachfolgend ein Überblick über die wichtigsten Themen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220922b_HFA_20220919 […]
Mit einem Bauantrag für ein Freibad hat die LINKE LISTE zweifellos ein Medienecho ausgelöst. Entgegen den Behauptungen der LINKEN beruht die Ablehnung des Antrages durch die übrigen Parteien allein auf dessen Unzulänglichkeiten. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion (EN). Der Text als pdf-Datei: 20220921b_PM_Linke_Freibad […]
Die nachfolgende Buchbesprechung ist eng mit einem Bericht über eine Veranstaltung am 12. 9. 2022 im Bert-Brecht-Haus verknüpft. Ali Can las aus seinem Buch „Mehr als eine Heimat. Wie ich Deutschsein definiere.“ Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220919b_Can_Heimat_20220912 […]
Die Entscheidung der Verwaltung, die Aufnahme von geflüchteten Ukrainern (weitgehend) zu unterbinden (WAZ 10. 9. 2022), ist bedauerlich und verständlich zugleich. Eine Pressemitteilung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220916b_Aufnahmestop_Ukrainer […]
Gelegentlich erreichen den AfD-Kreisverband Oberhausen Anfragen, wie dieser sich zu den sog. Mittwochsdemonstrationen verhält. Nachfolgend eine Stellungnahme durch W. Kempkes, zugleich Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220914b_AfD-Haltung_Mittwoch_Demos_OB […]
Am 12. 8. 2022 ging ein Schreiben des Stadtverordneten Noldus als Mitglied des Kulturausschusses an den Beigeordneten (und Kulturdezernenten) Tsalastras (SPD). Dessen Antwort erhält interessante Auskünfte zur Förderpraxis. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220910b_Foerderpraxis […]
Oberflächlich eine harmonische Sitzung mit gelegentlichem Störfeuer von Rechts, aber bei genauerem Hinsehen eine Sitzung mit prinzipiellen Fragestellungen. Die dazugehörigen Tagesordnungspunkte bringen wir am Schluß der Besprechung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220909b_Kulturausschuss_20220906 […]
Ein unschönes Nachspiel zum Afro Light Festival (wir berichteten am 28. August1) gab es in der Sitzung des RVR-Kulturausschusses vom 1. September, als die AfD künftig mehr Informationen einforderte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220907b_RVR-Kulturausschuss_20220901 […]
Das Kulturbüro ist in der glücklichen Lage, von einem auf Harmonie bedachten Kulturausschuß „kontrolliert“ zu werden. Die Zeche zahlt der Steuerzahler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220831b_Kulturausgaben_Kontrolle […]
Dieser Beitrag basiert als Pressemitteilung auf den ausführlichen Berichten in dieser Sache. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220830b_PM_Kulturausgaben_Kontrolle […]
Nun hat es doch am 27. August stattgefunden – das Afro Light Festival. Nachdem wir im Vorfeld ausführlich über die Förderpraktiken des Oberhausener Kulturbetriebes berichtet haben, war ein Besuch des Festivals Pflicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220828b_Afro_Light_Festival […]
In dem WAZ-Artikel „Stadt will mehr Fördermittel abrufen“ vom 8. 8. 2022 wurde der Eindruck vermittelt, die Stadt Oberhausen habe es durch ein fehlerhaftes Fördermanagement versäumt, alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Ein SPD-Antrag vom Dezember 2021 habe der Verwaltung den Anstoß gegeben, ein externes, auf Förderanträge spezialisiertes Büro „Partnerschaft Deutschland“ zu engagieren, dessen Kosten – wie praktisch [...]
Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2286-01 vom 7. 7. 2022 von T. Wolf. Betr.: Rückschnitte an Bäumen auf der Knappenhalde. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 8. 2022 K/17/2352-01. Der Text als pdf-Datei: 20220818_K_17_2352-01_Baumschnitt_Knappenh […]
Das Afro Light Festival findet nun doch statt; allerdings zeigt der Vorgang der Verlegung erneut die ganze Problematik einer dubiosen Systematik der Kulturförderung auf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220809b_Afro_Light_II […]
Leserbrief von E. Noldus an die WAZ vom 28. 7. 2022. Der Text als pdf-Datei: 20220728b_Hausmann_Debatte […]
Die Einrichtung von sog. Antidiskriminierungsstellen durch die NRW-Landesregierung ist u. a. vom Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann kritisch kommentiert worden (siehe WAZ 26. 7. 2022). Das wiederum rief die Jusos auf den Plan. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Der Text als pdf-Datei: 20220727b_Hausmann_Jusos […]