Die letzte Ratssitzung hat es erneut gezeigt: Oberhausen hat Geld genug für alles: für ein klimaneutrales Theater, für Jobtickets der Verwaltung zum Vorzugspreis, für Flüchtlinge (im nichtöffentlichen Teil). Stadtkämmerer Tsalastras wird sich fragen, warum die anderen so jammern… Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230928b_Kommunalfinanzen_StGB_NRW […]
Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230927b_Schiffstour_Nachlese_Helferich […]
Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 202309025b_Schiffstour_Nachlese_Imamura […]
Im Kulturausschuß ist im Jahre 2023 mehrfach das Problem der Kontrolle geförderter Veranstaltungen behandelt worden. Bisher haben CDU und SPD noch keine einvernehmliche bzw. befriedigende Lösung gefunden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230924b_RVR-Kontrolle_Antraege […]
Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230923b_Schiffstour_Nachlese_Cassel […]
Eine etwas eigentümliche Erscheinung in der Kommunalpolitik ist die immer wiederkehrende Beobachtung, daß scheinbar unwichtige Routinepunkte in Wahrheit einen eminent wichtigen Hintergrund besitzen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230922b_HFA-Sitzung_20230918 […]
Eine in mancherlei Hinsicht interessante Sitzung, deren Reize sich dem Betrachter erst auf den zweiten Blick erschließen. Wir bringen eine Übersicht der wichtigsten verhandelten Punkte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230920b_Kulturausschuss_20230831 […]
Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]
Wer sich heute hinter dem Begriff „Comedian“ versammelt, sieht sich selber gerne in der Nachfolge eines Dieter Hildebrandt oder Hanns Dieter Hüsch. Tatsächlich handelt es sich überwiegend um billiges Epigonentum, dem die Leitmedien bereitwillig Gehör verschaffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230918b_Lange_WAZ-Kuendigung […]
Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]
Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]
Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230913b_Schiffstour_Nachlese_Heinz […]
Da das Projekt „Lumina“ eine gewisse Resonanz erfahren hat, bringen wir hier einige Aspekte der im Umweltausschuß am 6. 9. 2023 gelaufenen Debatte. Nach einem Bericht des AfD-Vertreters im Umweltausschuß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Umweltausschuss_Lumina […]
Der am 9. 9. 2023 stattgefundene Fraueninfostand der AfD auf der Marktstraße in Alt-Oberhausen erwies sich als voller Erfolg. Denn AfD-Themen sind Themen, welche die Menschen bewegen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Fraueninfostand_20230909 […]
Ein ungewöhnlicher Tagungsort für ein ungewöhnliches Ereignis: Mit dem Zukunftskongreß 2023 stellte die Oberhausener AfD-Fraktion die Weichen Richtung Kommunalwahlen 2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230905b_Schiffstour_20230902 […]
Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]
Ankündigung juristischer Schritte gegen die LINKE.LISTE Oberhausen und den Stadtverordneten Yusuf Karacelik (LINKE); mit dem gekürzten Text der Pressemitteilung im Anhang. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230821b_Linke_Verleumdung […]
Angesichts der seit Monaten langsam, aber stetig steigenden Umfragewerte merken die etablierten Parteien deutlich, daß die AfD insbesondere in Mitteldeutschland kein bloßes Randphänomen mehr ist. Auch in NRW, wie im Westen überhaupt, ziehen die Umfragewerte an. Von E. Noldus/W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230819b_AfD_CDU_Zusammenarbeit […]
Das „Haus des Jugendrechts“ sieht sich einer steigenden Zahl von kriminellen Kindern und Jugendlichen gegenüber. Um die Jugendkriminalität von morgen zu bekämpfen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230816b_PM_Kinderkriminalitaet […]
Wer Fragen zur Arbeit der Kulturverwaltung Oberhausens stellt, ist wahrscheinlich selber schuld, wenn er ausweichende Antworten erhält. Tatsächlich sind die Gründe diffiziler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230814b_Kulturbuero_Anfrage […]