Kleine Anfrage zum Bevölkerungsschutz in Oberhausen.
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen über Bevölkerungsschutz in Oberhausen und die Zusammenarbeit mit dem BKK. Der Text als pdf-Datei: 20241228b_KA_Bunkeranlagen_OB […]
28.
12. 2024
11.
06. 2024
Zum Zivilschutz in Oberhausen.
Die im Oktober 2023 von Verteidigungsminister Pistorius (SPD) erhobene Forderung, daß Deutschland kriegstüchtig werden muß und eine Äußerung des Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger von Anfang März 2024 bildeten den Anlaß für eine Kleine Anfrage K/17/5242 des AfD-Stadtverordneten Lange vom 15. 5. 2024. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240611b_KA_Zivilschutz_OB [...]
14.
09. 2023
Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).
Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]