Aktuelles

6. 01. 2021

Problematischer Denkmalschutz!

2021-12-21T14:19:58+01:006. Januar 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Problematischer Denkmalschutz!

„Weltkulturerbe“ hört sich gut an, aber der Teufel steckt im Detail. Zu diesem Thema ist auch innerhalb der AfD-Fraktion der Weg zu einer einheitlichen Linie etwas länger gewesen. Um so besser ist, daß das Ergebnis des Abstimmungsprozesses am Ende alle überzeugt hat (pdf-Version unten). Von E. Noldus. […]

25. 11. 2020

Verwahrlosungstendenzen in Alt-Oberhausen

2021-02-25T01:30:18+01:0025. November 2020|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Verwahrlosungstendenzen in Alt-Oberhausen

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen vom 25. 11. 2020 zu einem leidigen Dauerthema. Auch schnelle Reaktionen der WBO und die bisherige Präsenz ändern nichts am Grundproblem: Ohne empfindliche Strafen an die richtige Adresse geht es nicht. Über die tieferen Ursachen werden wir an anderer Stelle diskutieren. […]

23. 11. 2020

Anmerkungen zur konstituierenden Ratssitzung am 16. 11. 2020

2021-02-25T01:29:42+01:0023. November 2020|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Anmerkungen zur konstituierenden Ratssitzung am 16. 11. 2020

Die Vorgänge vor und während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 16. 11. 2020 verdienen eine ausgewogene Darstellung, zumal – wie nicht anders zu erwarten war – die WAZ-Lokalredaktion wieder einmal ihren Lesern Märchen auftischte. Weiterlesen:  20201123_Stadtrat_Antifa_20201116 […]

19. 11. 2020

Antrag auf Bildung eines Familienausschusses

2021-02-25T01:28:12+01:0019. November 2020|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Antrag auf Bildung eines Familienausschusses

In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Frak­tion den Antrag auf Bildung eines Familienausschusses nach § 57 der Gemeindeordnung NRW ein. Den Antrag begründete Jörg Lange. Der Antrag wurde bei vier Gegenstimmen von den übrigen Stadtverordneten abgelehnt. […]

18. 11. 2020

Antrag auf Rückübertragung der Kompetenzen an den Stadtrat

2021-02-25T01:27:49+01:0018. November 2020|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Antrag auf Rückübertragung der Kompetenzen an den Stadtrat

In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Frak­tion den Antrag ein, die Kompetenzen des Stadtrates nicht weiter auf den Hauptausschuß zu über­tragen. Den Antrag begründete Erich Noldus. Der Antrag wurde bei vier Ja-Stimmen abgelehnt. […]

17. 11. 2020

AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle

2021-02-25T01:27:07+01:0017. November 2020|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle

Vor Beginn der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15. 11. 2020 spielten sich vor der Luise-Albertz-Halle Szenen ab, die zum Gegenstand einer Beschwerde der AfD-Fraktion wurden und ein Nachspiel haben werden. Nachfolgend der Text der Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden. […]

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