Bekanntlich leidet Oberhausen unter einem gigantischen Schuldenberg in Milliardenhöhe; und angeblich ist die Landesregierung schuld, weil sie keine „Altschuldenlösung“ herbeiführen möchte. Tatsächlich sind Oberhausens Probleme maßgeblich hausgemacht. Von E. Noldus.
Der Text als pdf-Datei: 20221012b_01_Stadttheater
In der Ratssitzung am 26. September genehmigte der Rat gegen die Stimmen der AfD einen Förderantrag (B/17/2395-01) „Next Level nachhaltig“ für das Stadttheater.
In den Jahren 2022 bis 2025 soll mit 8,1 Mio. € Steuergeldern das Theater durch Umbaumaßnahmen für den Klimaschutz fit gemacht werden.
8,1 Millionen Euro allein für den Klimaschutz; das war die alleinige Begründung der Theaterleitung im Kulturausschuß gewesen.
Dabei läuft noch das 2021 gestartete Umbauprojekt „Theater ohne Grenzen“ mit 3,5 Mio. € Ausgaben 2022 bis 2025.
Das sind 11,6 Mio. € Steuergelder für das Stadttheater 2022 bis 2025; zusätzlich zu den knapp 10 Mio. €, die das Stadttheater jährlich regelmäßig erhält.
In der gleichen Ratssitzung wurden zusätzliche Gelder für die ukrainischen Flüchtlinge bewilligt. Dazu hat der Stadtverordnete Noldus bemerkt:
„Zwei Tagesordnungspunkte weiter geht es um die Bewilligung von 5,4 Mio. €.
Das sind 5,4 Mio. € für die Flüchtlingswelle, die Rußlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöst hat. Auch wenn es der Kulturdezernent und die Theaterleitung noch nicht bemerkt haben:
Wir befinden uns am Rande eines Krieges, dessen Auswirkungen ganz konkret auch im Alltagsleben zu spüren sind: Alle müssen sich mehr und mehr einschränken!
In dieser Situation ist es vollkommen verantwortungslos, 8 Mio. € für einen imaginären Klimaschutz zu verschleudern!
Bekanntlich hat die Stadt einen Aufnahmestop für Ukrainer verkündet. Während man Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind, die Türe vor der Nase zuschlägt – auch mit dem Hinweis auf die Kosten – verschleudert man hier 8 Mio. € für das Luxusbedürfnis einer privilegierten Minderheit.
Wir von der AfD, wir gratulieren Ihnen, den selbsternannten Demokraten, zu dieser Auffassung von sozialer Gerechtigkeit!“