„Park in Bewegung“ lahmt!
Die AfD-Ratsfraktion fordert die Einhaltung des Sanierungszeitplanes für den Revierpark Vonderort und begründet ihre Haltung in der nachfolgenden Pressemitteilung. […]
8.
02. 2021
5.
02. 2021
Wo ist der Stadtrat geblieben?
Das Thema wird offenbar totgeschwiegen: Seit März/April 2020 gibt es keinen Stadtrat mehr in Oberhausen. In periodischen Abständen ist eine solide Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten bitter entschlossen, vor ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler zu entfliehen. Wir versuchen eine kurze Darstellung und Bewertung der Vorgänge zu geben in der Hoffnung, daß sich daran eine öffentliche Debatte anschließt. [...]
31.
01. 2021
Hundekotbeutel und Revierflitzer
In der Sitzung des Umweltausschusses am 27. 1. 2021 ging es unter anderem um Hundekotbeutelspender und die „Revierflitzer“. Einige kurze Notizen des sachkundigen Bürgers, welcher die AfD im Ausschuß vertritt, illustrieren die Positionen der Parteien zu diesen Themen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210131_Umweltausschuss_20210127_b […]
28.
01. 2021
Anfrage 02-21: Kosten und Nutzen von Bürgermeistern
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 […]
6.
01. 2021
Problematischer Denkmalschutz!
„Weltkulturerbe“ hört sich gut an, aber der Teufel steckt im Detail. Zu diesem Thema ist auch innerhalb der AfD-Fraktion der Weg zu einer einheitlichen Linie etwas länger gewesen. Um so besser ist, daß das Ergebnis des Abstimmungsprozesses am Ende alle überzeugt hat (pdf-Version unten). Von E. Noldus. […]
28.
12. 2020
Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel
Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel, verfaßt vom Fraktionsvorsitzenden W. Kempkes (E.N.) […]
18.
12. 2020
Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Corona-bedingten Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 15. 11. 2020, beantwortet am 15. 12. 2020. Weiterlesen: 49-20 […]
18.
12. 2020
Kleine Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates Nr. 49-20 vom 19. 11. 2020. Betr.: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21. Antwort der Stadtverwaltung vom 15. 12. 2020. […]
17.
12. 2020
Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend Corona-bedingte Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 19. 11. 2020. Weiterlesen: 49-20
14.
12. 2020
Anfrage 56-20: Obdachlosigkeit in Oberhausen
Eine weitere Anfrage zum Thema Obdachlosigkeit. In Oberhausen gibt es offiziell einschließlich der geschätzten Dunkelziffer 6 bis 8 Obdachlose (diese und weitere schmallippige Antworten der Stadtverwaltung vom 10. 12. 2020). Weiterlesen: 56-20 […]
13.
12. 2020
AfD lehnt die Haltung von Schakalen im Kaisergarten ab.
In einer Pressemitteilung begründet die AfD-Ratsfraktion ihre ablehnende Haltung gegenüber einem Schakal-Gehege im Kaisergarten. […]
13.
12. 2020
Anfrage 54-20: Baustelle Heiderhöfen in Alstaden
Eine Anfrage zur Baustelle Heiderhöfen, um die Anwohner über den Stand der Bauarbeiten zu informieren. Der Antwort der Verwaltung liegt eine Auskunft der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zugrunde. Weiterlesen: 54-20 […]
12.
12. 2020
Anfrage 50-20: Städtische Weihnachtsveranstaltungen 2020
Anfrage zu Weihnachtsveranstaltungen der Stadt Oberhausen für Minderbemittelte unter Corona-Bedingungen vom 19. 11. 2020, beantwortet am 10. 12. 2020. Weiterlesen: 50-20 […]
5.
12. 2020
Unstimmigkeiten bei der Wahl der Bezirksbürgermeister
Bei der Wahl der Bezirksbürgermeister in den Bezirksvertretungen Osterfeld und Sterkrade trat eine ungleichartige Behandlung zweier gleich gelagerter Sachverhalte zu Tage. […]
4.
12. 2020
Anfrage 53-20: Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften
Flüchtlingsunterkünfte werden nicht für Obdachlose geöffnet, weil es keinen Bedarf gibt. Und wenn doch, dann müßten sie draußen bleiben nach dem Grundsatz „ambulant vor stationär“. Weiterlesen: 53-20 […]
23.
11. 2020
Anmerkungen zur konstituierenden Ratssitzung am 16. 11. 2020
Die Vorgänge vor und während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 16. 11. 2020 verdienen eine ausgewogene Darstellung, zumal – wie nicht anders zu erwarten war – die WAZ-Lokalredaktion wieder einmal ihren Lesern Märchen auftischte. Weiterlesen: 20201123_Stadtrat_Antifa_20201116 […]
22.
11. 2020
Eine Richtigstellung zur Fraktionsfinanzierung
In einer Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. vom 21. 11. 2020 korrigiert W. Kempkes eine in der Presse kursierende Behauptung zum Aspekt der Personalkosten. […]
19.
11. 2020
Antrag auf Bildung eines Familienausschusses
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag auf Bildung eines Familienausschusses nach § 57 der Gemeindeordnung NRW ein. Den Antrag begründete Jörg Lange. Der Antrag wurde bei vier Gegenstimmen von den übrigen Stadtverordneten abgelehnt. […]
18.
11. 2020
Antrag auf Rückübertragung der Kompetenzen an den Stadtrat
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag ein, die Kompetenzen des Stadtrates nicht weiter auf den Hauptausschuß zu übertragen. Den Antrag begründete Erich Noldus. Der Antrag wurde bei vier Ja-Stimmen abgelehnt. […]
17.
11. 2020
AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle
Vor Beginn der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15. 11. 2020 spielten sich vor der Luise-Albertz-Halle Szenen ab, die zum Gegenstand einer Beschwerde der AfD-Fraktion wurden und ein Nachspiel haben werden. Nachfolgend der Text der Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden. […]