Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion stellt eine Behauptung der Herrn Deterding und Loos richtig. Weiterlesen: 20210304_PM_Kirche_Seebruecke Mit Erstaunen nimmt die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. die Stellungnahme des Herrn Superintendenten Joachim Deterding im WAZ-Lokalteil vom 3. März zur Kenntnis. Wir stellen dazu fest, daß weder Herr Deterding, noch Pfarrer Andreas Loos, wie hier öffentlich behauptet, (Zitat) „mit den politischen [...]
Gerade in Oberhausen hat sich die SPD traditionell als die Sachwalterin der arbeitenden Bevölkerung verstanden und in diesem Sinne lange erfolgreich Politik gemacht. Heute läuft sie grünen und linksextremen Ideologen hinterher und spaltet dabei die Stadtgesellschaft. Weiterlesen: 20210303_SPD_Spaltung Die Oberhausener SPD folgt offenbar dem Bundestrend, sich eine rot-rot-grüne Option zu erarbeiten. Die Öffnung nach links [...]
Auf dem 7. Parteitag der LINKEN am 27. 2. 2021 wurde ein neues Führungsduo gewählt: Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler. Die interessante Rede von Janine Wissler dokumentieren wir hier. Weiterlesen: 20210301_Wissler-Rede
Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_07
Angeblich ist die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kempkes rassistisch; so jedenfalls sieht es LINKE-Geschäftsführer Driever. Dessen Rassismus-Vorwürfe sind nur ein erbärmlicher Trick, um von der eigenen Geschichte und der eigenen inhaltlichen Leere abzulenken. Nebenbei möchte man so die Solidarität der anderen Parteien herbeizwingen, um sie für linke Ideen aufnahmebereit zu machen. Der Text als pdf-Datei: 20210220_Linke_Rassismus [...]
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In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. 2. 2021, der mit der Kompetenz des Stadtrates tagte, wurde durch einen Antrag der CDU, dem sich die SPD sofort anschloß, der Tagesordnungspunkt 19 komplett gestrichen. Dadurch verschwand auch ein Antrag der AfD von der Tagesordnung. […]
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Erkenntnissen über das Ausmaß politisch motivierter Kriminalität (PMK) im Bereich Linksextremismus. Weiterlesen: 03-21 […]
Rede des Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld., Wolfgang Kempkes, zum städtischen Haushalt 2021, gehalten am 8. 2. 2021 im Haupt- und Finanzausschuss. Der Text als pdf-Dokument: 20210209_Kempkes_Haushaltsrede […]
Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 10.1 2. 2020 bis zum 3. 2. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210210_Kraus_20210207
Kurzfristig wurde Stadtverordneten auf vereinzelte Anfragen für die HFA-Sitzung am 8. Februar eine kostenlose Taxifahrt angeboten. Abgesehen davon, daß bereits pauschal Fahrgeld gewährt wird, scheint uns hier das Problem tiefer zu liegen: Die gleichen Fraktionen, die mit Begeisterung aus ihrer Pflicht und Verantwortung geflohen sind, indem sie die Kompetenzen des Stadtrates an den Haupt- und [...]
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Die AfD-Ratsfraktion fordert die Einhaltung des Sanierungszeitplanes für den Revierpark Vonderort und begründet ihre Haltung in der nachfolgenden Pressemitteilung. […]
Das Thema wird offenbar totgeschwiegen: Seit März/April 2020 gibt es keinen Stadtrat mehr in Oberhausen. In periodischen Abständen ist eine solide Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten bitter entschlossen, vor ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler zu entfliehen. Wir versuchen eine kurze Darstellung und Bewertung der Vorgänge zu geben in der Hoffnung, daß sich daran eine öffentliche Debatte anschließt. [...]
„Revierflitzer“ hört sich gut an, aber dahinter steckt eine subventionierte Lohndrückerei, welche die durch die Corona-Krise bereits besonders stark betroffenen Kleinunternehmer im Taxigewerbe ins Jobcenter treiben wird. Warum der AfD-Kreisverband das Stoag-Konzept „Revierflitzer“ ablehnt, ist hier zu lesen (E.N.) […]
Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes widmet sich der Tatsache, daß die Stadtbibliothek vollständig geschlossen ist, obwohl es genügend Möglichkeiten gäbe, den Zugang zahlenmäßig zu begrenzen und innerhalb der Bibliothek Abstand zu wahren. […]
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In der Sitzung des Umweltausschusses am 27. 1. 2021 ging es unter anderem um Hundekotbeutelspender und die „Revierflitzer“. Einige kurze Notizen des sachkundigen Bürgers, welcher die AfD im Ausschuß vertritt, illustrieren die Positionen der Parteien zu diesen Themen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210131_Umweltausschuss_20210127_b […]
Weitgehend unbemerkt geblieben ist die eminent wichtige Tatsache, daß seit einem dreiviertel Jahr der Stadtrat als das nominell höchste Organ der Stadt Oberhausen nicht mehr getagt hat. Die AfD-Fraktion fordert entschieden die Rückgabe der Kompetenzen an den Stadtrat ein. Von E. Noldus. […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 […]