Kurzfristig wurde Stadtverordneten auf vereinzelte Anfragen für die HFA-Sitzung am 8. Februar eine kostenlose Taxifahrt angeboten. Abgesehen davon, daß bereits pauschal Fahrgeld gewährt wird, scheint uns hier das Problem tiefer zu liegen: Die gleichen Fraktionen, die mit Begeisterung aus ihrer Pflicht und Verantwortung geflohen sind, indem sie die Kompetenzen des Stadtrates an den Haupt- und Finanzausschuß abtraten, greifen mit der allergrößten Selbstverständlichkeit in die Stadtkasse und bieten „kostenlose“ Taxifahrten an. Verantwortungsbewußte Arbeitnehmer würden in der gleichen Situation mit dem Taxi zur Arbeit fahren und es aus eigener Tasche bezahlen (E.N.). Das Angebot der Stadtkanzlei, zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am heutigen Tage auf Kosten der Stadt mit dem Taxi anzureisen, hat die AfD-Ratsfraktion selbstverständlich abgelehnt. Nicht nur die extreme Haushaltslage hat uns zu dem Schritt bewogen, sondern auch ein völliges Unverständnis für die hier offerierte Vorteilsnahme.
Dennoch danken wir dem Oberhausener Taxigewerbe, daß es selbst den schwierigen Wetterbedingungen trotzt und für seine Fahrgäste auch bei Schnee und Kälte im Einsatz ist.
Im Gegensatz dazu, haben die subventionierten „Revierflitzer“ ihre Arbeit eingestellt, wie wir durch eine telefonische Anfrage erfuhren. Es zeigt sich also im wahrsten Sinne des Wortes ein Mitnahmeeffekt durch Mandatsträger, die einerseits die stadtnahe Konkurrenz der Taxi-Unternehmen fördern, andererseits diese aber in der vermeintlichen Not für ihre Zwecke nutzen.
Oberhausen, den 8. 2. 2021
Für die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
Wolfgang Kempkes (Fraktionsvorsitzender)
Die „Revierflitzer“ bleiben in der Garage…