Abseits der Tagesordnung bot die Sitzung bei einem Punkt, der das Stadtarchiv betraf, interessante Einblicke in das Selbstverständnis der Mehrheit des Ausschusses. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241026b_Kulturausschuss_20241010 […]
Im letzten Teil berichten wir nur über die Anträge der Fraktionen in der Ratssitzung vom 23. September. Abgesehen von Umbesetzungen, gab es nur zwei, von denen einer eine umfangreiche Debatte auslöste. Der Text als pdf-Datei: 20241023b_Rat_20240923_6 […]
Politik findet nicht nur in der Öffentlichkeit statt, wo es um die beste Schlagzeile geht. Die Ausübung der Macht erfolgt vielfach subtil und kaum wahrnehmbar. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241014b_Rat_20240923_5 […]
In dieser Folge betrachten wir die Ratsdebatten über weitere Verwaltungsvorlagen aus der letzten Ratssitzung, soweit sie von allgemeinem Interesse sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241012b_Rat_20240923_4 […]
In dieser Folge versuchen wir einmal darzulegen, worin die besonderen Schwierigkeiten bei der Finanzierung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen liegen. Dahinter steht die Frage nach dem Gestaltungsspielraum kommunaler Mandatsträger, ungeachtet ihrer politischen Couleur. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241009b_Rat_20240923_3 […]
In dieser Folge versuchen wir einen Überblick über den Haushaltsentwurf 2025 zu geben, wie ihn der Stadtkämmerer in seiner Rede vom 23. September dargestellt hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241002b_Rat_20240923_Tsalastras_HH_2025 […]
Die Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30. 9. 2024 war notwendig, um EU-Vorgaben bei der Umsetzung des 4. Lärmaktionsplanes einhalten zu können. Einen Bericht zum Bahnhofsumbau Sterkrade gab es ebenfalls. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240930b_Bahnhofsumbau_Sterkrade […]
In einer ersten Übersicht bringen wir Aspekte, die man in der Tagespresse in dieser Form nicht findet. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei:20240925_2b_Rat_20240923_1 […]
Nachfolgend der Bericht zur Ausschußsitzung. Alle „nur“ vorberatenen Vorlagen werden am 23. September dem Rat als beschließendes Gremium vorgelegt. Die Vorberatungen lassen erkennen, daß Ablehnungen nicht zu erwarten sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240921b_HFA_20240916 […]
Nachfolgend bringen wir eine Übersicht über die wichtigsten Punkte der Tagesordnung. Die Verwaltungsberichte (M-Vorlagen) wurden nicht abgestimmt, sondern jeweils nur zur Kenntnis genommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240917b_Umweltausschuss_20240911 […]
Nachfolgend einige Informationen vom AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Sterkrade, welche besonders für die Sterkrader interessant sein dürften. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240911b_Umgestaltung_Sterkrade […]
Noch vor kurzem, Anfang Mai, hatten wir Gelegenheit, Dr. Gass zur Verleihung der Ernst-Cramer-Medaille zu beglückwünschen. Nun hat er am 28. August den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kufita gGmbH seinen Abschied von den Kurzfilmtagen angekündigt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240904b_Dr_Gass_Abschied […]
Die letzte Sitzung des Kulturausschusses war insofern von Routine geprägt, als es im Grunde nicht viel zu besprechen gab – Sommerloch eben. Der Haushaltsentwurf 2025 steht noch aus, für Förderanträge ist es noch zu früh und die Grundsatzdebatten über die Arbeitsweise des Kulturausschusses sind bereits geführt worden. Als Abschluß erfolgte die Verabschiedung Herrn Buchlohs, eines [...]
Ein Bericht von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240830b_Integrationsrat_20240827 […]
Bald jährt sich das 150jährige Jubiläum der Verleihung der Stadtrechte an Oberhausen. Aus diesem Grunde hat die AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen einen passenden Antrag gestellt. Der Text als pdf-Datei: 20240825b_Antrag_Stadtrechte […]
Nachfolgend ein weiteres Beispiel, wie man trotz Blockadehaltung der übrigen Parteien etwas erreichen kann. Der Text als pdf-Datei: 20240823b_Gustavstrasse […]
Am 2. 7. 2024 richtete der Stadtverordnete Mumm (AfD) eine Kleine Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema „Tierschutz / Tierheim Mülheim“. Wir dokumentieren die Antworten vom 26. Juli. Daraus ist ersichtlich, daß Gelder an weitere Einrichtungen fließen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240728b_Kleine_Anfrage_Tierheim_MH […]
Eine intensive Debatte gab es über Sinn und Zweck des öffentlich geförderten Wohnungsbaues. Sie offenbarte interessante inhaltliche Differenzen zwischen den einzelnen Fraktionen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240716b_Rat_20240701_Rat_Wohnungsbau […]
Am 3. 6. 2024 informierte die Stadt die Vertreter der im Rat vertretenen Parteien von den Überlegungen der Verwaltung zu einem neuen Friedhofsentwicklungskonzept. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240715b_Friedhofsentwicklungkonzept_20240603 […]
In dieser Ratssitzung wurden mehrere neue Stellen geschaffen. Immer wieder stellt sich die Frage, ob es sich um notwendige Stellen aufgrund bundes- oder landesgesetzlicher Vorgaben handelt oder ob es sich um rein Oberhausener Angelegenheiten handelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240714b_Rat_20240701_Rat_Stellen […]