Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 16. 4. 2024.

Mit einiger Verzögerung informieren wir hier über die wichtigsten Vorgänge in der Sitzung des Kulturausschusses vom 16. April. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20240429b_Kulturausschuss_20240416

Etwas zu routiniert…

Wer die Vorgänge im Kulturausschuß regelmäßig verfolgt, wird mitbekommen haben, daß die Zeiten, in denen ein Förderantrag nach dem anderen fast kommentarlos oder begleitet von Lobeshymnen einstimmig verabschiedet wurde, vorbei sind. Besonders im Jahre 2023 war deutlich zu erkennen, daß bei einem gleichbleibenden Ausschuß-Etat von 54.000 € die große Anzahl der Antragsteller aus der „freien Szene“ zu einem kritischeren Umgang mit den Anträgen zwingt.

Diese Sitzung hatte etwas von „die Schlacht ist geschlagen und der Pulverdampf verzogen“. Es fehlten die Appelle zur Sparsamkeit von Frau Wolter (CDU) und der AfD-Vertreter unterließ es, sein Abstimmungsverhalten zu erläutern, wenn er gegen einen Antrag stimmte.

Förderprogramm „2.000 x 1.000 €“.

Dieses Programm soll jedes Jahr Nachbarschaftsaktivitäten fördern, die im weitesten Sinne mit Kultur zu tun haben. Einzig das Leitmotiv ist vorgegeben. Für 2023 lautete es „Zukunft gestalten – Nachhaltiges Engagement“. Im Verwaltungsbericht M/17/5009 kann man nachlesen, wer sich in Oberhausen an dem Programm beteiligte. Die Debatte war allgemein gehalten und ließ ein Bedürfnis der Ausschußmehrheit nach vertieften Informationen erkennen:

Herr Scherer (SPD) merkt an, das Programm sei eine sehr schöne Sache und laufe ja schon seit längerer Zeit. Leider seien die beigefügten Unterlagen sehr lückenhaft und enthielten oft nur die Projektnamen. Es habe diese Vorlage ferner nur als Nachversand gegeben. Es wäre schön, wenn mehr Informationen folgten.

Frau Wolter (CDU) schließt sich den Ausführungen ihres Vorredners an.

Herr Gadde (GRÜNE) erklärt, ihm erschließe sich die letzte Tabelle nicht.

Herr Hoff (FDP) weist ebenfalls auf den Nachversand hin. Die Projektbeschreibungen seien sehr, sehr kurz. Das solle selbstverständlich kein Vorwurf sein, weil die Aufstellung letztes Jahr in gleicher Weise erfolgt sei. Eine ausführlichere Darstellung wäre schön; er bitte daher für die Zukunft um Erläuterungen.

Frau Wolter (CDU) bemängelt, daß der Kulturausschuß nicht im Verteiler dieses Förderprogramms enthalten sei. Sie wünsche ferner, jeweils den Grund für die Ablehnung eines Antrages zu erfahren.

Seitens der Verwaltung erklärt die Vertreterin, die Vorlage entspreche in ihrer Form den Vorgängern der letzten drei Jahre. Fürs nächste Jahr werde man erweiterte Angaben machen. Hinsichtlich der Tabelle sei sie unsicher gewesen, ob die Ablehnung eines Antrages aus datenschutzrechtlichen Gründen öffentlich gemacht werden dürfe. Es habe gedauert, bis man die Auskunft erhalten habe, daß eine Angabe rechtlich unbedenklich sei. Daher sei die Vorlage im Nachversand erfolgt. Leider sei es aus technischen Gründen nicht möglich gewesen, im Allris die alte Tabelle zu löschen und durch eine neue zu ersetzen.

Herr Broß (CDU) möchte Ablehnungsgründe wissen, besonders im Hinblick auf das Geschirr für die Oberhausener Tafel.

Die Vertreterin der Verwaltung erklärt, die Oberhausener Tafel habe erst das Geschirr besorgt und danach einen Antrag gestellt. Es sei daher in Befolgung der Förderrichtlinien eine Antragsbewilligung nicht möglich gewesen. Das seien Vorgaben des Landes NRW.

Das Programm habe jedes Jahr ein anderes Motto. Anträge werden dann abgelehnt, wenn die Projekte nicht mit dem Leitmotiv zu vereinbaren sind. Man bemühe sich teilweise in Einzelgesprächen, dennoch eine Förderung durchzusetzen.

Aus dem Oberhausener Kulturleben.

Eine ganze Reihe von Tagesordnungspunkten befaßten sich mit einzelnen Vorgängen im Oberhausener Kulturbetrieb.

In einem mündlichen Vortrag „LUDWIGGALERIE Schloss Oberhausen: Erfolgsgeschichte Museumspädagogik/Kunstvermittlung, Malschule und Artothek (M/17/5018)“ faßten die beiden Verantwortlichen in groben Zügen ihre im Jahre 2013 begonnene Arbeit zusammen, die das Ziel hat, Kinder mit Kunst bekannt zu machen. Danach zeigen sie einen Kurzfilm.

Herr Scherer (SPD) äußert sich positiv über den Vortrag und gratuliert den Referentinnen, daß sie nach 15, 20 Jahren endlich eine feste Anstellung gefunden hätten.

Danach äußern sich Frau Wolter (CDU) und Herr Gadde (GRÜNE), der zudem nach öffentlichen Vorführungen des Films fragt. . Dieser dürfe leider aus urheberrechtlichen Gründen nicht öffentlich gezeigt werden, so die Auskunft.

Im mündlichen Bericht der Stabsstellenleiterin des Kulturbüros geht es um „Kunst im Öffentlichen Raum“.

Frau Prof. Domkowsky berichtet über die etwa 130 Objekte in Oberhausen, die man als Kunst im öffentlichen Raum ansprechen kann. Die Objekte sollen digital erfaßt und dokumentiert werden.

Zwei Verwaltungsberichte nimmt der Ausschuß ohne weitere Wortmeldungen zur Kenntnis. Es sind dieses die Übersichten „über verausgabte und verplante Mittel der Position ‚Freie kulturelle Aktivitäten‘“ einmal im abgelaufenen Jahr 2023 (M/17/5047) und über die aktuell für 2024 verplanten Mittel (M/17/5046).

Diese Übersichten werden dem Ausschuß regelmäßig vorgelegt. Wer einen schnellen Überblick über Inhalte und Größenordnungen der Förderungen wünscht, wird hier fündig.

Die Zuschußanträge.

Der Stadtverordnete Hoff (FDP) bemerkt in Ausschußdebatten oder Ratssitzungen mit einiger Regelmäßigkeit einleitend in seinem Beitrag: „Es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem…“

Es lagen drei Zuschußanträge vor, bei denen die Antragsteller bzw. der Antragsgegenstand bereits aus früheren Jahren bekannt waren.

Der Sängerkreis Oberhausen Rheinland 1927 bekam einstimmig 3.430 € statt der beantragten 3.500 € für seine Veranstaltung „30 Jahre Tag der Chöre in Oberhausen“.

Wie kam diese Kürzung zustande? Der Antragsteller hatte Personalkosten (1.080 €) und Sachkosten (2.850 €) geltend gemacht. Dazu kamen Eigenleistungen in Höhe von 900 € (16 Arbeitsstunden Vorbereitung zu je 15 €). Den Gesamtausgaben in Höhe von 4.830 € standen Eigenmittel (500 €) gegenüber. Die Finanzierungslücke betrug also 4.330 €, weshalb der Sängerkreis den Höchstbetrag (3.500 €) beantragte.

Frau Prof. Domkowsky strich die Eigenleistung in Form von Arbeitsstunden (900 €) komplett heraus und kam so auf Gesamtkosten in Höhe von 3.930 € minus 500 € gleich Fehlbetrag 3.430 €. (siehe B/17/5042).

Der Vorstandsvorsitzende Barwanietz ist zugleich Mitglied des Kulturausschusses für die CDU. Das wirft eine schwierige Frage auf: Ist es moralisch legitim, als Antragsteller in eigener Sache aufzutreten und somit einen konkreten Vorteil aus seinem politischen Engagement in einem anderen Bereich zu ziehen?

Wir neigen zu der Auffassung daß dieses politische Engagement einer Antragstellung im ehrenamtlichen Bereich nicht entgegenstehen darf; denn es wäre falsch, dem Sängerkreis einen Antrag nur deshalb zu verwehren, weil sich sein Vorsitzender politisch betätigt. Anders läge der Fall, wenn der Antragsteller in einem Bereich auftritt, in welchem er hauptberuflich tätig ist. Das ist beispielsweise bei Indie Radar Ruhr und dem Inhaber, der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki, in der Vergangenheit der Fall gewesen (Ratssitzung vom 19. 6. 2023).

Kontrovers diskutiert wird der Zuschußantrag Schmetterlingseffekt Group: Mobiles Theater (B/17/5044).

Frau Wolter (CDU) hält den Antrag für nicht transparent. Der Zeitraum der Veranstaltungen reiche bis in die Sommerferien. Bei der Nutzung städtischer Einrichtungen fielen überdies Kosten für einen Sicherheitsdienst an. Sie schlägt vor, daß der Antragsteller den Antrag überarbeite und in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses erneut vorlege.

Herr Hoff (FDP) weist darauf hin, daß der Antragsteller auch letztes Jahr einen Antrag gestellt habe. Das Projekt „riecht ein bißchen nach Selbstzweck“; als wenn es darum ginge, durch Fördergelder die eigene Arbeit zu finanzieren.

Herr Scherer (SPD) erklärt, einigen Punkten stimme er zu. Es sei allerdings ein sehr schönes Projekt mit sehr schöner Ausstattung. Er stimme mit Liebe dem Kleintheater zu.

Frau Dr. Mädler erklärt, der Antragsteller sei Regieassistent am Stadttheater. Er habe eine syrische Fluchtgeschichte. In Syrien sei er Regisseur gewesen; hier habe er sich auf eine niedrigere Ebene begeben. Die im Antrag genannten Gagen seien sehr bescheiden.

Herr Gadde (GRÜNE) möchte dem Antrag zustimmen. Es wäre gut, im Nachgang die Zeiten aufzulisten.

Der Kulturdezernent erklärt, die Zeiten für die Aufführungen könne man nachliefern. Das Projekt wäre davon abhängig, daß es jetzt beschlossen werde. Wenn der Beschluß erst in der nächsten Sitzung erfolge, funktioniere das nicht. Wenn man mit den Inhalten übereinstimme, könne man dem Antrag zustimmen.

Der Ausschuß stimmt dem Antrag gegen die Stimme der AfD bei Enthaltung der CDU zu.

Hinweis: Der Vorsitzende hat es unterlassen, das Abstimmungsergebnis bekannt zu geben. Das Abstimmungsverhalten von FDP und BOB konnte nicht beobachtet werden.

Interessant ist, daß der Antragsteller beim Stadttheater angestellt ist und dessen „syrische Fluchtgeschichte“ als Argument für eine Antragsbewilligung angeführt wird. Der Vertreter der AfD verzichtete auf eine Wortmeldung zu diesem Beispiel des politisch korrekten Rassismus aus dem linksgrünen Milieu. Auch das Argument des Kulturdezernenten ist hinlänglich bekannt: Wenn ein Antrag wackelt, kommt der Hinweis, es müsse „unbedingt jetzt“ entschieden werden.

Ebenfalls Dauergast ist der „Förderkreis Burg Vondern e.V“ mit seinen Sonntagsmatineen 2024 (B/17/5074). Nach zwei kurzen Wortmeldungen (Herr Hoff-FDP und Herr Flore-SPD) billigt der Ausschuß den Antrag einstimmig bei Enthaltung der AfD.

Stadttheater: Noch mehr Geld!

Die Punkte 9 und 10 befassen sich mit dem Stadttheater. Zunächst berichtet die Verwaltungsdirektorin, daß der Antrag beim LVR vom Februar 2022 „Rundgang Theater“ bewilligt worden sei. Das Projekt koste etwa 140.000 €; davon entfallen 65.000 € auf die Förderung. Danach berichtet sie von der Baugeschichte des Theaters. Ein ehemaliger Mitarbeiter des Stadtarchivs habe die Bauakten gesichtet. Frau Beckmann verbindet ihren Vortrag mit einer Präsentation von Originalunterlagen. Die Präsentation soll dem Kulturausschuß übermittelt werden.

Ein weiteres Zuschußprojekt „Aufbau einer auswärtigen Abo-Struktur inkl. Bustransfer aus den Städten Bottrop und Dinslaken mit Zwischenhalten im Stadtgebiet Oberhausen (B/17/5025)“ löst eine längere Debatte aus. Zunähst begründet die Verwaltungsdirektorin den Antrag.

Dieser solle dazu dienen, Abonnenten, welche nicht aus Oberhausen sind, zu erfassen bzw. neue Besucher anzusprechen. Die Zielgruppe seien Interessenten aus Bottrop und Dinslaken, denen man es ermöglichen wolle, bequem mit einer Sonderlinie mit mehreren Haltepunkten zum Theater zu gelangen. Es sei sehr viel Arbeit, die notwendige Struktur aufzubauen. Man strebe eine Kooperation mit der STOAG an, damit die Kosten nicht so hoch seien, wie im Antrag angesetzt. Man müsse genügend Planungsfreiheit haben, daß sich die Sache entwickelt.

Frau Wolter (CDU) erklärt, das sei eine gute Idee. Man könne nach einem Jahr schauen, wie sich die Angelegenheit entwickelt habe. Sei es ein Flop, könne man abbrechen.

Herr Hoff (FDP) erklärt, daß die Idee sehr gut sei, aber ein Theaterbesuch sei immer eine individuelle Angelegenheit. Wenn man dableibe, werde es mit der Busrückfahrt schwierig. Ob es nicht besser wäre, den ÖPNV einzubinden. Ferner sei als Stadt im Haushaltssicherungskonzept ein kostenloses Angebot für Nicht-Oberhausener kritisch zu sehen.

Frau Dr. Mädler, die Intendantin, erklärt, das Ziel sei die Gewinnung eines neuen Publikums. Die Idee sei nicht neu, sondern werde an anderen Theatern bereits praktisch angewendet. Ältere Leute, die Angst hätten, werden abgeholt, im Bus – noch während der Anreise – auf die Vorstellung eingestimmt und danach wieder an den Aufnahmepunkten abgesetzt. Sie würde die Idee gerne einmal ausprobieren. Das Projekt benötige eine gewisse Anlaufzeit; sie bitte daher – mit Blick auf Frau Wolter – um eine längere Zeit.

Herr Scherer (SPD) findet die Idee gut. Die Bedenken seien möglich; daher sei alles flexibel gehalten. Es sei eine gute Möglichkeit, Leute nach Oberhausen zu locken.

Herr Gadde (GRÜNE) informiert Herrn Hoff darüber, daß der letzte Bus nach Bottrop um 2.36 Uhr abfahre.

Der Kulturdezernent erklärt, die Idee eines Kombi-Tickets STOAG-Theater könne nur für das Oberhausener Stadtgebiet gelten. Es gibt eine RVR-Initiative, das Kombi-Ticket (für das Theater) für den ganzen VRR-Bereich anzubieten. Das erfolge aber erst ab der Spielzeit 2026/27.

Nach zwei weiteren kurzen Wortmeldungen billigt der Ausschuß den Antrag gegen die Stimme der AfD bei Enthaltung der FDP.

Ein neuer Tagesordnungspunkt?

Der Kulturdezernent merkt zum Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ an, daß es sich hier um einen neuen Teil der Tagesordnung handeln soll, in dem künftig allgemeine Mitteilungen an den Kulturausschuß untergebracht werden. Im einzelnen teilt er mit:

Aus Anlaß des 40jährigen Jubiläums des Holtener Nachtwächters wurde beim LVR ein Antrag zur Förderung eines europaweiten Treffens eingereicht habe.

Frau Prof. Domkowsky informiert darüber, daß die Schlingensief-Schule einen Preis für ihr Projekt aus dem Jahre 2020 gewonnen habe. Sie freue sich mit der erfolgreichen Schule und betrachte die Auszeichnung als Erfolg für die kulturelle Bildung der Stadt.

Der Kulturdezernent erklärt, es werde eine Grundsatzerklärung des Rates zum Thema „Antisemitismus“ geben. Er wolle darüber den Kulturausschuß vorab informieren. Die Erklärung gehe nächste Woche allen Fraktionen zu.