Wenn die Bewilligung von Förderanträgen zu den wichtigsten Aufgaben des Kulturausschusses zählt, dann war diese Sitzung unwichtig, denn es gab dazu nur einen Antrag. Allerdings gehört noch mehr zur Ausschußarbeit. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20240112b_Kulturausschuss_20240111

Die erste Sitzung 2024.

Wir haben bereits mehrfach darüber berichtet, daß der städtische Haushalt für 2024 noch nicht verabschiedet worden ist. In Einzellieferungen, nach Fachbereichen getrennt, wandert der Haushalt durch die Fachausschüsse und wird dort „vorberaten“. Im Kulturbereich ist die Stimmung gedämpft, wie sich den Äußerungen zum Haushaltsentwurf entnehmen ließ. Aber der Reihe nach!

Zu Sitzungsbeginn wünscht der Ausschußvorsitzende Herr Flore den Ausschußmitgliedern „von ganzem Herzen ein frohes neues Jahr“ und schließt die Bemerkung an, daß sich die Welt in Bewegung befände – oft im guten, aber jetzt eher zum schlechten. In allgemeinen Wendungen drückt er seine Hoffnung auf Besserung aus.

Die Schriftführerin ist Mutter einer Tochter geworden, wie der Ausschuß in freudiger Anteilnahme erfährt. Den vorgeschlagenen Nachfolger billigt der Ausschuß ohne Einwände.

Haushaltsvorberatungen.

Den ersten Punkt der Tagesordnung bildet – formal – das „Haushaltssicherungskonzept 2024 ff.“ (B/17/4376-01). Das HSK bildet den Anlaß für die Vertreterinnen der verschiedenen Kultureinrichtungen der Stadt Oberhausen zu grundsätzlichen Stellungnahmen. Diese bringen wir, da auch haushaltstechnische Fragen angeschnitten werden, in einem eigenen Artikel.

Nach dieser Debatte gibt es zur „Vorberatung des Haushalts 2024“ (B/17/4321-01) unter TOP 2 nur die Frage von Frau Wolter nach dem Posten „Sonstiges“ auf Seite 146 unter Punkt 4 (20.000 bzw. 80.000 €). Antwort: Es könnte sich um Fördergelder des LVR handeln oder um Zusammenfassungen mehrerer kleiner Posten. Der Ausschuß wird darüber im Nachgang schriftlich informiert werden. Im übrigen meldet Frau Wolter Beratungsbedarf an, weshalb eine Abstimmung unterbleibt.

Perspektiven der VHS.

Der mündliche Bericht der Leiterin der Volkshochschule, Frau Dr. Reisz, unter TOP 3 dreht sich maßgeblich um Bildungsberatung und die Perspektiven von Künstlicher Intelligenz (KI) bei Kursangeboten der VHS. Der Schwerpunkt ihres Berichtes, den wir hier dem Sinne nach wiedergeben, widmet sich der Bildungs- und Anerkennungsberatung. Das sei im Integrationsrat, wo sie darüber berichtet habe, ein wichtiges Thema gewesen. Diese Beratung habe man jahrelang in der VHS erfolgreich betrieben. Jetzt habe man bei Durchsicht der neuen Bestimmungen gesehen, daß man dort völlig fehle. Die Beratung solle flächendeckend über das „IQ-Netwerk“ erfolgen. Es handele sich für ganz NRW um 15 Personen, die online beraten sollen und nur in Streitfällen solle eine persönliche Beratung erfolgen. Frau Dr. Reisz legt dar, daß angesichts der vielen individuell gelagerten Fälle eine persönliche Beratung das einzig richtige sei. Für den Bereich von Abschlüssen in Medizin, Pflege und Erziehung sei die Bezirksregierung zuständig. Praktisch gebe es das Problem von Ukrainerinnen, deren Ausbildung es so in Deutschland nicht gebe und die irgendwo „zwischen Arzt und Krankenschwester“ angesiedelt sei. Hier in Oberhausen arbeite man mit Jobcenter und Agentur für Arbeit gut zusammen, um praktische Lösungen zu finden, denn das IQ-Netzwerk solle etwa in zwei Jahren fertig konzipiert sein. In der Zwischenzeit müsse man an einer guten Lösung arbeiten, die man zu einem geeigneten Zeitpunkt öffentlich machen werde.

Weiter habe man als VHS am Demokratietag und am Digitaltag jeweils mit eigenen Angeboten teilgenommen. Man arbeite an konkreten Bildungsangeboten für Unternehmen, ferner an Angeboten im Bereich „Künstliche Intelligenz“. Ein weiteres Angebot sei „Bildung auf Bestellung“, welches vor allem von Unternehmen nachgefragt werde.

Hinweis: Frau Dr. Reisz bezog sich in ihrer einleitenden Bemerkung auf ihren Vortrag in der Sitzung des Integrationsrates vom 17. 10. 2023.

Herr Scherer (SPD) dankt in seiner üblichen Art für den Vortrag und betont die Wichtigkeit der Künstlichen Intelligenz, deren Entwicklungspotential noch gar nicht abzusehen sei und die Veränderungen herbeiführen werde, die man in ihrer Bedeutung mit der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert werde vergleichen können; auch wenn man selbst diese Veränderungen vielleicht nicht mehr erleben werde.

Bei dem laut Tagesordnung unter Punkt 4 gelisteten mündlichen „Bericht der stellvertretenden Bereichsleiterin zum Programm der Städtischen Musikschule Oberhausen. Kulturdezernent Tsalastras macht darauf aufmerksam, daß es in diesem Punkt der Tagesordnung um das Programm der Symphoniekonzerte gehe. Es habe sich bei der Erstellung der Tagesordnung ein Fehler eingeschlossen.

Nachdem Frau Bergforth anhand einer Präsentation das Programm der Symphoniekonzerte vorgestellt hat, dankt Herr Flore für den Vortrag und spricht etwas länger über den Genuß, den Symphoniekonzerte erzeugten. Er empfehle den Besuch wärmstens.

Frau Wolter (CDU) weist darauf hin, daß das Programm auch deshalb möglich sei, weil der Kulturausschuß regelmäßig die Förderanträge bewillige.

Übersichten zu „Freie kulturelle Aktivitäten“.

Unter TOP 5 gibt es eine etwas längere, von Herrn Noldus (AfD) angestoßene Debatte über den Jugendförderpreis und die in der Übersicht über verausgabte und verplante Mittel der Position ‚Freie kulturelle Aktivitäten‘ im Jahr 2023“ (M/17/4276-01) gelisteten Saitov-Anträge. Wir werden darüber in einem weiteren Artikel berichten. Formal handelt es sich um die Kenntnisnahme eines Verwaltungsberichtes.

Zur „Übersicht über in 2024 verplante Mittel der Position ‚Freie kulturelle Aktivitäten‘“ (M/17/4280-01) unter Punkt 6 erklärt die Leiterin des Kulturbüros auf Nachfrage von Frau Wolter (CDU), daß momentan ungefähr fünf Anträge in der Bearbeitung seien.

Herr Hoff (FDP) fragt nach den Kleinzuschüssen bis 500 €, über die das Kulturbüro nach den geltenden Richtlinien eigenständig entscheidet. Hier lägen noch keine Anträge vor, da es zur Zeit keinen genehmigten Haushalt gebe und es sich um freiwillige Leistungen handelte [die mittels Haushaltssicherungskonzept indirekt der vorherigen Billigung der Bezirksregierung bedürfen]. Sie weise jeden Antragsteller auf die Sachlage hin, daß man das beantragte Geld besser nicht einplane und dieses voraussichtlich erst im Sommer zur Verfügung stehen werde.

Der Ausschuß nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Kriterien für Zuschußanträge.

Unter Punkt 7 folgt der einzige Zuschußantrag vom „Verein für aktuelle Kunst / Ruhrgebiet e.V“ . zu fünf Ausstellungen im Jahre 2024 (B/17/4314-01). Der Ausschuß billigt den Antrag ohne Wortmeldungen einstimmig. Über den Verein kann man sich auf dessen Internetseite https://vfakr-oberhausen.de/ informieren.

Der Verfasser gesteht, mit dieser Form von Kunst nicht viel anfangen zu können. Dann ist natürlich mit einiger Berechtigung zu fragen, warum er dem Antrag dennoch zugestimmt hat.

Das eigene Kunst- und Kulturverständnis kann unseres Erachtens nicht Maßstab für das Abstimmungsverhalten sein. Eine Stadt wie Oberhausen sollte ein vielfältiges Angebot bereit halten und nicht einem irgendwie verengten oder politisierten Kunst- bzw. Kulturbegriff verpflichtet sein. Als Mandatsträger hat man die vorgelegten Anträge in dreierlei Hinsicht zu prüfen:

  • Form des Antrages und dessen Begründung;

  • Inhaltliche Plausibilität des Konzeptes und Aussicht auf öffentliche Wirkung;

  • Nachvollziehbarkeit des finanziellen Aufwandes und Höhe des Eigenanteils bzw. der Eigenleistung.

Im zweiten Schritt folgt der Vergleich mit anderen, in der gleichen Sitzung vorgelegten Anträgen und die Festlegung einer gewissen Reihenfolge.

Im dritten Schritt folgt die Abschätzung des finanziellen Spielraumes des Ausschusses bei der Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Mittel.

Der letzte Punkt scheint ein untergeordneter zu sein, ist es aber nicht, wie die Vergabe sämtlicher Mittel des Ausschusses im Jahre 2023 bis zum 31. August zeigte. Und das, obwohl durch einen Ratsbeschluß statt 54.000 € zusätzlich 25.000 € zur Verfügung standen. Antragsteller, welche also gegen Jahresende Veranstaltungen beabsichtigen, laufen unter Umständen Gefahr, selbst mit sehr guten Konzepten leer auszugehen, weil die Ausschußmehrheit in kritikloser Begeisterung allzu viel gefördert hat.

Um derlei Unzuträglichkeiten, die sich freilich nie ganz vermeiden lassen, zu umgehen, ist es unerläßlich, daß das Kulturbüro fortlaufend über alle Anträge samt Antragsvolumen dem Kulturausschuß Mitteilung macht, um die Perspektivplanung bei der über das Jahr verteilten Vergabe der Mittel überhaupt erst zu ermöglichen.

„Anschlußmöglichkeiten“ nicht gewünscht.

Der Bericht „Anschlußmöglichkeiten anderer Kulturinstitute in städtischen oder von der Stadt gepachteten Gebäuden“ (M/17/4344-01) geht auf den SPD-Antrag A/17/2136-01 vom 17. 5. 2022 zurück, im Rahmen des Breitband-Internetausbaus der städtischen Kulturinstitutionen die möge Verwaltung die Möglichkeit prüfen, auch freie Kulturinstitute ans Glasfasernetz anzubinden. Mit der Änderung des Wortlautes in „auch andere Kulturinstitute in städtischen oder von der Stadt gepachteten Gebäuden“ wurde der Antrag am 20. 6. 2022 im Rat gegen die Stimmen der AfD beschlossen.

Die AfD stimmte seinerzeit gegen den Antrag, da es hier um eine Klientelpolitik auf Kosten des Steuerzahlers ging. Die Einzelheiten entnehme man dem Zwischenbericht M/17/3102-01 vom Februar 2023. Aus dem hier vorgelegten Abschlußbericht geht hervor, daß das Gesprächsinteresse bei drei Rückmeldungen gering war. Das Fazit laut Vorlage:

„Durch den mittlerweile fortgeschrittenen eigenwirtschaftlichen Ausbau der Anbieter (z.B. Telekom) kann von vielen Einrichtungen die Möglichkeit genutzt werden, günstigere und passendere Anschlußarten zu buchen. Somit wird keine Beteiligung der Stadt Oberhausen an den Ausbaukosten in Anspruch genommen und das Thema ‚Anschluß anderer Kulturinstitute in städtischen Gebäuden‘ wird aufgrund fehlender Nachfrage nicht weiterverfolgt.“

Der Ausschuß nimmt den Bericht ohne Wortmeldungen zur Kenntnis.

Theaterspielzeit 2023/24.

Unter Punkt 9 gibt die Intendantin des Stadttheaters, Frau Dr. Mädler, in ihrer Begeisterung versprühenden Art einen Rück- und Ausblick auf die Spielzeit 2023/24, Gendersternchen inklusive. Die Thematik ist dieses Mal gelegentlich ernster Natur. Sie hebt dabei besonders hervor: „Serenade für Nadja“ am 24. Januar im Stadttheater. Ein Roman von Zülfü Livaneli, dessen Protagonisten auf der Suche nach ihrer Vergangenheit – mit Bezügen zur NS-Zeit – oder nach ihrer Rolle im Leben sind. Vor dem Hintergrund des Überfalls der Hamas am 7. 10. 2023 auf Israel mit seinen Folgen dreht sich rund um den Jahrestag der Befreiung von Auschwitz (27. Januar 1945) eine kleine Veranstaltungsreihe zum Thema Antisemitismus in seinen verschiedensten Ausprägungen.

Hinweis: Nähere Informationen findet man unter

https://theater-oberhausen.de/programmschwerpunkt-gegen-jeden-antisemitismus/

Damit endet der öffentliche Teil.