Die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise haben den Kreisvorstand dazu veranlaßt, alle ab dem 18. März geplanten Veranstaltungen abzusagen. Weterlesen: 20200315_Absage_PDF_20200318 […]
Nachfolgend stellt der Kreisverband Oberhausen seine Stellungnahme zu dem WAZ-Artikel "Die soziale Netzwerk-Welt der AfD" vom 28. 2. 2020 der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Weiterlesen: 20200302_WAZ_20200228_Antwort
Während in anderen Städten, auch in NRW, bereits ein Krisenmanagement organisiert wird, reagiert die Stadt Oberhausen nicht erkennbar. Die AfD Oberhausen kritisiert die nicht vorhandene Informationspolitik städtischer Behörden und Entscheidungsträger, denn den Fragen und Sorgen unserer Mitbürger muss auch auf kommunaler Ebene adäquat begegnet werden. Das offizielle Schweigen, trotz erster Erkrankungsfälle in NRW, führt uns [...]
Gewarnt durch das aktuelle Metronom-Desaster, beschäftigt sich die AfD Oberhausen mit dem neuen Hotelprojekt im ehemaligen Kaufhof-Gebäude an der Marktstraße. Während dieses kaum differenziert hinterfragt wird, prüft die AfD die gegebenen Rahmenbedingungen und somit die realistischen Erfolgsaussichten für das Projekt. Rein auf das Hotel bezogen, stehen einem Investitionsvolumen von 15 Mio. EUR im Ergebnis als [...]
Bereits die Historie des Gebäudekomplexes hätte Warnung genug sein müssen. Ein Theater mit ca. 1800 Sitzplätzen, welches ursprünglich für das Musical Tabaluga konzipiert war, erforderte neben Baukosten von 30 Mio. Euro noch weitere 20 Mio. Euro für eine Folgenutzung. Der frühzeitige Rückzug des Tabaluga-Projekts war Indiz genug, dass der Wirtschaftsstandort Oberhausen nicht dauerhaft das Potenzial [...]
Die Kommunalwahl rückt näher und somit finden auch die durchschaubaren Versuche, mit undurchdachten Forderungen zur Finanzierung von Arbeitslosenzentren inbesondere bei Betroffenen zu punkten. Zunächst einmal ist zu beachten, dass neben den arbeitslosen Oberhausener Bürgern, denen selbstverständlich eine Unterstützung zusteht, auch die in den Zentren tätige links-grüne Klientel hier besonders motiviert werden soll. Die von der [...]
AfD-Pressereferent Kempkes macht sich angesichts der um sich greifenden Verrohung des politischen Stils so seine Gedanken - aus aktuellem Anlaβ. "Gesindel" - ein Begriff, der zur Zeit medial intensiv zitiert und dementsprechend debattiert wird. Was genau ist eigentlich “Gesindel“? Der Duden definiert folgendermaßen: "Gruppe von Menschen, die als minderwertig betrachtet und daher verachtet, abgelehnt wird.“ [...]
"Wechselseitiger Zynismus" - zu dieser Bewertung kommt die AfD Oberhausen angesichts der medialen Auseinandersetzung zwischen den Herren Hausmann (CDU) und Zimkeit (SPD) zum Thema Armut. Beide vertreten Parteien, die jahrzehntelange Regierungsverantwortung trugen und derzeit im Bund als Große Koalition regieren. Substanziell streiten sie sich um die Begrifflichkeit Armut; eine Debatte, die an den betroffenen Bürgern [...]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert unverzügliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Umwelthygiene auf der Friedrich-Karl-Straße. Der Dauerzustand einer wilden Mülldeponie ist nicht hinnehmbar. Illegale Mülllagerungen auf privaten Grundstücken sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz zu ahnden. Ein sofortiges Handeln der Stadt Oberhausen findet auch im Strafgesetzbuch (§ 326) eine rechtliche Begründung. Durch persönliche Gespräche mit Anwohnern erfuhren wir, dass hier [...]
Im Rahmen einer Ortsbegehung stellte ein Mitglied des AfD-Kreisverbandes fest, dass die Querungen des neuen Radwegabschnitts an der Ruhr, im Bereich der Treppenabgänge des Ruhrparks zu den Ruhrwiesen, fast unpassierbar sind. Völlig verschlammt und sumpfartig mit hoher Rutschgefahr, stellen diese oft genutzten Übergänge eine Gefahrenstelle für Passanten dar. [...]
“Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten“, bemerkte einst Johann Wolfgang von Goethe. Der AfD-Kreisverband knüpft daran eine Pressemitteilung vom 13. 1. 2020, in welcher er Stellung zur Situation am Hauptbahnhof Oberhausen bezieht: […]
Bei der im September 2020 anstehenden Kommunalwahl wird die allein durch Andrea-Cora Walther repräsentierte Bürgerliste nicht mehr antreten. Der AfD-Kreisverband kommt nicht umhin, diesen Rückzug ausdrücklich zu begrüßen. Die Einordnung des Verzichts der Bürgerliste Oberhausen durch die AfD erfolgt hier ausdrücklich nicht aufgrund von Unterschieden in der Programmatik oder in den politischen Vorstellungen. Ausschlaggebend für [...]
Der AfD-Kreisverband nimmt zu den politischen Ideen der Grünen, wie sie auf deren Neujahrsempfang vorgetragen wurden, wie folgt Stellung: […]
Vorbemerkung: Dieser am 9. Januar vom Pressereferenten W. Kempkes verfaßte Neujahrsgruß wurde von der WAZ mit der Begründung nicht abgedruckt, die AfD sei im Gegensatz zu den Parteien, deren Neujahrsgrüße man veröffentliche, nicht im Stadtrat vertreten. […]
Zum Thema "Straßenbaubeiträge" nimmt der AfD-Kreisverband Oberhausen in einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2020 durch W. Kempkes wie folgt Stellung: Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass sich die vermeintlich “großen Parteien“ zu diesem Thema ernsthaft beharken. Der selbsternannte “Robin Hood“, Stefan Zimkeit (SPD-MdL) musste bereits in der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags am 14. 11. 2018 durch [...]
Auf dem gut besuchten Parteitag des Kreisverbandes Oberhausen am 30. 10. 2019 wurden Reformbeschlüsse zu Satzungsfragen formuliert und ein neuer breit aufgestellter Vorstand gewählt. Einer der gestalterischen Schwerpunkte dieses Vorstandes wird die Aufstellung der Partei vor Ort im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 in programmatischer und personeller Hinsicht sein. Das Ziel, den Oberhausener Bürgern ein [...]
Respekt, Würde und Ehre! Respekt! Diesen ließen jene nicht erkennen, welche das Mahnmal und somit das kulturelle Erbe unserer Stadt mit Farbe besudelten und somit der Trauer um die Opfer zweier sinnloser Kriege mit Verachtung begegneten. Würde! Angesichts massiver Proteste auch des AfD-Kreisverbandes Oberhausen reagierte die Stadt sehr schnell und stellte nach einer gründlichen [...]
Das Ehrenmal im Ruhrpark erinnert an die in den Weltkriegen gefallenen Soldaten. Eine Kranzniederlegung durch "Die Rechte" bot den Anlaß für die Schändung des Ehrenmals. Die Oberhausener Jusos wollen keinen "Nazi-Helden-Kult" und fordern den Abriß des Denkmals. Einer der "Nazi-Helden": Gefallen am 19. 8. 1944 im Alter von 18 [...]
Dieses Ehrenmal, errichtet 1954 durch den Bürgerring Oberhausen-Alstaden und erst vor kurzem durch diesen ehrenamtlich restauriert, gilt als Kulturgut und wird durch die Stadt Oberhausen als Kunst im öffentlichen Raum eingeordnet. Es mahnt zum Gedenken an die Opfer beider Weltkriege und erinnert an jene, die ihr Leben aufgrund militaristischer, totalitärer und verbrecherischer Ideologie verloren. Der [...]