Wer Fragen zur Arbeit der Kulturverwaltung Oberhausens stellt, ist wahrscheinlich selber schuld, wenn er ausweichende Antworten erhält. Tatsächlich sind die Gründe diffiziler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230814b_Kulturbuero_Anfrage […]
Kleine Anfragen sollen laut § 7 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt innerhalb von drei Wochen beantwortet werden. Wenn die Antwort auf eine Ja-Nein-Frage noch länger auf sich warten läßt, hat das seine Gründe. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230810b_Gewehr_Luege […]
Aus Anlaß des AfD-Parteitages in Magdeburg wollen die Organisatoren der „regelmäßigen“ Demo am heutigen Montag (7. August) „am offenen Mikrophon“ beraten, „wie wirksame Mittel gegen die AfD entfaltet werden können“. Der AfD-Stadtverordnete Lange hat dazu einen kurzen Leserbrief an die WAZ geschrieben. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230807b_Montags-Demo_OB […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Blick auf die Debatte in der CDU und darüber hinaus, wie die CDU auf kommunaler Ebene mit AfD-Vertretern politisch umgehen soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230726b_PM_Merz-CDU-Debatte […]
Den AfD-Bezirksvertreter Wolf zeichnet gelegentlich eine bemerkenswerte Hartnäckigkeit aus, politische Blockaden seiner Anträge zu umgehen. Dazu gehört, vermeintlich abgehakte Angelegenheiten nicht aus dem Auge zu verlieren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230717b_Beschilderung_Knappenhalde […]
Der Text als pdf-Datei: 20230708_K_17_3682_Gewerke_Koestersfeld […]
Nachfolgend informieren wir über den Stand der Dinge beim Taubenhaus-Projekt, welches von der AfD-Ratsfraktion bzw. vom Stadtverordnete Lange seit einiger Zeit begleitet wird. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230706b_Stellungnahme_Taubenhaus […]
In der letzten Ratssitzung konnte man wieder einmal beobachten, daß materiell unbedeutende Anträge oft intensivere Debatten hervorrufen als die wirklich wichtigen Dinge. Hier nun der Nachtrag zum ersten Teil. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230626b_Rat_20230619_II […]
Am 24. 6. 2023 erschien in der WAZ-Lokalausgabe ein Artikel des WAZ-Redakteurs Szymaniak, der in allgemeiner Form über die AfD schrieb und Urteile des Oberbürgermeisters über die örtliche Fraktion wiedergab. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230625b_PM_Schranz_AfD-Fraktion Der Tenor des Artikels. Einleitend drückte der Oberbürgermeister seine Sorge vor den hohen AfD-Umfragewerten aus und machte [...]
Wichtige Entscheidungen werden unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung ungeprüft und kommentarlos durchgewunken. Während Planstellen geschaffen werden, heizt die Presse oberflächliche Debatten an. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230624b_Ratssitzung_20230619 […]
Vom 23. bis 25. Mai 2023 fand in Köln der Deutsche Städtetag statt. Wie auch schon im Vorjahr in Hannover nahm auch dieses Mal Jörg Lange als Vertreter ohne Stimmrecht an der Veranstaltung teil. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230622b_Staedtetag_Koeln […]
Ein WAZ-Artikel von Nadine Gewehr über den Förderantrag von „Indie Radar Ruhr“ zeigte eine fachlich völlig überforderte Lokalredakteurin, die ihre Leser geradezu desinformierte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230621b_Indie_Radar_Leserbrief […]
Eine wenig spektakuläre Arbeitssitzung des Haupt- und Finanzausschusses, bei der kontroverse Debatten ausblieben. Einen wichtigen Teil bildeten die Schulplanungen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230618b_HFA_20230612 […]
Der Text als pdf-Datei: 20230614_K_17_3622_Freibaeder_Sicherheit […]
Die aktuellen WAZ-Berichte vom 6. und 7. Juni über das Centro und der von interessierter Seite geschürte Verdacht des Rassismus sind am 11. 6. 2023 Gegenstand eines Leserbriefes an die WAZ gewesen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230611b_Centro_Rassismus […]
Bereits in unserer auch der WAZ übermittelten Pressemitteilung vom 19. 5. 2023 thematisierten wir eine kritische Entwicklung hinsichtlich der Vermüllung auf der Grenzstraße. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230608_2b_Vermuellung_Grenzstrasse […]
Die AfD-Ratsfraktion bedankt sich beim Centro-Management und dem Sicherheitsdienst für das konsequente Durchgreifen gegen größere Gruppen von Jugendlichen in und außerhalb des Einkaufszentrums. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230608b_PM_Centro_Rassismus […]
In insgesamt drei Kleinen Anfragen im Januar/Februar 2023 hat die AfD-Ratsfraktion vergeblich versucht, substantielle Auskünfte der Stadtspitze zu Schulfragen zu erhalten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230606b_PM_Gewalt_Schulen […]
In der letzten Zeit hat sich die AfD-Fraktion in mehrfacher Hinsicht mit dem Thema „Gewalt an Schulen“ beschäftigt und sich um Aufklärung bemüht. Das stößt auf wenig Gegenliebe. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230604b_Gewalt_Schule_III […]
Immer wieder machen die Mandatsträger der AfD die Erfahrung, daß abseits der üblichen politischen „Spielchen“ der Ratsparteien die Verwaltung deren Hinweise aufnimmt und handelt. So auch in diesem Fall, wo es um einen Baum auf dem Schmachtendorfer Markt geht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230602b_Schmachtendorf_Markt_Baeume […]