In der Corona-Krise haben sich neue Geschäftspraktiken und auch Geschäftsmodelle etabliert, von denen eines unter die Lupe genommen werden soll. Im Rahmen einer Großen Anfrage ersucht die AfD-Ratsfraktion die Stadtverwaltung um Auskünfte, die von allgemeinem Interesse sind. Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210822_PM_Corona-Testzentren_b […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0860-01 vom 15. 6. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Bundestagswahl 2021 / Briefwahl. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 7. 2021 K/17/0935-01. Der Text als pdf-Datei: 20210729_K_17_0935-01 […]
In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird die AfD-Fraktion den Antrag stellen, die deutsche Schriftsprache nur in der amtlich festgelegten Form zuzulassen. Eine Pressemitteilung (EN). […]
Die LINKE macht Druck, damit die Knappenhalde saniert wird?! Uninformierte WAZ-Zeitungsleser mag man damit beeindrucken. Die nachfolgende Pressemitteilung der AfD-Fraktion erinnert an einige unliebsame Fakten. Ergänzend verweisen wir auf die frühere Pressemitteilung vom 27. April in dieser Angelegenheit: Knappenhalde_Sicherungsmaßnahmen Der Text als pdf-Datei: AfD_KV_20210722b_PM_Linke_Knappenhalde […]
Die AfD-Ratsfraktion wird in der nächsten Ratssitzung die Einführung einer Demokratieklausel fordern: Wer mit öffentlichen Geldern subventioniert wird, soll erklären, daß er auf dem Boden des Grundgesetzes steht. […]
In den Bezirksvertretungen sind die Beratungsgegenstände im landläufigen Sinne oft unpolitisch. Es geht um Detailfragen und kleine Verbesserungen. Aber gerade dann ist das Abstimmungsverhalten oft vielsagend. (E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210708b_AfD-Antraege_BV_Alt-OB […]
Die AfD-Fraktion ist inzwischen zu einem wahrnehmbaren Faktor in der Oberhausener Kommunalpolitik geworden. Nachfolgend dokumentieren wir eine dreiwöchige Leserbrief-Debatte, die sich an einem WAZ-Kommentar entzündet hatte. Weiterlesen: 20210708b_Leserbriefe_AfD_OB
Am 28. Juni fand erst die zweite Ratssitzung in der laufenden Wahlzeit statt. Wir geben hier einen kurzen Überblick über die aus Sicht der AfD-Ratsfraktion interessantesten Momente jener Sitzung (EN). […]
Am 28. Juni fand erst die zweite Sitzung des Stadtrates statt. Ein AfD-Antrag schlug als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt und seine Fernwirkung in Deutschland in der zweiten Mai-Hälfte eine Städtepartnerschaft mit Israel vor. Anstatt sich der Debatte um die Hintergründe für den offen zutage tretenden Antisemitismus zu stellen, räumten die Altparteien von der Tagesordnung. [...]
In der Sitzung des Kulturausschusses am 8. 6. 2021 kamen zwei wichtige Themen zur Sprache, die Oberhausen noch auf absehbare Zeit beschäftigen werden. Es folgt ein Sitzungsbericht anhand eigener Aufzeichnungen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210626_Kulturausschuss_20210608b […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0802-01 vom 13. 3. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Geldanlagen auf Privatbanken. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2021 K/17/0803-01. Der Text als pdf-Datei: 20210618_K_17_0803-01 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0830-01 vom 18. 5. 2021 von J. Lange. Betr.: Müll am Uhlandplatz. Antwort der Stadtverwaltung vom 9. 6. 2021 K/17/0799-01. Der Text als pdf-Datei: 20210616_K_17_0799-01 […]
Einen Kommentar zu einem Kommentar geben wir normalerweise nicht ab. Für Herrn Szymaniak von der WAZ-Lokalredaktion, der uns – wieder einmal – mit ein paar Nettigkeiten bedachte, machen wir eine Ausnahme. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210615b_Szymaniak […]
In der letzten Kulturausschußsitzung am 8. Juni 2021 nahm man nun offiziell zur Kenntnis, daß die Stadtverwaltung den Umbau des früheren Europakinos an der Elsässer Straße in einen multifunktionalen Veranstaltungsort zu stoppen empfiehlt. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210612_Kulturausschuss_b […]
Die AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nutzen alle Möglichkeiten, die ihnen durch die Gemeindeordnung NRW gegeben sind: Indem bereits zwei Mandatsträger formal eine Fraktion bilden können, können sie auch deren Rechte wahrnehmen. Das wichtigste ist natürlich, eigene Anträge zu stellen. Aber es geht noch mehr… […]
Gelegentlich beantwortet die Stadtverwaltung Oberhausen eine Anfrage der AfD-Ratsfraktion in Teilen ausweichend. Nun ließ sie eine Große Anfrage gar unbeantwortet. Wir lassen eine Pressemitteilung der Fraktion folgen. Text als pdf-Datei: 20200607_Grosse_Anfrage_Greensill_b […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion anläßlich der Ereignisse in Israel. Solidarität darf nicht nur ein Lippenbekenntnis sein, sondern muß aktiv ausgeübt werden. […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend die Baustelle Köstersfeld (Kanalbauprogramm) vom 28. 4. 2021. Weiterlesen: 20210508_22-21 […]
Ende März hatte die AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach einem Hinweis die Vermüllung eines Geländestreifens im Bereich der Concordiastraße in der Nähe des Hauptbahnhofes öffentlich gemacht. Nun hat sich dort etwas getan… […]
Unsere beiden Fraktionsmitglieder nehmen gerne Hinweise von Anwohnern auf und gehen Beschwerden nach, wie auch Anfang April wieder. An der Mülheimer Straße befindet sich auf der Höhe der Agentur für Arbeit eine Fußgängerampel. Dort liegt ein Privatparkplatz, neben dem sich ein Grundstück der Deutschen Bahn befindet. Seit Jahren lagen dort Sperrmüll und andere Schrottsachen. [...]