Die HFA-Sitzung vom 13. März war durch lebhafte Debatten über ein nebensächliches Thema geprägt. Dazu die üblichen Beschwerden über die Kosten beim Umbau des Ratssaales. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230317b_HFA_20220313 […]
Die Nachfrage besteht, Einnahmen würde man auch erzielen – aber die Verwaltung übt sich in erbitterter Abwehr des Neuen. Der Umgang mit alternativen Bestattungsformen wird zum politischen Eiertanz und entblößt hochbezahltes Versagertum. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230312b_Friedhofsentwicklung […]
In der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 9. 3. 2023 wurden u.a. Zuschüsse für Aktivitäten der Stadtteilzentren gewährt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230311b_Sterkrade_Stadtteilfeste […]
Seit Anfang Februar 2022, seit Bekanntgabe der Aufgabe des Polizeipräsidiums auf Veranlassung des NRW-Innenministeriums hat die Stadtspitze offenbar wenig bis nichts getan, um Einfluß auf die für Oberhausens Zukunft so wichtige Entscheidung zu nehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230310b_PM_Polizeipräsidium […]
Durch eine Kleine Anfrage des AfD-Bezirksvertreters Wolf (Alt-Oberhausen), die am 11. 1. 2023 von der Stadtverwaltung unter der Nummer K/17/2943-01 beantwortet wurde, erfährt man Details zur Wartung von Straßenlaternen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230306b_Laternen_Instandhaltung […]
Der Integrationsrat erhebt den Anspruch, für alle „Migranten“ zu sprechen (warum eigentlich?) und richtet ständig Forderungen an die sog. Mehrheitsgesellschaft. Die darin zum Ausdruck gelangende Zweiteilung entspricht der moralischen Bewertung von Gut und Böse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230301b_Mehrsprachigkeit_Kitas […]
Die vielleicht interessanteste Sitzung des Kulturausschusses in der laufenden Wahlzeit mit einer unerwarteten Problematik: Geldmangel! Wie konnte es dazu kommen? Von E. Noldus. Der Beitrag als pdf-Datei: 20230227b_Kulturausschuss_20230223 […]
Nachfolgend eine Stellungnahme zu dem Vorwurf, daß die AfD „mit schuld“ sei an Angriffen auf jüdische Mitbürger. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230227b_Vorwurf_Antisemitismus […]
Frei nach Ernst Jünger folgt das Recht der Macht wie die Geier den Heerzügen… Dennoch setzt die AfD den Kampf um Gleichbehandlung fort. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230226b_Teilerfolg_Erasmus-Stiftung […]
Im Gegensatz zur letzten Sitzung, die am 6. 12. 2022 in den gediegen ausgestatteten Räumlichkeiten der „Kleinen“ (wie wir inzwischen erfahren haben) Alevitischen Gemeinde stattgefunden hatte, tagte der Integrationsrat dieses Mal wieder in der LAH. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230224b_Integrationsrat_20230214 […]
Am 16. Februar hielt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, auf Einladung der AfD-Ratsfraktion einen gut besuchten Vortrag. Von E. Noldus und J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230223b_Lucassen_20230216 […]
Die in zwei WAZ-Artikeln am 10. und 11. Februar 2023 angesprochenen Problemkreise haben den AfD-Kreisverband zu einer Stellungnahme veranlaßt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230220b_PM_Sicherheit_OB […]
Hier stellen wir eine Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion vor, auf die eine Antwort noch aussteht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230217b_Anfrage_Vandalismus […]
Anläßlich eines Sachstandsberichtes der Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade zeigten sich Unterschiede in der Beurteilung der gefiederten Sterkrader. Dazu ein Leserbrief des Sterkrader AfD-Bezirksvertreters (und Stadtverordneten) Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230215b_PM_Taubenhaus […]
In der Ratssitzung vom 6. Februar wurde auch eine „Anregung des Integrationsrates nach § 27 Abs. 8 der Gemeindeordnung NRW“ gebilligt. Wir erklären, was es damit auf sich hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230209b_Integrationsrat_Anregung […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Bezug auf den WAZ-Artikel vom 8. 2. 2023 „AfD verlangt aufwendige Geheimabstimmung“. Der Text als pdf-Datei: 20230208b_PM_Geheimwahl […]
Der größte Teil der Ratssitzung umfaßte Vorlagen, die Verwaltungsroutinen betrafen und daher wenig Anlaß zu politischen Debatten boten. In vielen Fällen wurden Beschlüsse ohne Wortmeldungen einstimmig gefaßt. Trotzdem gab es interessante Momente. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230208b_Rat_20230206 […]
Nachfolgend das Grußwort des Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion, Wolfgang Kempkes: Der Text als pdf-Datei: 20230103b_Grusswort […]
Die Bezirksvertreter der selbsternannten demokratischen Parteien in Alt-Oberhausen sind immer wieder zu subtilen Scherzen bereit. In der Sitzung am 30. November war es wieder einmal soweit… Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221216b_BV_Alt-OB_20221130 […]
Nach der arbeitsintensiven Phase im Vorfeld und anläßlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2023 war in der letzten Sitzung des Jahres erkennbar „die Luft raus“. Größere Debatten gab es nur an einer Stelle. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221215b_Rat_20221212 […]