Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion zu einem schon länger bestehenden Problem an der Haltestelle Schmachtendorf-Mitte. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20241030b_PM_Haltestelle_Schmachtend_Mitte […]
Nachfolgend die Inhalte einer Kleinen Anfrage der AfD-Ratsfraktion, welche sich mit den dem Rat vorgelegten Kostenschätzungen zur geplanten Linie 105 (Lückenschluß zum Centro) befaßt. Der Text als pdf-Datei: 20241029b_Kalkulation_Linie_105 […]
Abseits der Tagesordnung bot die Sitzung bei einem Punkt, der das Stadtarchiv betraf, interessante Einblicke in das Selbstverständnis der Mehrheit des Ausschusses. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241026b_Kulturausschuss_20241010 […]
Im letzten Teil berichten wir nur über die Anträge der Fraktionen in der Ratssitzung vom 23. September. Abgesehen von Umbesetzungen, gab es nur zwei, von denen einer eine umfangreiche Debatte auslöste. Der Text als pdf-Datei: 20241023b_Rat_20240923_6 […]
Politik findet nicht nur in der Öffentlichkeit statt, wo es um die beste Schlagzeile geht. Die Ausübung der Macht erfolgt vielfach subtil und kaum wahrnehmbar. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241014b_Rat_20240923_5 […]
In dieser Folge betrachten wir die Ratsdebatten über weitere Verwaltungsvorlagen aus der letzten Ratssitzung, soweit sie von allgemeinem Interesse sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241012b_Rat_20240923_4 […]
In dieser Folge versuchen wir einmal darzulegen, worin die besonderen Schwierigkeiten bei der Finanzierung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen liegen. Dahinter steht die Frage nach dem Gestaltungsspielraum kommunaler Mandatsträger, ungeachtet ihrer politischen Couleur. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241009b_Rat_20240923_3 […]
In dieser Folge versuchen wir einen Überblick über den Haushaltsentwurf 2025 zu geben, wie ihn der Stadtkämmerer in seiner Rede vom 23. September dargestellt hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241002b_Rat_20240923_Tsalastras_HH_2025 […]