In der letzten Ratssitzung am 25. September ging es in einer Vorlage um ein neues Förderprojekt für das Stadttheater. Wir listen hier, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die Gesamtkosten für den Steuerzahler auf. Von E. Noldus.
Der Text als pdf-Datei: 20231001b_Stadttheater_USS_Tsalastras
Die WAZ hat am 29. September in einem größeren Artikel über die Arbeit der Ratsfraktion das Zitat über die USS Tsalastras irrtümlich dem AfD-Fraktionsvorsitzenden zugeschrieben. Dieser Irrtum ist inzwischen korrigiert worden.
In der Rede zu TOP 19 zur Vorlage B/17/3818-01 listete der Stadtverordnete Noldus die größten Ausgabenposten für das Stadttheater auf und bemerkte zum Schluß:
„Nach meiner Meinung käme Oberhausen besser weg, wenn wir an Stelle des Stadttheaters einen Flugzeugträger finanzieren würden – die USS Tsalastras!“
In einem Leserbrief an die WAZ-Lokalredaktion zur Aufklärung des Irrtums hat der Verfasser den ernsten Hintergrund der fraglichen Bemerkung erläutert:
„Ich habe es [das Zitat über die U.S.S. Tsalastras] in der letzten Ratssitzung vom 25. September unter Punkt 19 der Tagesordnung im Zusammenhang mit einem Überblick über die tatsächlichen Kosten des Stadttheaters Oberhausen, die 2025 voraussichtlich ca. 21 Mio. € betragen werden (momentan 12 Mio. € mit 2,7 Mio. € Sach- und 9,3 Mio. € Personalkosten mit moderatem Inflationszuschlag plus ca. 7,6 Mio. € aus Förderprogrammen), gebracht.
Angesichts der Gesamtverschuldung der Stadt ist es nicht unmittelbar einsichtig, warum zwei Investitionsprojekte allein mit Klimawandel bzw. Klimaschutz begründet werden. Es sind dies Next Level nachhaltig mit 8,1 Mio. € von 2022 bis 2025 und der soeben vom Rat verabschiedete SJK-Förderaufruf mit 8,9 Mio. € von 2025 bis 2028.
Daneben gibt es noch das Förderprojekt „Theater ohne Grenzen“ (Barrierefreiheit) mit 3,8 Mio. € von 2021 bis 2025 und ein 2021 vom Rat weitergeführtes Investitionsprogramm in Höhe von momentan verplanten 11,9 Mio. € für die Jahre 2020 bis voraussichtlich 2024. Eine momentan (für mich) noch zu klärende Frage ist, inwiefern Ausgaben im Rahmen des Investitionsprogrammes bereits in den Sachkostenetat des Theaters einfließen.
Nicht berücksichtigt in den Berechnungen sind die Förderprojekte Creative Europe und „Theaterrundgang“ (vom LVR), Maßnahmen zur Infrastruktur (Glasfaserausbau, beantragte Ladestationen usw.) sowie Abgaben für die soziokulturellen Zentren und die Finanzierung einer Planstelle im Kulturbüro, die aus dem Theaterfonds genommen werden.
Alle Angaben betreffen den mit Steuergeldern zu leistenden Gesamtaufwand. In der Argumentation, zuletzt vom Stadtv. Hoff (FDP) in der letzten Ratssitzung vorgebracht, verweist der Kulturdezernent stets auf die Förderquoten (z. B. beim SJK-Förderaufruf 6 Mio. € Förderung vom Land plus Eigenanteil der Stadt Oberhausen in Höhe von 2,9 Mio. €). Eine solche „Berechnung“ unterschlägt die einfache Tatsache, daß volkswirtschaftlich die Gesamtbelastung des Steuerzahlers entscheidend ist und nicht der Titel, unter dem die Beträge jeweils firmieren.“