In dieser Folge geht es um den CDU-Antrag zur „intelligenten Videobeobachtung in Oberhausen“, der ausführlich und hartnäckig wie noch kein anderer Antrag in der Wahlzeit 2020/25 debattiert wurde. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240524b_Rat_20240513_03_Video_Hbf […]
Nachfolgend einige Anmerkungen des AfD-Bezirksvertreters von Alt-Oberhausen, T. Wolf, über die seit Ende 2020 gewonnenen Eindrücke. Der Text als pdf-Datei: 20240523b_BV_Alt-OB_Eindruecke […]
Der Text als pdf-Datei: 20240521b_Erklaerung_Antisemitismus_20240513 […]
Nach verschiedenen antisemitischen Vorfällen in der letzten Zeit verabschiedete der Rat in seiner Sitzung am 13. 5. 2024 eine Erklärung gegen Antisemitismus, der aufschlußreiche Wortbeiträge vorangingen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240520b_Rat_20240513_02 […]
Wenn sinnvolle AfD-Anträge aus rein ideologischen Gründen abgelehnt werden, gibt es noch die Möglichkeit, mit Kleinen Anfragen dennoch etwas zu bewirken. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240519b_Knappenhalde_Schilder […]
Im ersten Teil geben wir einen Überblick über die rein verwaltungstechnischen Sitzungsteile jener Ratssitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240517b_Rat_20240513_01 […]
Auch in dieser Sitzung wurde deutlich, daß der Integrationsrat zu einer kommunalpolitischen Arbeit im eigentlichen Sinne weder geneigt noch fähig ist. Es geht immer nur um die spezifischen Interessen einer sehr speziellen Klientel. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240517b_Integrationsrat_20240507 […]
Neben zahlreichen, ohne Wortmeldungen vorberatenen Verwaltungsvorlagen stachen die Debatte über die Hundesteuer sowie zwei Anträge aus der Tagesordnung hervor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240512b_HFA_20240506 […]
Nachfolgend eine Wahlkampf-Beobachtung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240507b_Linksjugend_Aufkleber […]
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat Dr. Gass, den Leiter der Internationalen Kurzfilmtage, mit der Ernst-Cramer-Medaille ausgezeichnet. Die Verleihung soll am 8. Juni in Bremen erfolgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240505b_Gass_Cramer-Medaille […]
Am 2.5.24 fand bei schönem Wetter im beschaulichen und bürgerlichen Schmachtendorf einer der regelmäßigen AfD-Infostände statt. Das Infostand-Team verteilte bei dieser Gelegenheit Informationsmaterial für die Europawahl am 9. 6. 2024. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240505b_Infostand_Schmachtendorf_20240502 […]
Zwei SPD-Anfragen und ein CDU-Antrag zur Videoüberwachung am Hauptbahnhof bildeten den Schwerpunkt der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240430b_Umweltausschuss_20240418 […]
Mit einiger Verzögerung informieren wir hier über die wichtigsten Vorgänge in der Sitzung des Kulturausschusses vom 16. April. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240429b_Kulturausschuss_20240416 […]
Aus aktuellem Anlaß nimmt die AfD-Ratsfraktion in dieser Pressemitteilung zum CDU-Vorschlag einer Videoüberwachung am Hauptbahnhof Stellung. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240423b_PM_Videoueberwachung_Hbf_OB […]
Vor zwei Wochen – am 31. März – hatte das zweite Osterfest der AfD-Ratsfraktion auf dem Liricher Concordiaplatz stattgefunden. Was als einmaliges Dankeschön an die 2020er-Wähler vor allem in Lirich gedacht war, fand angesichts der guten Resonanz im letzten Jahr eine Wiederholung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240415b_Osterfest_20240331 […]
Von der Lokalpresse vollständig verschwiegen wurde der AfD-Antrag zur „Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete“. Wir dokumentieren die Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240412b_Rat_20240318_6_Bezahlkarte […]
In der Ratssitzung vom 18. März hatte die Verwaltung ein „Leitbild“ für die Bebauung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade vorgelegt. Wir dokumentieren die Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240410b_Rat_20240318_5_Zeche_Sterkrade […]
Eine größere Debatte entspann sich um einen „Schaufensterantrag“ der LINKEN im Zusammenhang mit dem Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240407b2_Rat_20240318_4_Sterkrader_Wald […]
Am 4. 4. 2024 brachte die WAZ auf ihrer Titelseite mit „Mehr Gewalt, Einbrüche, Diebstahl“ einen Beitrag anläßlich der von NRW-Innenminister Reul (CDU) vorgestellten neuen Kriminalitätsstatistik. Von J. Lange/E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240405b_Leserbrief_Kriminalitaet […]
Der Antragstitel „Förderung der Stadtteilzentren“ war auf den ersten Blick etwas irreführend. Der formale Ablauf hatte zudem etwas von Selbstbedienung an sich. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240404b_Rat_20240318_3_Zentren […]