„Wechselseitiger Zynismus“ – zu dieser Bewertung kommt die AfD Oberhausen angesichts der medialen Auseinandersetzung zwischen den Herren Hausmann (CDU) und Zimkeit (SPD) zum Thema Armut. Beide vertreten Parteien, die jahrzehntelange Regierungsverantwortung trugen und derzeit im Bund als Große Koalition regieren.
Substanziell streiten sie sich um die Begrifflichkeit Armut; eine Debatte, die an den betroffenen Bürgern unserer Stadt völlig vorbei läuft. Die auch in Oberhausen existierende Armut bewerten wir als existenziell, denn Armut zerstört unsere Wertegemeinschaft! Auch wenn eine Differenzierung zwischen Ursachen, Folgen und Symptomen der Armut schwierig ist, benennt die AfD die Dinge beim Namen und bezeichnet Armut als das, was sie ist: Ein gesellschaftlicher Skandal, zu dessen politischer Verantwortung beide Politiker schweigen!
Seelische, soziale und psychische Folgen der Armut, in Kombination mit Risikofaktoren wie ungesunde Ernährung und entwicklungsschädigende Einflüsse im Wohnumfeld machen unsere Kinder krank! Dieses benennt auch der Armuts-und Reichtumsbericht der Bundesregierung.
Herr Zimkeit, ganz im Kommunalwahlkampf-Modus, verlangt nun Abhilfe. Steuererhöhungen, Grundrente und eine Erhöhung des Mindestlohnes sind seine Forderungen. Wenn seine Partei konsequent wäre, würde sie angesichts der erschreckenden Zahlen bezüglich der Armut in Deutschland einsehen, dass die Berliner Koalition gescheitert und aufzukündigen ist. Rein inhaltlich hat die SPD bereits mit der de facto Grundrente “Hartz IV“ am Thema gesellschaftliche Gerechtigkeit vorbeiregiert; die wahren Prioritäten der Sozialdemokraten liegen erkennbar in anderen Bereichen.
Zum Beitrag von Herrn Hausmann (CDU), der fragt, ob wir wirklich von Armut in Deutschland sprechen dürfen, entgegen wir als AfD, dass wir über Armut sprechen müssen, und nicht nur sprechen! Die betroffenen Mitbürger, deren Bezeichnung als “ vom Leben abgehängt“ auch als Indiz für mangelndes Einfühlungsvermögen zu werten ist, erwarten Lösungen, die auch seine Partei nicht geliefert hat. 941 Tafeln für Bedürftige in Deutschland dokumentieren das Versagen dieser Bundesregierung!
Die AfD fordert eine sofortige und wirksame Neuorientierung der Armutsbekämpfung. Im Mittelpunkt dieser Maßnahmen sollten jene stehen, deren berechtigte Interessen keine politische Vertretung finden. Rentner und Familien, als Teil der bundesdeutschen Solidargemeinschaft, haben besseres verdient als jene Armutsdebatte, die von inhaltlicher Armut geprägt ist!
Wolfgang Kempkes (Pressereferent des Kreisverbandes Oberhausen, 20. 1. 2020)