Zu dieser Sitzung hatte die AfD erstmals keine eigenen Anträge eingebracht, aber dafür Änderungsanträge vorbereitet, die in der Sitzung selbst vorgelegt und auch begründet wurden. Weiterhin gab es einige Tagesordnungspunkte, zu denen sich die Fraktion zu Wort meldete. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211220b_Rat_20211213 […]
Wegen der in der letzten Ratssitzung debattierten Abschiebung einer Familie aus Oberhausen fordern die GRÜNEN den Rücktritt des verantwortlichen Beigeordneten Jehn. In einer Pressemitteilung schließt sich die Ratsfraktion dieser Forderung an. Der Text als pdf-Datei: 20211219b_PM_Abschiebung […]
Vor Beginn der Ratssitzung des 13. Dezember gab es eine Premiere für die AfD-Fraktion, denn eine Aktuelle Stunde hatte man bis dahin noch nicht erlebt. Interessanter als das, was gesagt wurde, war das, was nicht gesagt wurde. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211215b_Rat_Aktuelle_Stunde_20211213 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1231-01 vom 21. 10. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Drittes Geschlecht in Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 3. 12. 2021 K/17/1287-02. Der Text als pdf-Datei: 20211210_K_17_1287-02 […]
Wie man Baumschutz organisiert, ohne Kommission und Satzung zu bemühen, zeigt die nachfolgend wiedergegebene Geschichte. Schauplatz: Südwestfrankreich 1935. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211122b_Platane_1935 […]
In der Ratssitzung am 15. November hatte die AfD-Fraktion einen Antrag zur Errichtung einer Kinderfeuerwehr eingereicht. Der Antragsbegründung von Herrn Kempkes (AfD) folgte eine Gegenrede des Herrn Ulrich Real (SPD). Es war das erste Mal seit der Neukonstituierung des Rates am 16. 11. 2020, daß überhaupt ein AfD-Antrag in dieser Art gewürdigt worden ist. Aus [...]
Die Ratssitzung vom 15. November 2021 bot einige interessante Einblicke in die Art der Sitzungsleitung. Solche Dinge wird man in einer Niederschrift schwerlich finden, aber gerade deshalb sind sie es wert, mitgeteilt zu werden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211116b_Ratssitzung […]
Eine Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion hat sich plötzlich als brandaktuell entpuppt. Sind die Antworten der Stadtverwaltung genügend? Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211102b_PM_IT-Sicherheit […]
Die AfD-Ratsfraktion beantragt in der nächsten Ratssitzung (15. November), eine Kinderfeuerwehr zu gründen. Die Vorberatung im Jugendhilfeausschuß findet am 27. Oktober, im Sozialausschuß am 3. November statt (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211020b_PM_Kinderfeuerwehr […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1049-01 vom 30. 8. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Kommunale Infrastruktur als Objekt von Cyberkriminalität. Antwort der Stadtverwaltung K/17/1114-01 vom 29. 9. 2021. Der Text als pdf-Datei: 20211007_K_17_1114-01 […]
Am 23. September fand in der Sterkrader Innenstadt eine erfolgreich Abschlußveranstaltung zur Bundestagswahl statt, bei der als Gastredner der Landtagsabgeordnete Roger Beckamp, der Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider, der JA-Vorsitzende Carlo Clemens und der örtliche Bundestagskandidat Olaf Wilhelm geladen waren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20210925b_Sterkrade_20210923_Ablauf […]
Der Kulturausschuß ist wenig spektakulär. „Kultur“ ist kein Thema für die breite Öffentlichkeit und die Geldbeträge, um die es bei Bewilligungen geht, sind meistens überschaubar. Und außerdem: Wer möchte schon die Harmonie stören, wenn man über Zuschüsse abstimmt? (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210920_Ku_20210915b […]
In der heutigen Sitzung (8. September) der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen werden die beiden AfD-Vertreter beantragen, im Berliner Park am Standort des „Berliner Bären“ eine Informationstafel anzubringen. Der Text als pdf-Datei: 20210908_PM_Berliner_Baer […]
Die schnelle und fachgerechte Reparatur der Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt nimmt der Bezirksvertreter Jörg Lange zum Anlaß, der Stadt für Ihr rasches Handeln zu danken. Inwieweit auch noch andere Sitzgelegenheiten einer Modernisierung bedürfen, sollte nun durch weitere Überprüfungen erfolgen. Bedauerlich ist in dem Zusammenhang, daß erst Bürgerbeschwerden zu einem Handeln der Stadt führen. In diesem [...]
In der Corona-Krise haben sich neue Geschäftspraktiken und auch Geschäftsmodelle etabliert, von denen eines unter die Lupe genommen werden soll. Im Rahmen einer Großen Anfrage ersucht die AfD-Ratsfraktion die Stadtverwaltung um Auskünfte, die von allgemeinem Interesse sind. Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210822_PM_Corona-Testzentren_b […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0860-01 vom 15. 6. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Bundestagswahl 2021 / Briefwahl. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 7. 2021 K/17/0935-01. Der Text als pdf-Datei: 20210729_K_17_0935-01 […]
In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird die AfD-Fraktion den Antrag stellen, die deutsche Schriftsprache nur in der amtlich festgelegten Form zuzulassen. Eine Pressemitteilung (EN). […]
Die LINKE macht Druck, damit die Knappenhalde saniert wird?! Uninformierte WAZ-Zeitungsleser mag man damit beeindrucken. Die nachfolgende Pressemitteilung der AfD-Fraktion erinnert an einige unliebsame Fakten. Ergänzend verweisen wir auf die frühere Pressemitteilung vom 27. April in dieser Angelegenheit: Knappenhalde_Sicherungsmaßnahmen Der Text als pdf-Datei: AfD_KV_20210722b_PM_Linke_Knappenhalde […]
Die AfD-Ratsfraktion wird in der nächsten Ratssitzung die Einführung einer Demokratieklausel fordern: Wer mit öffentlichen Geldern subventioniert wird, soll erklären, daß er auf dem Boden des Grundgesetzes steht. […]
In den Bezirksvertretungen sind die Beratungsgegenstände im landläufigen Sinne oft unpolitisch. Es geht um Detailfragen und kleine Verbesserungen. Aber gerade dann ist das Abstimmungsverhalten oft vielsagend. (E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210708b_AfD-Antraege_BV_Alt-OB […]