Am 29. 9. 203 erschienen in der WAZ in insgesamt elf Städten große Berichte über die örtlichen AfD-Vertreter. Der Bericht über Oberhausen enthält einige Ungenauigkeiten, die wir hier richtig stellen. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20231012b_Richtigstellungen_WAZ_20230929

Die Förderung des Afro Light Festivals verstieß gegen die seinerzeit gültigen Förderrichtlinien des Kulturausschusses. Es durften nur Oberhausener und keine auswärtigen – wie die hier beteiligte Ensample GbR – Veranstalter gefördert werden. Der Kulturausschuß hat im Mai 2022 Fördergelder für eine zweitägige Veranstaltung im Zentrum Altenberg bewilligt (4814 €). Es gab eine halbtägige Veranstaltung auf dem Saporishja-Platz, ohne daß Fördergelder anteilig zurückgefordert wurden.

„Orientalisierung“ ist kein rassistischer Begriff, sondern beschreibt eine Tatsache, wie die Freudendemos muslimischer Antisemiten aus aktuellem Anlaß zeigen.

Das Asylrecht wird nach Belieben verbogen, wie Dezernent Motschull in einem großen WAZ-Artikel am 19. 7. 2019 ausführlich zu erklären Gelegenheit hatte.

Die AfD vertritt den Standpunkt der unbedingten Anwendung geltenden Rechtes und hat aus diesem Grunde das Ausländeramt seinerzeit gegen Vorwürfe sogar des zuständigen Dezernenten Jehn verteidigt.

Wir bitten ferner um Kenntnisnahme der Tatsache, daß am 16. 9. 2022 die AfD-Fraktion dem Aufnahmestopp für ukrainische Flüchtlinge in Oberhausen als einzige Ratsfraktion in einer Pressemitteilung widersprochen hat.

Entgegen einer unwahren Behauptung Herrn Szymaniaks habe ich lediglich eine kurze Begriffsgeschichte zu „Alles für Deutschland!“ geschrieben. Es ging um die Feststellung historischer Tatsachen; eine Bewertung oder Bezugnahme auf Höcke habe ich dabei nicht vorgenommen.

Das „Kulturbetrieb“-Zitat lautet richtig: „Der linksgrüne Kulturbetrieb ist mit Existenzen durchsetzt, die ihre Daseinsberechtigung nur dadurch besitzen, daß sie konstruierte Minderheiten auf die konstruierte ,weiße Mehrheitsgesellschaft’ hetzen.“

Das betreffende Zitat ist einem Artikel entnommen, der die Ernennung eines muslimischen Rassisten zum Leiter von Interkultur Ruhr im RVR thematisierte.

Die Schlußbehauptung einer Drohung weise ich zurück. Das Zitat lautet vollständig: „Schreiben Sie ruhig weiter Ihre Kommentare, Herr Szymaniak! Sie werden Ihren Lesern die Augen öffnen – aber in einem ganz anderen Sinne, als Sie es sich erträumen!“

Dieses Zitat vom 15. 6. 2021 will ausdrücken, daß die Lokal-Berichterstattung über die AfD auf die Dauer kontraproduktiv wirkt, da sie für immer mehr Menschen als einseitig erkennbar wird.

Oberhausen, den 12. 10. 2023

Erich Noldus (Stadtverordneter)