Teilweise war die Ratssitzung eine Fortsetzung des Haupt- und Finanzausschusses aus der Vorwoche. Die Haushaltsreden nahmen einen breiten Raum ein. Aber daneben gab es genügend Raum für eigene Akzente. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221116b_Ratssitzung_20221114 […]
In der Ratssitzung vom 14. 11. 2022 wurde der städtische Haushalt für 2023 verabschiedet. Traditionell nutzen alle Parteien die jährliche Verabschiedung für Grundsatzerklärungen. Exklusiv für unsere Leser bringen wir hier die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kempkes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221115b_Ratssitzung_20221114_HH-Rede […]
Bekanntlich hat der Milliardär Elon Musk die Nachrichtenplattform Twitter aufgekauft und angekündigt, diese zu einem „Marktplatz der Debatte“ machen zu wollen. Diese Ankündigung deutet indirekt an, daß Twitter das bisher eben nicht gewesen sei. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221112b_Dampz_Ratten […]
Eine Pressemitteilung (Kurzfassung des gestrigen Berichts) zur Sitzung am 7. 11. 2022. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221111b_PM_HFA_20221107 […]
In der Gremienfolge, die der Ratssitzung vorausgeht, in welcher der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet wird, kommt dem Haupt- und Finanzausschuß (HFA) eigentlich die Rolle zu, den Haushalt ein letztes Mal vorzuberaten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221110b_Hauptausschuss_20221107 […]
Am 2. November sprach ein WAZ-Artikel von einer „neuen Hoffnung“ für das Metronom-Theater und davon, daß die Stadt dessen Abriß dauerhaft verhindern wolle. Der Tenor des Artikels ist geeignet, die Öffentlichkeit planmäßig in die Irre zu führen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221104b_Metronom-Fehlplanung […]
70 Jahre lang predigte die Sowjetunion eine internationalistische Klassenkampfideologie, bis sie an den Nationalismen der von ihr unterdrückten Völker zerbrach. Auch die WAZ-Lokalredaktion mußte nun feststellen, daß die Wirklichkeit stärker ist als ihre ideologische Scheinwelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221031b_Vandalismus_Oberhausen […]
Eine unspektakuläre Sitzung, die dennoch interessante Details aufwies. Man muß nur genauer hinschauen.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221030b_Kulturausschuss_20221026 […]
Es ist weithin unüblich, Erfolge des politischen Gegners offen anzuerkennen. Wir machen das trotzdem, weil wir als Partei und Fraktion den Anspruch vertreten, die Dinge unvoreingenommen zu betrachten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221025b_07_LINKE_Energiesperren […]
Am 26. September wurde der SPD-Antrag auf Einrichtung einer kommunalen Ausbildungsfirma (A/17/2526-01) gegen die Stimmen der AfD vom Rat angenommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221023b_06_Ausbildungsfirma […]
Wer sich allein von den Leitmedien in Oberhausen „informieren“ läßt, hat den Eindruck, daß die AfD-Ratsfraktion grundsätzlich gegen alles ist. Das ist aber keinesfalls so, denn im Gegensatz zum Umgang der selbsternannten demokratischen Parteien mit AfD-Anträgen stimmt die Fraktion guten Anträgen auch dann zu, wenn sie vom politischen Gegner kommen. Von E. Noldus. Der Text [...]
Das „Modellprojekt Smart Cities“ ist vor kurzem in WAZ und NRZ lobend erwähnt worden, weil sich Oberhausen in irgendeiner Rangliste, die von Lobbyisten der Digitalisierung erstellt wurde, verbessert hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221018b_04_Smart_Cities […]
Bekanntlich leistet sich Oberhausen den Luxus, das Stadttheater mit jährlichen Zahlungen (über 11 Mio. € aus verschiedenen Quellen) am Leben zu halten. Eine Panzerbrigade zu finanzieren, wäre billiger. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221016b_03_Stadttheater_2 […]
Ein Grundübel ist die planmäßige Vernichtung von Arbeitsplätzen durch die Oberhausener Kommunalpolitik, indem sie durch hohe Gewerbesteuern, pendlerfeindliche „autofreie“ Innenstädte und unsinnige Umweltschutzauflagen das produzierende Gewerbe verjagt. Nebenbei wirft sie besser verwalteten Städten wie Monheim vor, mit unseriösen Methoden Firmen abzuwerben. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221014b_02_Gruender […]
Bekanntlich leidet Oberhausen unter einem gigantischen Schuldenberg in Milliardenhöhe; und angeblich ist die Landesregierung schuld, weil sie keine „Altschuldenlösung“ herbeiführen möchte. Tatsächlich sind Oberhausens Probleme maßgeblich hausgemacht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221012b_01_Stadttheater […]
Die Digitalisierung alter Zeitungen ist seit etwa einem Jahrzehnt in vollem Gange. Nun sind in einem Zeitungsportal endlich auch Oberhausener Zeitungen als Digitalisate zugänglich gemacht worden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei (mit Fraktur-Variante zum Üben): 20221011b_Historische_Zeitungen […]
Ein vermeintlich entlegenes Thema hat die AfD-Fraktion im Landschaftsverband (LVR) Rheinland, der laut Landschaftsverbandsordnung für die drei Bereiche Soziale Aufgaben, Jugendhilfe und Gesundheitsangelegenheiten sowie Landschaftliche Kulturpflege und Kommunalwirtschaft zuständig ist, aufgegriffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221006_LVR_Umsatzsteuer_Anfrage […]
Einer Mitteilung des AfD-Landessprechers Dr. Vincentz vom 27. 9. 2022 sind die Beweggründe für den Ausschluß von Dr. Christian Blex aus der NRW-Landtagsfraktion zu entnehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221001b_Blex_Ausschluss_Fraktion […]
Im unmittelbaren Vorfeld der Niedersachsen-Wahl (welch ein Zufall!) ordnete die Berliner Generalstaatsanwalt Durchsuchungen auch bei Personen an, die mit dem Ermittlungsverfahren nichts zu tun haben! Es geht um „mutmaßlich fehlerhafte Angaben“ aus den Jahren 2016 bis 2018. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220930b_AfD_Berlin_Durchsuchungen […]
Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2437-01 vom 29. 8. 2022 von T. Wolf. Betr.: Verbleib von Sitzbänken bzw. Ersatz im Bereich Bahndamm / Feuerwache 1. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 9. 2022 K/17/2567-01. Der Text als pdf-Datei: 20220929_K_17_2567-01_Sitzbaenke […]