Pressemitteilungen

Der AfD-Kreisverband stellt einen zunehmend gewaltbereiten Extremismus im Kommunalwahlwahlkampf fest. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen wurden ca. 30% unserer Wahlplakate zerstört, so dass wir hier von organisierter Kriminalität ausgehen müssen. Die kommunale Zivilgesellschaft nimmt solche antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Anschläge leider schweigend zur Kenntnis und unterstützt damit eine Ausgrenzung der AfD aus dem öffentlichen Leben. Neben [...]

Anlässlich der geplanten Podiumsdiskussionen des Stadtdekanats Oberhausen zur Kommunalwahl bewirbt man die Veranstaltung mit der Aussage, dass mit “den OB-Kandidaten und den Vertretern der wichtigsten Parteien“ diskutiert werden soll. Weder der OB-Kandidat Herr Wolfgang Kempkes, noch ein Vertreter der AfD-Oberhausen sind dazu eingeladen worden. Wir betrachten die Vorgehensweise der katholischen Kirche hinsichtlich ihrer Gästeauswahl als [...]

Im Gegensatz zur lokalen Medienwelt hat sich der Kreisverband mit den Personen und dem eigentlichen Anliegen dieser Initiative ernsthaft auseinandergesetzt und staunt, dass hier jegliches kritische Hinterfragen, obwohl eine der wichtigsten Aufgaben seriöser Berichterstattung, nicht stattfindet. Die Wurzeln dieser Initiative liegen bei der vormaligen "Initiative gegen Rechts", die nach Farbanschlägen gegen verschiedene Oberhausener Gebäude in [...]

Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert nochmals die Inbetriebnahme innerstädtischer Wasserspiele! Im Interesse unserer Oberhausener Kinder erwarten wir ein Überdenken der Stadt in Bezug auf dieses nichtkommerzielle Freizeitangebot . Unter Berücksichtigung der bereits bekannten Corona-Vorsorgemaßnahmen ist nicht einzusehen, dass hier eine solche radikale Vorgehensweise dauerhaft praktiziert werden soll. Die Lücken im System hat der Kreisverband Oberhausen bereits [...]

Anläßlich der Pressemitteilung des Kreisverbandes über die Abschaltung der "Wasserspiele" (öffentliche Brunnenanlagen) Oberhausens haben wir erneut erlebt, wie die journalistische Sorgfaltspflicht in Bezug auf AfD-Pressemitteilungen gehandhabt wird. Bei intensiver Recherche hätte der Beitrag eine andere Würdigung gefunden, wenn der journalistische Handlungsauftrag korrekt umgesetzt worden wäre. Die WAZ-Lokalredaktion gibt sich mit einer Auskunft der Stadtpressestelle zufrieden, [...]

Es fällt auf, dass im Stadtbild von Alt-Oberhausen die Wasserspiele schon seit längerem völlig ausfallen. Auch wenn der von ideologisch motivierten Klimagläubigen herbeigeredete Katastrophensommer nicht über unsere Stadt hereingebrochen ist, sprechen wir diese Zustände an; insbesondere auch für Oberhausener Bürger, die solche funktionierenden Treffpunkte immer gerne annahmen. Die Trostlosigkeit solcher Wasserruinen, insbesondere am Friedensplatz, am [...]

Kaum waren die schlechten Nachrichten zum Arbeitsplatzabbau bei MAN hier in Oberhausen publiziert, beeilten sich etablierte Parteien und deren Vertreter mit Solidaritätsbekundungen. Eine Aktionismus-Maschinerie wurde in Gang gesetzt. Während Oberbürgermeister Schranz seine Betroffenheit zum Ausdruck brachte, verfielen die Sozialdemokraten reflexartig in einen typischen Forderungsmodus. Eine “Wasserstoffkonferenz“ verlangt der SPD-OB-Kandidat Berg und selbstverständlich auch noch eine [...]

Mit Bezug auf die veröffentlichte Pressemitteilung des Vereins Kinderseelenschützer e.V. vom 16. 7. 2020, sowie eines entsprechenden Beitrags auf dessen Homepage fordert die AfD Oberhausen, dass sofortige Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls ergriffen werden. Des weiteren mahnen wir die schnellstmögliche Aufklärung eines Pädophilie-Vorwurfs der auch an das zuständige Jugendamt gerichtet ist, an. Ausdrücklich solidarisiert sich [...]

Eine Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen zum Verkauf eines TZU-Gebäudekomplexes an die Volksbank. Rückblickend betrachtet, wurde das Technologiezentrum Umweltschutz (TZU) durch die etablierte Politik dem Bürger immer wieder auch medial als Erfolgsgeschichte präsentiert. Schlüsselworte wie “innovativ", "Start-up" und "kreativ“ prägen die Selbstdarstellung. Des weiteren benennt der TZU-Geschäftsführer Klaus Lerch “eine Auslastung weit über 90%“; so [...]

Eine Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur gemeinsamen Erklärung der vier Oberbürgermeisterkandidaten, Podiumsdiskussionen mit AfD-Kandidaten im Kommunalwahlwahlkampf abzulehnen. Die AfD-Oberhausen nimmt die Erkärung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Dialogverweigerung mit unserem Bewerber, Herrn Wolfgang Kempkes, mit Bedauern zur Kenntnis. Trotzdem und eben deshalb bieten wir auch weiterhin unsere Gesprächsbereitschaft an. Wenn etablierte Kandidaten eine Spaltung der Stadtgesellschaft thematisieren [...]

Nach einer Aussprache am 19. Mai hat Herr Tomczak zum 1. 6. 2020 seinen Rücktritt als 2. Kreissprecher des AfD-Kreisverbandes Oberhausen erklärt und dieses mit sachlichen Differenzen begründet. Der Vorstand bedauert diesen Schritt, bedankt sich für die geleistete Arbeit und hofft, daß Herr Tomczak weiterhin dem Kreisverband erhalten bleibt. Oberhausen, den 26. 5. 2020 E. [...]

Die Bekämpfung der Corona-Epidemie zwingt zu ungewöhnlichen Maßnahmen – sicher! Aber darf eine kommunale, demokratisch legitimierte Institution ihrer Selbstentmachtung zustimmen? Der Kreisverband meint „Nein!“ und begründet seine Haltung in einer Pressemitteilung. Weiterlesen: 20200426_PM_KV_Ratsaufgaben 

Nachfolgend stellt der Kreisverband Oberhausen seine Stellungnahme zu dem WAZ-Artikel "Die soziale Netzwerk-Welt der AfD"  vom 28. 2. 2020 der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Weiterlesen: 20200302_WAZ_20200228_Antwort

"Wechselseitiger Zynismus" - zu dieser Bewertung kommt die AfD Oberhausen angesichts der medialen Auseinandersetzung zwischen den Herren Hausmann (CDU) und Zimkeit (SPD) zum Thema Armut. Beide vertreten Parteien, die jahrzehntelange Regierungsverantwortung trugen und derzeit im Bund als Große Koalition regieren. Substanziell streiten sie sich um die Begrifflichkeit Armut; eine Debatte, die an den betroffenen Bürgern [...]

“Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten“, bemerkte einst Johann Wolfgang von Goethe. Der AfD-Kreisverband knüpft daran eine Pressemitteilung vom 13. 1. 2020, in welcher er Stellung zur Situation am Hauptbahnhof Oberhausen bezieht:  […]

Bei der im September 2020 anstehenden Kommunalwahl wird die allein durch Andrea-Cora Walther repräsentierte Bürgerliste nicht mehr antreten. Der AfD-Kreisverband kommt nicht umhin, diesen Rückzug ausdrücklich zu begrüßen. Die Einordnung des Verzichts der Bürgerliste Oberhausen durch die AfD erfolgt hier ausdrücklich nicht aufgrund von Unterschieden in der Programmatik oder in den politischen Vorstellungen. Ausschlaggebend für [...]

Vorbemerkung: Dieser am 9. Januar vom Pressereferenten W. Kempkes verfaßte Neujahrsgruß wurde von der WAZ mit der Begründung nicht abgedruckt, die AfD sei im Gegensatz zu den Parteien, deren Neujahrsgrüße man veröffentliche, nicht im Stadtrat vertreten. […]

Zum Thema "Straßenbaubeiträge" nimmt der AfD-Kreisverband Oberhausen in einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2020 durch W. Kempkes wie folgt Stellung: Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass sich die vermeintlich “großen Parteien“ zu diesem Thema ernsthaft beharken. Der selbsternannte “Robin Hood“, Stefan Zimkeit (SPD-MdL) musste bereits in der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags am 14. 11. 2018 durch [...]

Dieses Ehrenmal, errichtet 1954 durch den Bürgerring Oberhausen-Alstaden und erst vor kurzem durch diesen ehrenamtlich restauriert, gilt als Kulturgut und wird durch die Stadt Oberhausen als Kunst im öffentlichen Raum eingeordnet. Es mahnt zum Gedenken an die Opfer beider Weltkriege und erinnert an jene, die ihr Leben aufgrund militaristischer, totalitärer und verbrecherischer Ideologie verloren. Der [...]