Eine Richtigstellung zur Fraktionsfinanzierung
In einer Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. vom 21. 11. 2020 korrigiert W. Kempkes eine in der Presse kursierende Behauptung zum Aspekt der Personalkosten. […]
22.
11. 2020
19.
11. 2020
Antrag auf Bildung eines Familienausschusses
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag auf Bildung eines Familienausschusses nach § 57 der Gemeindeordnung NRW ein. Den Antrag begründete Jörg Lange. Der Antrag wurde bei vier Gegenstimmen von den übrigen Stadtverordneten abgelehnt. […]
18.
11. 2020
Antrag auf Rückübertragung der Kompetenzen an den Stadtrat
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag ein, die Kompetenzen des Stadtrates nicht weiter auf den Hauptausschuß zu übertragen. Den Antrag begründete Erich Noldus. Der Antrag wurde bei vier Ja-Stimmen abgelehnt. […]
17.
11. 2020
AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle
Vor Beginn der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15. 11. 2020 spielten sich vor der Luise-Albertz-Halle Szenen ab, die zum Gegenstand einer Beschwerde der AfD-Fraktion wurden und ein Nachspiel haben werden. Nachfolgend der Text der Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden. […]
8.
11. 2020
AfD-Ratsfraktion fordert mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Oberhausen!
Am Beispiel eines Kleinbetriebes, der durch politisch zu verantwortende Maßnahmen in große Existenznot getrieben wird, zeigt sich, wie gedankenlos eine Verwaltung am Wirtschaftsstandort Oberhausen agiert (Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion durch Wolfgang Kempkes vom 5. 11. 2020). […]
24.
10. 2020
Fraktionsversammlungen erfolgreich durchgeführt!
Auf reges Interesse, insbesondere von Bürgern, die die zukünftige "AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld." sachkundig unterstützen möchten, stießen die ersten Versammlungen der neu gewählten AfD-Mandatsträger. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig OB-Spitzenkandidat Wolfgang Kempkes gewählt, als dessen Stellvertreter Jörg Lange. Das Vorstandsteam komplettiert sich durch Erich Noldus als Fraktionsgeschäftsführer und Hartmut Mumm als Beisitzer. Den Schwerpunkt der Fraktionstätigkeit sieht Herr [...]