Im zweiten Teil unseres Berichtes konzentrieren wir uns auf die weiteren Tagesordnungspunkte, bei denen es Debatten gab oder die von allgemeinem Interesse sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231229b_Rat_20231211_2 […]
Eine Ratssitzung, in welcher die Rolle der Wohlfahrtsverbände in zwei größeren Debatten beleuchtet wurde. Wir bringen hier nur die Aktuelle Stunde und alle Anträge. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231221b_Rat_20231211 […]
„Biodiversität“ ist ein häufig gebrauchter Begriff in Umweltschutzdebatten. Aber was bedeutet er eigentlich? Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20231213b_Biodiversitaet […]
In der letzten Sitzung des Integrationsrates gab es auch einen Vortrag, gehalten vom Geschäftsführer des Jobcenters. Aus dem zu diesem Zweck vorgelegten Informationsmaterial haben wir die nachfolgenden Zahlen entnommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231211b_Integrationsrat_20231205_2 […]
Die letzte Sitzung des Integrationsrates für 2023 fand im Sterkrader „Café & Bistro Jahreszeiten“ statt. Sie bot interessante Einblicke für den aufmerksamen Beobachter. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231210b_Integrationsrat_20231205 […]
Heute (9. 12. 2023) waren unser Team des AfD-Kreisverbandes sowie Mitglieder der Fraktion und der verschiedenen Bezirksvertretungen auf der Marktstraße in Oberhausen präsent. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231209b_Infostand_20231209 […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der Ratsfraktion in dieser Angelegenheit. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231207b_PM_Reisezentrum […]
Eine typisch HFA-Sitzung – eine umfangreiche Tagesordnung mit wenigen Redebeiträgen, über die wir hier einen Überblick bringen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231207b_HFA_20231204 […]
Laut einer WAZ-Meldung vom 1. Dezember, die sich auf eine Landtagsrede der SPD-Abgeordneten Bongers aus der Vorwoche bezog, befürwortet diese ein härteres Vorgehen gegenüber der Clankriminalität. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231206b_Clankriminalitaet_SPD […]
Die Tagesordnung war relativ umfangreich, aber debattiert wurde, gemessen an sonstigen Ausschußsitzungen, nur an wenigen Stellen. Wir stellen die wichtigsten Redebeiträge vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231127b_Umweltausschuss_20231122 […]
In der Sitzung am 16. 11. 2023 ereignete sich insofern ein Novum, als der Ausschuß Anträge ablehnte, die vom Kulturbüro eine Empfehlung bekommen hatten. Jeder Ablehnung gingen konstruktive Debatten voraus. Ein Kulturwandel? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231124b_Kulturausschuss_20231116 […]
Im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ soll der Altmarkt umgestaltet werden. Darüber gab es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. 11. 2023 eine kontroverse Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231112b_HFA_20231106_II_ges […]
Wir hatten schon verschiedentlich Gelegenheit, über die Winkelzüge der Altparteien zu berichten, welche unbedingt die Gleichbehandlung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit den anderen parteinahen Stiftungen verhindern wollen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231111b_DES-Stiftungsgesetz_PM […]
Eine von langen Debatten in guter Qualität geprägte HFA-Sitzung, die allerdings einmal mehr zeigt, daß gelegentlich wichtige Entscheidungen kommentarlos getroffen werden, während andere Anträge politisch aufgeladen werden und einen breiten Raum einnehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231109b_HFA_20231106_I […]
Der Antrag zum DeutschlandTicket wird in der nächsten Sitzung des Schulausschusses – am 9. November – beraten und im Rat am 13. November zur Beschlußfassung vorgelegt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231105b_PM_DeutschlandTicket […]
Die Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses vom 18. 10. 2023 war recht kurz, besaß aber einen Punkt von allgemeinem Interesse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230211b_Umweltausschuss_20231018 […]
Der WAZ-Artikel vom 27. Oktober (online) über den von der AfD geforderten Sachstandsbericht zum neuen Standort des Polizeipräsidiums geht an der Kernproblematik vorbei. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231031_2b_PM_Polizeipraesidium […]
Wo wird das neue Polizeipräsidium angesiedelt? Seit März 2022 steht diese Frage im Raum; und nur Ende Januar 2023 ist sie in Zeitungsberichten der breiten Öffentlichkeit dargelegt worden. Seitdem ist nichts mehr verlautbart worden. Die AfD hat nun einen Sachstandsbericht angefordert, um der Geheimniskrämerei ein Ende zu bereiten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]
Zur Zeit erleben wir eine Erweiterung des Demokratie-Begriffes: Zugewanderte Antisemiten dürfen sich dank sorgfältiger „Kontextualisierung“ durch die Leitmedien unter Betonung der Kultursensibilität unbehelligt breitmachen. Für Deutsche gelten erkennbar andere Maßstäbe. Wie lange noch? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231030b_Verhaftung_Halemba […]
Über die in diesem Jahre etwas aus den Fugen geratene Arbeit im Kulturausschuß hatten wir leider verschiedentlich zu berichten schon die Gelegenheit. Ob sich nun etwas bessern wird? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231028b_Kulturausschuss_20231019 […]