Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion.

Der Text als pdf-Datei: 20220414b_PM_Kulturausgaben

Hintergrund der AfD-Anfragen ist die Finanzierung des Kulturbetriebes in Oberhausen, für den erhebliche Steuergelder aufgewendet werden.

Herr Stöck vom Zentrum Altenberg versucht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen, indem er feststellt, die SoVAt angeschlossenen Vereine würden „von dem Geld nichts bekommen; es flösse vielmehr ins Programm“. Und: „Wir können froh sein, dass wir Ehrenamtler haben, und sollten nicht auch noch auf sie herumhacken.“

Die AfD hackt auf niemandem herum, sondern nimmt nur die Aufgabe wahr, die ihr die Wähler übertragen haben: die Mitgestaltung der Kommunalpolitik in Oberhausen. Dazu gehört auch eine Kontrolle des Verwaltungshandelns.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, daß Herr Stöck Jahr für Jahr die Anträge an das Kulturbüro schickt, mit welchem die seit 2017 sechs soziokulturellen Zentren Oberhausens jährlich ca. 150.000 € bekommen. Auf diese Weise sind durch Herrn Stöcks Hände seit Ende 2014 ca. 1,1 Mio. € Steuergelder geflossen; ein durchaus lukratives Ehrenamt. Nach Auskunft des Kulturdezernenten im Kulturausschuß (26. Januar) werden damit u.a. Personalkosten beglichen.

Seit 2017 gehört Kultur im Turm e.V. zum Kreis der Steuergeldempfänger und hat darüber bis Anfang März 2022 wissentlich falsche Angaben auf seiner Internetseite gemacht. Der Kulturdezernent sieht sich, darauf angesprochen, nicht in der Pflicht.

Der Verein „Kinderspielzeit“ als Teil von SoVAt befindet sich „wegen Corona“ in Auflösung, die „Freie Musikschule“ hat ihren Betrieb so gut wie eingestellt?!

Dennoch werden diese Vereine bei SoVAt zu dem Kreis gerechnet, der Gelder für soziokulturelle Aktivitäten bekommt. Das sind übrigens Steuergelder, die völlig unabhängig von den bereits genannten 1,1 Mio. € über NRW-Förderprogramme zusätzlich an die soziokulturellen Zentren fließen.

Weiter haben diese Vereine die Möglichkeit, direkt beim Kulturausschuß kleinere vierstellige Beträge zu beantragen, der für solche Kleinigkeiten über einen eigenen Etat verfügt.

Es geht hier nicht um Leute, die sich ehrenamtlich engagieren, sondern um einen exklusiven Kreis von Personen, die durch ihre Nähe zur Spitze des Kulturbüros Steuergelder erhalten, ohne daß deren Verwendung nach Auffassung der AfD-Fraktion adäquat geprüft wird.

Es hat übrigens der Kulturdezernent selbst in seiner Antwort auf eine Anfrage des Stadtverordneten Noldus den Link empfohlen, der auf der Seite des Zentrums Altenberg (SoVAt) zu dem fraglichen Sex-Portal geführt hat.

Jörg Lange

(stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Ratsfraktion Oberhausen)