Am Beispiel eines Kleinbetriebes, der durch politisch zu verantwortende Maßnahmen in große Existenznot getrieben wird, zeigt sich, wie gedankenlos eine Verwaltung am Wirtschaftsstandort Oberhausen agiert (Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion durch Wolfgang Kempkes vom 5. 11. 2020). […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion vom 3. 11. 2020 von W. Kempkes zum Thema „defekte Laternen an der Brücktorstraße“. […]
Die AfD-Oberhausen gibt ausdrücklich keine Wahlempfehlung zur Stichwahl der beiden Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen ab. Grundsätzlich motiviert die AfD im Hinblick auf mehr Bürgerbeteiligung immer zur Teilnahme an Wahlen. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl nehmen wir mit Besorgnis zur Kenntnis und sehen in ihr ein Indiz für zunehmendes [...]
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Kommunalwahl 2020. […]
An einem Abschnitt der Styrumer Allee sind seit Wochen zwei Laternen ausgefallen, so dass deren abendliche Begehung nur erschwert möglich ist. Der Kreisverband fragt, in welchen Intervallen überhaupt eine Überprüfung der Beleuchtung stattfindet und wer für das mangelhafte Sicherheitsmanagement verantwortlich ist. Der Kreisverband fordert im Interesse der Oberhausener Bürger eine schnellstmögliche Instandsetzung der Laternen, verbunden [...]
Der AfD-Kreisverband stellt einen zunehmend gewaltbereiten Extremismus im Kommunalwahlwahlkampf fest. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen wurden ca. 30% unserer Wahlplakate zerstört, so dass wir hier von organisierter Kriminalität ausgehen müssen. Die kommunale Zivilgesellschaft nimmt solche antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Anschläge leider schweigend zur Kenntnis und unterstützt damit eine Ausgrenzung der AfD aus dem öffentlichen Leben. Neben [...]
Anlässlich der geplanten Podiumsdiskussionen des Stadtdekanats Oberhausen zur Kommunalwahl bewirbt man die Veranstaltung mit der Aussage, dass mit “den OB-Kandidaten und den Vertretern der wichtigsten Parteien“ diskutiert werden soll. Weder der OB-Kandidat Herr Wolfgang Kempkes, noch ein Vertreter der AfD-Oberhausen sind dazu eingeladen worden. Wir betrachten die Vorgehensweise der katholischen Kirche hinsichtlich ihrer Gästeauswahl als [...]
Im Gegensatz zur lokalen Medienwelt hat sich der Kreisverband mit den Personen und dem eigentlichen Anliegen dieser Initiative ernsthaft auseinandergesetzt und staunt, dass hier jegliches kritische Hinterfragen, obwohl eine der wichtigsten Aufgaben seriöser Berichterstattung, nicht stattfindet. Die Wurzeln dieser Initiative liegen bei der vormaligen "Initiative gegen Rechts", die nach Farbanschlägen gegen verschiedene Oberhausener Gebäude in [...]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert nochmals die Inbetriebnahme innerstädtischer Wasserspiele! Im Interesse unserer Oberhausener Kinder erwarten wir ein Überdenken der Stadt in Bezug auf dieses nichtkommerzielle Freizeitangebot . Unter Berücksichtigung der bereits bekannten Corona-Vorsorgemaßnahmen ist nicht einzusehen, dass hier eine solche radikale Vorgehensweise dauerhaft praktiziert werden soll. Die Lücken im System hat der Kreisverband Oberhausen bereits [...]
Anläßlich der Pressemitteilung des Kreisverbandes über die Abschaltung der "Wasserspiele" (öffentliche Brunnenanlagen) Oberhausens haben wir erneut erlebt, wie die journalistische Sorgfaltspflicht in Bezug auf AfD-Pressemitteilungen gehandhabt wird. Bei intensiver Recherche hätte der Beitrag eine andere Würdigung gefunden, wenn der journalistische Handlungsauftrag korrekt umgesetzt worden wäre. Die WAZ-Lokalredaktion gibt sich mit einer Auskunft der Stadtpressestelle zufrieden, [...]
Es fällt auf, dass im Stadtbild von Alt-Oberhausen die Wasserspiele schon seit längerem völlig ausfallen. Auch wenn der von ideologisch motivierten Klimagläubigen herbeigeredete Katastrophensommer nicht über unsere Stadt hereingebrochen ist, sprechen wir diese Zustände an; insbesondere auch für Oberhausener Bürger, die solche funktionierenden Treffpunkte immer gerne annahmen. Die Trostlosigkeit solcher Wasserruinen, insbesondere am Friedensplatz, am [...]
Kaum waren die schlechten Nachrichten zum Arbeitsplatzabbau bei MAN hier in Oberhausen publiziert, beeilten sich etablierte Parteien und deren Vertreter mit Solidaritätsbekundungen. Eine Aktionismus-Maschinerie wurde in Gang gesetzt. Während Oberbürgermeister Schranz seine Betroffenheit zum Ausdruck brachte, verfielen die Sozialdemokraten reflexartig in einen typischen Forderungsmodus. Eine “Wasserstoffkonferenz“ verlangt der SPD-OB-Kandidat Berg und selbstverständlich auch noch eine [...]
Mit Erstaunen nehmen wir ein sich fortsetzendes Schweigen der Oberhausener Stadtgesellschaft bezüglich der Frankfurter Geschehnisse zur Kenntnis. Bereits nach den Stuttgarter Ereignissen forderten wir im Rahmen einer kommunalen Sicherheitsdebatte eine neue Lagebewertung für die Sicherheit in unserer Stadt. Während man in Stuttgart in einer Nachbereitung Lösung für eine zukünftige Verbesserung der Sicherheit sucht, brachen nun [...]
Mit Bezug auf die veröffentlichte Pressemitteilung des Vereins Kinderseelenschützer e.V. vom 16. 7. 2020, sowie eines entsprechenden Beitrags auf dessen Homepage fordert die AfD Oberhausen, dass sofortige Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls ergriffen werden. Des weiteren mahnen wir die schnellstmögliche Aufklärung eines Pädophilie-Vorwurfs der auch an das zuständige Jugendamt gerichtet ist, an. Ausdrücklich solidarisiert sich [...]
Eine Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen zum Verkauf eines TZU-Gebäudekomplexes an die Volksbank. Rückblickend betrachtet, wurde das Technologiezentrum Umweltschutz (TZU) durch die etablierte Politik dem Bürger immer wieder auch medial als Erfolgsgeschichte präsentiert. Schlüsselworte wie “innovativ", "Start-up" und "kreativ“ prägen die Selbstdarstellung. Des weiteren benennt der TZU-Geschäftsführer Klaus Lerch “eine Auslastung weit über 90%“; so [...]
Eine Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur gemeinsamen Erklärung der vier Oberbürgermeisterkandidaten, Podiumsdiskussionen mit AfD-Kandidaten im Kommunalwahlwahlkampf abzulehnen. Die AfD-Oberhausen nimmt die Erkärung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Dialogverweigerung mit unserem Bewerber, Herrn Wolfgang Kempkes, mit Bedauern zur Kenntnis. Trotzdem und eben deshalb bieten wir auch weiterhin unsere Gesprächsbereitschaft an. Wenn etablierte Kandidaten eine Spaltung der Stadtgesellschaft thematisieren [...]
Nach einer Aussprache am 19. Mai hat Herr Tomczak zum 1. 6. 2020 seinen Rücktritt als 2. Kreissprecher des AfD-Kreisverbandes Oberhausen erklärt und dieses mit sachlichen Differenzen begründet. Der Vorstand bedauert diesen Schritt, bedankt sich für die geleistete Arbeit und hofft, daß Herr Tomczak weiterhin dem Kreisverband erhalten bleibt. Oberhausen, den 26. 5. 2020 E. [...]
Die Bekämpfung der Corona-Epidemie zwingt zu ungewöhnlichen Maßnahmen – sicher! Aber darf eine kommunale, demokratisch legitimierte Institution ihrer Selbstentmachtung zustimmen? Der Kreisverband meint „Nein!“ und begründet seine Haltung in einer Pressemitteilung. Weiterlesen: 20200426_PM_KV_Ratsaufgaben
Nachfolgend stellt der Kreisverband Oberhausen seine Stellungnahme zu dem WAZ-Artikel "Die soziale Netzwerk-Welt der AfD" vom 28. 2. 2020 der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Weiterlesen: 20200302_WAZ_20200228_Antwort
"Wechselseitiger Zynismus" - zu dieser Bewertung kommt die AfD Oberhausen angesichts der medialen Auseinandersetzung zwischen den Herren Hausmann (CDU) und Zimkeit (SPD) zum Thema Armut. Beide vertreten Parteien, die jahrzehntelange Regierungsverantwortung trugen und derzeit im Bund als Große Koalition regieren. Substanziell streiten sie sich um die Begrifflichkeit Armut; eine Debatte, die an den betroffenen Bürgern [...]