Kurzfristig wurde Stadtverordneten auf vereinzelte Anfragen für die HFA-Sitzung am 8. Februar eine kostenlose Taxifahrt angeboten. Abgesehen davon, daß bereits pauschal Fahrgeld gewährt wird, scheint uns hier das Problem tiefer zu liegen: Die gleichen Fraktionen, die mit Begeisterung aus ihrer Pflicht und Verantwortung geflohen sind, indem sie die Kompetenzen des Stadtrates an den Haupt- und [...]
Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_05
Die AfD-Ratsfraktion fordert die Einhaltung des Sanierungszeitplanes für den Revierpark Vonderort und begründet ihre Haltung in der nachfolgenden Pressemitteilung. […]
Das Thema wird offenbar totgeschwiegen: Seit März/April 2020 gibt es keinen Stadtrat mehr in Oberhausen. In periodischen Abständen ist eine solide Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten bitter entschlossen, vor ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler zu entfliehen. Wir versuchen eine kurze Darstellung und Bewertung der Vorgänge zu geben in der Hoffnung, daß sich daran eine öffentliche Debatte anschließt. [...]
„Revierflitzer“ hört sich gut an, aber dahinter steckt eine subventionierte Lohndrückerei, welche die durch die Corona-Krise bereits besonders stark betroffenen Kleinunternehmer im Taxigewerbe ins Jobcenter treiben wird. Warum der AfD-Kreisverband das Stoag-Konzept „Revierflitzer“ ablehnt, ist hier zu lesen (E.N.) […]
Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes widmet sich der Tatsache, daß die Stadtbibliothek vollständig geschlossen ist, obwohl es genügend Möglichkeiten gäbe, den Zugang zahlenmäßig zu begrenzen und innerhalb der Bibliothek Abstand zu wahren. […]
Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_04
In der Sitzung des Umweltausschusses am 27. 1. 2021 ging es unter anderem um Hundekotbeutelspender und die „Revierflitzer“. Einige kurze Notizen des sachkundigen Bürgers, welcher die AfD im Ausschuß vertritt, illustrieren die Positionen der Parteien zu diesen Themen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210131_Umweltausschuss_20210127_b […]
Weitgehend unbemerkt geblieben ist die eminent wichtige Tatsache, daß seit einem dreiviertel Jahr der Stadtrat als das nominell höchste Organ der Stadt Oberhausen nicht mehr getagt hat. Die AfD-Fraktion fordert entschieden die Rückgabe der Kompetenzen an den Stadtrat ein. Von E. Noldus. […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 […]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen befürwortet ganz klar die Ausrüstung der Polizei mit modernsten Mitteln. Nur so lassen sich Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum behaupten. Der Taser ist ein niedrigschwelliges Angebot für eine bestimmte Klientel, bei welcher Deeskalation nicht verfängt. […]
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Die Profanierung (Verweltlichung) einer Kirche stellt mehr dar als eine einfache Neuverwendung des Gebäudes für andere Zwecke; dahinter steht ein kultureller Bruch mit endgültigem Charakter. Gerade deshalb sollte man nicht vorschnell handeln, sondern sich um eine Lösung bemühen, die über den Tag hinausgeht. […]
Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 26. 11. 2020 bis zum 18. 1. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210123_Kraus_20200121
Der neue CDU-Chef würde aus NRW kommen – soviel stand schon vorher fest. Armin Laschet war der Geheimfavorit all derer, die von der CDU keine Impulse mehr für Deutschland erwarten. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen. […]
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Die Wiederkehr des ewig Gleichen – so scheint es. Aber „Müll“ ist nun einmal ein Thema, das jedem am Herzen liegt. Dort, wo Müll ist, lauern im Hintergrund Probleme, die viele lieber nicht wahrhaben wollen. Aber die sichtbare Unordnung des öffentlichen Raumes zwingt zum Hinschauen. […]
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Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 19. 11. 2020 bis zum 4. 1. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210107_Kraus_20210105
„Weltkulturerbe“ hört sich gut an, aber der Teufel steckt im Detail. Zu diesem Thema ist auch innerhalb der AfD-Fraktion der Weg zu einer einheitlichen Linie etwas länger gewesen. Um so besser ist, daß das Ergebnis des Abstimmungsprozesses am Ende alle überzeugt hat (pdf-Version unten). Von E. Noldus. […]