Zwei Punkte in der Tagesordnung jener Sitzung waren aus unterschiedlichen Gründen besonders interessant und wurden ausführlich behandelt bzw. diskutiert. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20250914b_Kulturausschuss_20250904_II

Ein Projekt der Ruhrwerkstatt

Herr Langnese, der Leiter der Ruhrwerkstatt, bedankt sich bei der Stadt, die durch die Übernahme des sog. Eigenanteils das Projekt „mima – Mitmachen in Oberhausen“ mitfinanziert. Es handelt sich um eine Datenbank, die „erstmals“ in Oberhausen Angebote aus dem Bereich Freizeit, Kultur, Sport für Drittstaatenangehörige verknüpft.

Den eigentlichen Vortrag hält sein Kollege Sotula. Dieser stellt zuerst das Ziel des Projekts vor; nämlich Teilhabe für zugewanderte Menschen in der Freizeit zu ermöglichen. Integration finde nicht nur im Kontakt mit den Behörden oder dem Jobcenter statt, sondern in der Freizeit; namentlich im Bereich von Sport und Kultur. Zu den Aufgaben der Ruhrwerkstatt gehöre es auch, „Zugangshürden in diesem Bereich abzubauen und Freizeitmöglichkeiten darzustellen.“

Zum Projektverlauf: Im Frühjahr 2022 habe man ein offenes Café für die Ukrainer eingerichtet, um die ersten Beratungen durchzuführen. Nach der Befriedigung der existentiellen Bedürfnisse tauchten Fragen nach den Möglichkeiten für sportliche oder künstlerische Betätigungen auf. Man habe festgestellt, daß es in Oberhausen keine zentrale Stelle für Beratungen gibt; auch gab es keine Stelle, die die Menschen intensiv begleiteten; zum Beispiel zur Anmeldung in einem Sportverein.

Da man im Café der Ruhrwerkstatt keine Möglichkeiten hatte, das zu leisten, sei man auf die Idee zu MIMA gekommen. Im Winter 2022/23 stellte die Ruhrwerkstatt den Antrag bei AMIF [Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU] und im Dezember 2023 begann das Projekt. Im Frühjahr 2024 habe man die ersten Beratungen durchgeführt und mit der Entwicklung der Datenbank begonnen. In diesem Jahr ist die Plattform online gegangen. Projektende ist November 2026.

Das Projekt setzt sich aus mehreren Bausteinen zusammen: Der erste Baustein ist Beratung für Drittstaatenangehörige (also weder Deutsche noch EU-Bürger); soweit wie möglich mit konkreter Begleitung verbunden, um in Sportvereine, Musik- oder Malschule usw. zu kommen.

Der zweite Baustein des Projektes sind die eigenen Angebote Als Beispiel kann ich hier nennen ein (z. B. Kreativ-Café Weihnachten 2024 oder der Besuch einer Theatervorstellung mit einer Gruppe aus einer Gemeinschaftsunterkunft). In diesem Schuljahr möchte man u.a. Kreativ-Workshops für die internationalen Klassen anbieten.

Der dritte Baustein dieses Projektes ist die viersprachige Plattform (Deutsch, Englisch, Ukrainisch und Arabisch). Herr Sotula zeigt dann am großen Bildschirm des Sitzungssaales den Aufbau der Seite und erläutert die in drei Kategorien („Sport und Bewegung“, „Kunst und Kultur / Kreatives“, „Bildung und Sprachkurse“) unterteilten Inhalte. An ein oder zwei Beispielen zeigt er , wie sich spezielle, den eigenen Wünschen entsprechende Angebote ermitteln lassen. Abschließend könne man die Seite des Zielobjektes selbst aufrufen.

Populäre Sportarten wie Fußball oder Basketball gibt es wegen der Größe des Angebotes nicht. Stattdessen gibt es eine Verlinkung zum „Sportatlas“, wo man nähere Inforationen bekommt. Nach der gleichen Logik sind die Inhalte der beiden anderen Kategorien aufgebaut. Um die Angebote auf die Plattform zu bringen, gibt es drei verschiedene Ansätze.

Alle Träger in Oberhausen mit „relevanten Angeboten“ erhalten einen eigenen Zugang, um selbst Inhalte auf der Plattform zu erzeugen. Diese werden von der Ruhrwerkstatt nur geprüft und dann freigegeben. Bei der zweiten Möglichkeit teilen die Träger der Ruhrwerkstatt mit, welche Inhalte sie plazieren wollen; dann übernimmt die Ruhrwerkstatt das Einstellen auf die Seite. Die dritte Möglichkeit stellt eine Variante davon dar: Die Träger exportieren eine von ihnen selbst erstellte Seite, die dann von der Ruhrwerkstatt nur noch hochgeladen werden muß.

Abschließend stellt Herr Sotula die entscheidende Frage; nämlich, wie es nach dem Projektende im November 2026 weiterläuft, weil das Projekt vom AMIF-Integrationsfonds der Europäischen Union finanziert wird und die Stadt den Eigenanteil der Ruhrwerkstatt übernommen hat. Er sei der Überzeugung, daß dieses Projekt und die Plattform ein echter Mehrwert sei; und zwar nicht nur für die von ihm genannte Zielgruppe, sondern für die gesamte Stadtgesellschaft. Nebenbei auch für die Beratungskräfte, die als Fachkräfte in diversen Beratungsangeboten tätig sind.Es wäre sehr wünschenswert, wenn die Stadt Oberhausen diesen Nutzen erkennt und nach Projektablauf die Datenbank übernimmt oder die Weiterfinanzierung sicherstellt.

Herr Scherer (SPD) bedankt sich für den Vortrag, nennt die Seite „schön aufgebaut“ und das Konzept eine gelungene Verknüpfung von Sport und Kultur. Er gesteht, nichts von dem Projekt gehört zu haben, obwohl es seit 2022 existiert. Man müsse daran denken, wie man es – vielleicht im Rahmen des Kulturentwicklungsplans – über den Förderzeitraum hinaus fortführen kann.

Herr Hoff (FDP) hat sich in den letzten Wochen und Monaten viel mit interkultureller Kommunikation in Oberhausen beschäftigt. Er zeigt sich von der Mehrsprachigkeit beeindruckt, die Teilnahme und Engagement erleichtere. Das Projekt „Vielfalt ist meine Heimat“ des Integrationsrates stelle einen Großteil der Arbeit in diesem Bereich dar. Ob es eine Steuerung des Ganzen oder interne Absprachen gebe? So seien die Volkshochschule und die Musikschule ebenfalls auf diesem Gebiet tätig. Er fragt, ob es einen „runden Tisch“ gebe oder ob alles in Eigeninitiative nebeneinander her laufe.

Herr Langnese verneint eine „stabsmäßige Planung“, verweist aber auf das „Netzwerk Interkulturelles Lernen“ und den Arbeitskreis für Gemeinwohlarbeit als Möglichkeit für die „Träger“, sich untereinander auszutauschen. Es gebe aber keine durchgehende Planung, weil die Ruhrwerkstatt und andere Akteure maßgeblich von Förderprogrammen, die sich „alle naselang ändern“ und meistens sehr kurzfristig angelegt sind, abhängig seien. Zudem müsse man individuell ermitteln, ob es dafür einen Bedarf gebe.

Das mima-Projekt sei mit dem Kulturbüro, mit dem Bereich Sport und mit dem Kommunalen Integrationszentrum abgesprochen worden. Letzteres ist wegen des von der Stadt übernommenen Eigenanteils der aktive Ansprechpartner der Ruhrwerkstatt und an der Projektleitung beteiligt. Man habe im Jahr 2022 begonnen, sich um Fördermittel zu bemühen, aber erst im November 2022 habe man angefangen. Der Zuwendungsbescheid sei im Oktober 2023 eingegangen. Bis dahin habe man noch kein Personal gehabt. Momentan befinde man sich in der Halbzeit der dreijährigen Förderung.

Man erreiche viele, aber nicht alle Akteure dieser Stadt, nämlich freie Träger, die städtischen Kultureinrichtungen, die Gemeinwohl- und Weiterbildung, die man anspreche, ob sie sich beteiligen wollen oder können. Man habe beispielsweise auch das Programm der Volkshochschule auf die Seite gestellt, weil man weder auswählen noch in Konkurrenz zu anderen Einrichtungen treten wolle. Man versuche vielmehr, das städtische Angebot sichtbar zu machen, solange es gemeinwohlorientiert sei.

Frau Wolter (CDU) kritisiert moderat, das Projekt sei 2022 gestartet; jetzt habe man Mitte 2025. Wenn sich die Projektmacher früher gemeldet hätten, wären „wir“ schon längst als Multiplikatoren aufgetreten. Man hätte das Projekt auch schon früher vorstellen können.

findet das Projekt „wirklich außerordentlich gut“, aber das Projekt sei 2022 gestartet und jetzt habe man Mitte 2025: „Wir wären als Multiplikatoren schon lange in Aktion getreten, wenn Sie uns vorher schon mal berichtet hätten. Also um das noch bekannter zu machen, wäre es vielleicht schön gewesen, wenn wir es vorher schon mal vorgestellt bekommen hätten. Also noch mehr an die Öffentlichkeit zu gehen, ist sicherlich nicht schwer.“

Herr Gadde (GRÜNE) stellt fest, er habe sich die Seite „gerade mal angeschaut“; da stecke viel Arbeit dahinter. Aber man müsse aufpassen, daß man sich nicht zu sehr zersplittert. KiTeV hat ein Portal, die Stadt Oberhausen ebenso, andere haben ihr Portal; das müsse man irgendwie zusammenbringen. Man habe in diesem Ausschuß einmal sogar beschlossen, im Kulturbereich ein „gemeinschaftliches Portal“ zu schaffen, ein Startportal, von dem aus man weiterkomme. Sonst gebe es zehn oder zwanzig verschiedene Adressen, die sich keiner merken könne.

Der Vorsitzende Flore greift die letzte Äußerung auf mit der Empfehlung, in der nächsten Wahlperiode in dieser Richtung weiterzuarbeiten. Herr Hoff (FDP) macht darauf aufmerksam, daß die sog. IntegrateApp alle verschiedenen Angebote in dem Bereich zusammenfaßt. Das „mima-Projekt“ sei dort bereits enthalten so wie fast alle anderen Angebote der Stadt Oberhausen auch.

Der Theaterpakt 2026/30

Die Debatte über den „Theaterpakt für die Jahre 2026 – 2030 (B/17/6966)“ beginnt der Kulturdezernent mit einigen allgemeinen Hinweisen:

Kurz vor den Sommerferien überraschte ihn der Bewilligungsbescheid des Landes Nordrhein-Westfalen für die Betriebskostenzuschüsse des Theaters. „Überrascht“ erstens wegen des extrem späten Zeitpunktes, denn normalerweise bekommt man so einen Förderbescheid, bevor die Förderperiode anfängt und nicht mittendrin. Und zweitens wegen der Mitteilung, daß das Land keine Fördervereinbarung mehr wie in der Vergangenheit abschließen werden.

Eine unmittelbare Folge ist der Verlust der mittelfristigen Planungssicherheit, die in der Vergangenheit mit der Fördervereinbarung gegeben war. Aus diesem Grunde wolle man auf der Basis der aktuellen Fördervereinbarung mit dem Land seitens der Stadt in bezug auf die Planungssicherheit für das Stadttheater einspringen und vier Punkte regeln; nämlich

  • der städtische Zuschuß als Teil der bisherigen Fördervereinbarungen mit dem Land;

  • die „Neuen Wege-Förderung“ als Fortschreibung dessen, was bisher Teil des Förderbescheides gewesen ist;

  • die Unterhaltung der Gebäude und deren Zurverfügungstellung; sowie

  • die Verwendung der anderen vorhandenen Projektfördermittel.

Das alles werde in der Vorlage B/17/6966 zusammengefaßt, um dem Theater eine mittelfristige Perspektivplanung zu ermöglichen. Ferner habe man Absprachen im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes mit vorgesehenen Einsparungen von 600.000 € jährlich aufgenommen bzw. deren finanzielle Auswirkungen aufgezeigt. Die bisherige „stillschweigende Vereinbarung“ betreffend die Übernahme der Tarifsteigerung sei nunmehr verschriftlicht worden. Damit habe man den Status quo festgehalten und als Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum von 2026 bis 2030 formuliert und zur Beschlußfassung vorgelegt.

Sollte sich das Land zur Wiederaufnahme des alten Systems der Fördervereinbarungen entschließen, könne man an den hier vorliegenden Plan anknüpfen. Die Struktur dieses Plans entspricht der bisherigen Vereinbarungen mit dem Land, so daß man den Plan ohne Probleme in eine solche Finanzierungsvereinbarung mit dem Land überführen könne.

Herr Hoff (FDP) hat drei Fragen:

Unter Punkt 1 wird gesagt, daß es auf der einen Seite für die HSK-Vereinbarung Einsparungen gibt, aber aus der beigefügten Tabelle ergibt sich, daß nach der Tarifsteigerung dann mitnichten Geld eingespart wird. Der Zuschuß steigt sogar noch.

Der Eigenanteil der Stadt für das Förderprogramm der sehr erfolgreichen Urban-Arts-Tanzsparte ist nicht im städtischen Zuschuß enthalten, sondern kommt noch dazu. Sei das richtig?

Die zusätzlichen Projektfördermittel, die das Theater akquiriert, wirken sich nicht auf die Höhe des städtischen Zuschusses an das Theater aus. Die Stadt bezahle also für das Theater den Eigenanteil bei Förderprojekten, ohne den Zuschuß zu verringern?

Der Kulturdezernent beantwortet die Fragen – wir versuchen so gut wie möglich eine unkommentierte Wiedergabe – wie folgt:

Zu 1, zur Haushaltskonsolidierung: Das war immer so, in den Jahren ab 2008, daß man gesagt habe, daß Theater müsse jährlich einen bestimmten Betrag einsparen. Man werde aber nicht die Tariferhöhungen reduzieren, sondern man werden den kommunalen Zuschuß um diesen Betrag reduzieren, nachdem die Tariferhöhungen dazugekommen sind. Das entspricht den anderen städtischen Kultureinrichtungen (z. B. bei der Stadtbibliothek), wo Tariferhöhungen aus dem Personaletat der Stadt finanziert werden. Trotzdem müsse das Theater aus dem städtischen Zuschuß eine entsprechende strukturelle Einsparung „für immer“ durchführen. Das seien die 600.000 € der Vorlage, wie aus der Zahlenreihe zu ersehen sei.

Zu 2, der Urban-Arts-Tanzsparte: Für den vereinbarten Förderzeitraum beträgt die Förderquote des Landes 80%. Nach dem Ende des Zeitraums sinkt der Förderanteil des Landes auf 40%. Das Land übernehme nicht die Hälfte der Kosten, sondern der Förderanteil werde halbiert. Dafür werde er „voraussichtlich ewig“ bezahlt. Die Förderung sei also nicht mehr zeitlich begrenzt, was Planungssicherheit bedeute. Wird Urban Arts eingestellt, entfällt die Förderung. Die Logik hinter der das sei die Logik der „Neuen-Wege-Förderung“ ist die, neue Dinge auszuprobieren und zu verstetigen. Dann würde die Stadt den erhöhten Anteil übernehmen und das würde auf den städtischen Zuschuß draufgelegt werden. Momentan erhöht sich der Etat nicht, weil Urban Arts gerade durchs Land finanziert wird. Aber künftig würde man diese Finanzierung übernehmen.

Zu 3, den Fördermitteln: Förderprojekte kommen zusätzlich zur Theaterplanung hinzu. Das mit EU-Mitteln geförderte Green-Stage-Projekt erfordert einen Eigenanteil, den das Theater aus seinem Etat finanziert. Das Projekt verändert nicht das Programm des Theaters. Wenn es nicht gemacht würde, würde das nicht zu einem geringeren Zuschuß führen. Ziel solcher Projekte ist es, durch ein Zusatzprogramm (im Rahmen des Förderprojektes) eine Nachhaltigkeit in der Theaterproduktion zu erzielen. Ohne Förderung fänden solche Dinge nicht statt; das gelte für andere Förderprojekte auch.

Was im Theater mit Fördermitteln gefördert wird, seien Dinge, die das Theater zusätzlich mache; zum Teil seien darin Personalkostenförderungen enthalten. Das bedeute nicht, daß die Stadt zusätzliches Geld an das Theater zahle. Was „neben dem Theateretat“ stattfindet, müsse sich das Theater als Eigenanteil „quasi aus seinem Programm absparen“ (?!).

Eigentlich seien solche Förderprogramme eine Belastung für den normalen Theaterbetrieb, weil der Eigenanteil dann für andere Dinge fehlte.

Frau Dr. Mädler schwelgt in den höchsten Tönen über die Verstetigung der Urban-Arts-Sparte im Rahmen der „Neue-Wege-Förderung“, über die Möglichkeiten der zukünftigen Entwicklungen und die „Interdisziplinarität“, die alle nach Oberhausen blicken läßt. Geradezu lyrisch besingt sie die Angebote an Bildungsarbeit, Zusammenarbeit mit den Schulen, Workshops gerade für die jungen Menschen; das sei alles unbezahlbar. Es sei ein Riesenanliegen von ihr, das alles fortführen zu können. Etwas konkreter wird sie doch:

Die Fortsetzung der Sparte ist von dieser Verstetigung abhängig. Die Förderung des Landes war „von Anfang an“ so gedacht, daß bei einer Verstetigung dann „die Kommune mit reingeht“; nur so werde es möglich sein.

Her Imlau (LINKE) bedauert, daß Frau Dr. Mädler sein Loblied auf Urban Arts quasi vorweggenommen habe. Urban Arts habe gezeigt, Theater erreiche auch junge Leute und baue wirklich Brücken zwischen Kulturen. Dem Theaterplan stimme man natürlich zu.

Der Kulturdezernent erklärt, man habe sehr lange mit dem Land gerungen, um nicht wieder eine Projektförderung im herkömmlichen Sinne vorzunehmen, die nach ein paar Jahren vorbei ist. Man wollte unbedingt eine langfristig wirkende Förderung. Dem sei das Land nachgekommen mit einer Förderung, der anschließend eine Verstetigung folgt, wenn auch mit einem geringeren Betrag. Das sei aus seiner Sicht eine sehr wichtige neue Entwicklung bei den Fördermitteln. Außerhalb des Kulturbereiches finde man so gut wie kein Förderinstrument, welches eine solche Verstetigung vorsieht. Und weil man lange dafür gekämpft habe, würde man das gerne fortsetzen. Andernfalls wäre es das falsche Signal, wenn man solche Mittel, die einem angeboten würden, ausschlüge.

Der Vorsitzende Flore ergänzt. das Land habe höchstwahrscheinlich „die Förderung eingeführt“, weil das Theater-Publikum immer älter werde. Es wäre schön, wenn die Kommunen von Bund und Land so ausgestattet wären, daß man „ohne großes Brimborium mit Förderung“ freiwillige Leistungen im Kulturbereich aufbringen könnte. Darin seien sich wohl alle einig.

Frau Wolter (CDU) äußert sich begeistert gerade zum jungen Theaterpublikum und der Vorsitzende stellt nach ein paar weiteren Anmerkungen fest, daß das ein schönes Schlußwort gewesen sei.

Der Ausschuß berät die Vorlage gegen die Stimmen von AfD und FDP positiv vor.