Abwechslungsreiche Debatten prägten die Sitzung des Umweltausschusses am 6. 3. 2024. Aufschlußreich für die herrschenden Machtverhältnisse war die unterschiedliche Behandlung von zwei Anträgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240310b_Umweltausschuss_20240306 […]
In der Sitzung des Sozialausschusses am 5. März wurde der AfD-Antrag „Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete“ (A/17/4537-01) ganz gegen die üblichen Gepflogenheiten ausführlich debattiert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240309b_Sozialausschuss_Bezahlkarte […]
Am 5. 3. 2024 fand im Ratssaal eine Diskussionsveranstaltung „Eine Frage des Vertrauens“ statt. Wir versuchen, den Gedankengängen der beiden Referenten so gut wie möglich zu folgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240307b_Vertrauen_20240305_Vortrag […]
Trotz aller interfraktionellen Absprachen (ohne AfD natürlich) läuft es nicht ganz rund bei der Abstimmung zwischen Kulturbüro und Ausschuß. Das Geldproblem bleibt zusätzlich bestehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240303b_Kulturausschuss_20240220 […]
Die Tagesordnung illustrierte wieder einmal, welche Tätigkeiten der Integrationsrat als Schwerpunkte betrachtet. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240301b_Integrationsrat_20240220 […]
Erstmals ist die AfD-Ratsfraktion mit einem stimmberechtigten Delegierten beim Städtetag NRW vertreten. Was war für das Parteienkartell schiefgelaufen? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240228b_Rat_20240205_2 […]
In den ersten fünf Folgen haben wir die Corona-Sonderförderung von ihrer Ursprungsidee bis zur praktischen Umsetzung in der von uns so genannten Förderphase betrachtet. Der Prozeß der zunehmenden Entfernung von der Ursprungsidee setzte sich fort. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240227b_Corona-Foerderung_6 […]
Die Verabschiedung des Haushaltes 2024 war nach den Vorberatungen im HFA eine Woche zuvor nur noch eine Formalität. Wie üblich, nutzten die Fraktionen und Gruppen die Haushaltsreden als Gelegenheit, sich auch einmal grundsätzlich zu politischen Inhalten zu äußern. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240217b_Rat_20240205_01 […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion anläßlich ihres Antrages zur Einführung einer Bezahlkarte in Oberhausen. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240213b_PM_Bezahlkarte_Fluechtlinge […]
In der letzten Sitzung des HFA vor der Ratssitzung, in welcher der Haushalt verabschiedet wird, fallen, von der Öffentlichkeit unbemerkt, wichtige Vorentscheidungen. Wir versuchen hier, den komplizierten Vorgang in den Grundzügen nachzuzeichnen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240209b_HFA_20240129_Haushalt […]
Dieser Beitrag wird aufgrund eines Gerichtsentscheids in Teilen überarbeitet und ist erst danach wieder sichtbar. EN
Zunächst reichen wir den Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29. 1. 2024 mit einer Beschränkung auf die Tagesordnungspunkte von allgemeinem Interesse nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240206b_HFA_Antraege_20240129 […]
Im Mittelpunkt der Sitzung standen mehrere mündliche Berichte, die wir hier skizzieren, weil deren Inhalte im Ratsinformationssystem (oft) nicht dokumentiert werden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240203b_Umweltausschuss_20240124 […]
Einem aktuellen Rundbrief des Bundesvorstandes entnehmen wir die nachfolgenden Klarstellungen zur Deportationslüge, die zur Zeit in Hetzkampagnen gegen die AfD verbreitet wird. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240201b_Deportationsluege […]
Nach einer Zwischenbilanz, welche unsere bisherigen Ergebnisse zusammenfaßt, versuchen wir, einige Aspekte der Förderung ab Jahresbeginn 2021 nachzuzeichnen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240126b_Foerderung_Corona_4 […]
Grundsätzliche Anmerkungen zum Charakter des Sonderprogramms und zum Doppelcharakter der Dezernenten als Verwaltungsbeamte und Parteipolitiker dienen zum besseren Verständnis der am 23. 11. 2020 vorgenommenen Nachbesserungen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240122b_Foerderung_Corona_3 […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung zu einem alltäglichen Problem, welches noch der Lösung harrt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240121b_STOAG_Wartehaeuschen […]
In diesem Teil geht es um die Konzipierung der Corona-Sonderförderung bis zur Verabschiedung im Rat am 14. 9. 2020. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240119b_Corona-Sonderfoerderung_2 […]
Eine Kleine Anfrage der AfD zum Thema „Corona-Sonderförderung“ wirft ein interessantes Licht auf die Weise, wie der Stadtrat seine ihm zustehende Kontrolle der Verwaltung ausübt; nämlich gar nicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240116b_Corona-Sonderfoerderung_1 […]
In der Sitzung am 11. 1. 2024 gab es zwei Punkte der Tagesordnung, die weniger kulturelle denn technische Aspekte betrafen. Wir versuchen hier eine erläuternde Übersicht zu geben. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240114b_Kulturausschuss_20240111_2 […]