In diesem ersten Bericht beschränken wir uns – mit einer Ausnahme – auf diejenigen Punkte der Tagesordnung, die ohne Redebeiträge oder größere Debatten abgearbeitet wurden. Die wichtigen Sachthemen werden wir nach und nach ansprechen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240331b_Rat_20240318_1 […]
Grundsätzliche Anmerkungen zum Charakter des Sonderprogramms und zum Doppelcharakter der Dezernenten als Verwaltungsbeamte und Parteipolitiker dienen zum besseren Verständnis der am 23. 11. 2020 vorgenommenen Nachbesserungen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240122b_Foerderung_Corona_3 […]
In diesem Teil geht es um die Konzipierung der Corona-Sonderförderung bis zur Verabschiedung im Rat am 14. 9. 2020. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240119b_Corona-Sonderfoerderung_2 […]
Eine Kleine Anfrage der AfD zum Thema „Corona-Sonderförderung“ wirft ein interessantes Licht auf die Weise, wie der Stadtrat seine ihm zustehende Kontrolle der Verwaltung ausübt; nämlich gar nicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240116b_Corona-Sonderfoerderung_1 […]
Die letzte Sitzung des Integrationsrates für 2023 fand im Sterkrader „Café & Bistro Jahreszeiten“ statt. Sie bot interessante Einblicke für den aufmerksamen Beobachter. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231210b_Integrationsrat_20231205 […]
Über die in diesem Jahre etwas aus den Fugen geratene Arbeit im Kulturausschuß hatten wir leider verschiedentlich zu berichten schon die Gelegenheit. Ob sich nun etwas bessern wird? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231028b_Kulturausschuss_20231019 […]
Über die Sitzung des Kulturausschusses vom 31. 8. 2023 haben wir bereits berichtet. Die noch fehlenden Punkte der Tagesordnung reichen wir jetzt nach und beleuchten dabei einige allgemeine Aspekte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231017b_Kulturausschuss_20230831_2 […]
Am 29. 9. 203 erschienen in der WAZ in insgesamt elf Städten große Berichte über die örtlichen AfD-Vertreter. Der Bericht über Oberhausen enthält einige Ungenauigkeiten, die wir hier richtig stellen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231012b_Richtigstellungen_WAZ_20230929 […]
Eine in mancherlei Hinsicht interessante Sitzung, deren Reize sich dem Betrachter erst auf den zweiten Blick erschließen. Wir bringen eine Übersicht der wichtigsten verhandelten Punkte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230920b_Kulturausschuss_20230831 […]
Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]
Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]
Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]
Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]
Am 24. 6. 2023 erschien in der WAZ-Lokalausgabe ein Artikel des WAZ-Redakteurs Szymaniak, der in allgemeiner Form über die AfD schrieb und Urteile des Oberbürgermeisters über die örtliche Fraktion wiedergab. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230625b_PM_Schranz_AfD-Fraktion Der Tenor des Artikels. Einleitend drückte der Oberbürgermeister seine Sorge vor den hohen AfD-Umfragewerten aus und machte [...]
Wichtige Entscheidungen werden unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung ungeprüft und kommentarlos durchgewunken. Während Planstellen geschaffen werden, heizt die Presse oberflächliche Debatten an. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230624b_Ratssitzung_20230619 […]
Die insgesamt fünfstündige Sitzung war geprägt von zahlreichen Redebeiträgen und intensiven Debatten. Zahlreiche neue Stellen in verschiedenen Bereichen, der „Brückenschlag“ und ein erfolgreicher Antrag der LINKEN waren die Kernthemen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220928b_Ratssitzung_20220926 […]