Kommunales

14. 09. 2022

Die Haltung des AfD-Kreisverbandes zu den Mittwoch-Demonstrationen

2023-10-03T12:03:41+02:0014. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Die Haltung des AfD-Kreisverbandes zu den Mittwoch-Demonstrationen

Gelegentlich erreichen den AfD-Kreisverband Oberhausen Anfragen, wie dieser sich zu den sog. Mittwochsdemonstrationen verhält. Nachfolgend eine Stellungnahme durch W. Kempkes, zugleich Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220914b_AfD-Haltung_Mittwoch_Demos_OB […]

10. 09. 2022

Eine Auskunft des Kulturdezernenten Tsalastras zur Förderpraxis

2023-10-03T12:03:35+02:0010. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Eine Auskunft des Kulturdezernenten Tsalastras zur Förderpraxis

Am 12. 8. 2022 ging ein Schreiben des Stadtverordneten Noldus als Mitglied des Kulturausschusses an den Beigeordneten (und Kulturdezernenten) Tsalastras (SPD). Dessen Antwort erhält interessante Auskünfte zur Förderpraxis. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220910b_Foerderpraxis […]

9. 09. 2022

Aus dem Kulturausschuß (6. 9. 2022): Verwaltungsvorlagen und Sachzwänge

2023-10-03T12:03:30+02:009. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus dem Kulturausschuß (6. 9. 2022): Verwaltungsvorlagen und Sachzwänge

Oberflächlich eine harmonische Sitzung mit gelegentlichem Störfeuer von Rechts, aber bei genauerem Hinsehen eine Sitzung mit prinzipiellen Fragestellungen. Die dazugehörigen Tagesordnungspunkte bringen wir am Schluß der Besprechung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220909b_Kulturausschuss_20220906 […]

7. 09. 2022

RVR-Skandal aus Anlaß des Afro Light Festivals.

2023-10-03T12:03:25+02:007. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für RVR-Skandal aus Anlaß des Afro Light Festivals.

Ein unschönes Nachspiel zum Afro Light Festival (wir berichteten am 28. August1) gab es in der Sitzung des RVR-Kulturausschusses vom 1. September, als die AfD künftig mehr Informationen einforderte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220907b_RVR-Kulturausschuss_20220901 […]

31. 08. 2022

Kommunale Kulturausgaben und Kontrolle

2023-10-03T12:03:00+02:0031. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kommunale Kulturausgaben und Kontrolle

Das Kulturbüro ist in der glücklichen Lage, von einem auf Harmonie bedachten Kulturausschuß „kontrolliert“ zu werden. Die Zeche zahlt der Steuerzahler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220831b_Kulturausgaben_Kontrolle […]

28. 08. 2022

Afro Light Festival – Licht und Schatten

2023-10-03T12:02:33+02:0028. August 2022|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Afro Light Festival – Licht und Schatten

Nun hat es doch am 27. August stattgefunden – das Afro Light Festival. Nachdem wir im Vorfeld ausführlich über die Förderpraktiken des Oberhausener Kulturbetriebes berichtet haben, war ein Besuch des Festivals Pflicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220828b_Afro_Light_Festival […]

21. 08. 2022

Fördermittel abrufen – eine Kleinigkeit?!

2023-10-03T12:02:26+02:0021. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Fördermittel abrufen – eine Kleinigkeit?!

In dem WAZ-Artikel „Stadt will mehr Fördermittel abrufen“ vom 8. 8. 2022 wurde der Eindruck vermittelt, die Stadt Oberhausen habe es durch ein fehlerhaftes Fördermanagement versäumt, alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Ein SPD-Antrag vom Dezember 2021 habe der Verwaltung den Anstoß gegeben, ein externes, auf Förderanträge spezialisiertes Büro „Partnerschaft Deutschland“ zu engagieren, dessen Kosten – wie praktisch [...]

18. 08. 2022

Kleine Anfrage „Baumrückschnitte auf der Knappenhalde.“

2023-10-03T12:02:19+02:0018. August 2022|Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Baumrückschnitte auf der Knappenhalde.“

Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2286-01 vom 7. 7. 2022 von T. Wolf. Betr.: Rückschnitte an Bäumen auf der Knappenhalde. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 8. 2022 K/17/2352-01. Der Text als pdf-Datei: 20220818_K_17_2352-01_Baumschnitt_Knappenh […]

9. 08. 2022

Nur aufgeschoben – das Afro Light Festival.

2023-10-03T12:02:13+02:009. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nur aufgeschoben – das Afro Light Festival.

Das Afro Light Festival findet nun doch statt; allerdings zeigt der Vorgang der Verlegung erneut die ganze Problematik einer dubiosen Systematik der Kulturförderung auf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220809b_Afro_Light_II […]

27. 07. 2022

Zur Kritik von GRÜNEN und Jusos an Hausmann-Äußerungen.

2023-10-03T12:01:39+02:0027. Juli 2022|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Zur Kritik von GRÜNEN und Jusos an Hausmann-Äußerungen.

Die Einrichtung von sog. Antidiskriminierungsstellen durch die NRW-Landesregierung ist u. a. vom Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann kritisch kommentiert worden (siehe WAZ 26. 7. 2022). Das wiederum rief die Jusos auf den Plan. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Der Text als pdf-Datei: 20220727b_Hausmann_Jusos […]

20. 07. 2022

Wie man erfolgreich Steuergelder verbrennt: Über die Kulturförderung in Oberhausen.

2023-10-03T12:01:22+02:0020. Juli 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wie man erfolgreich Steuergelder verbrennt: Über die Kulturförderung in Oberhausen.

Am 24. 5. 2022 beschloß der Kulturausschuß gegen die Stimme der AfD, das am 29./30. 7. 2022 in Oberhausen stattfindende Afro Lights Festival mit 4.814,00 Euro zu unterstützen.1 Wir nehmen das zum Anlaß, uns genauer mit der Kulturförderung in Oberhausen zu befassen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220720b_Afro_Lights_Festival […]

3. 07. 2022

Oberbürgermeister Schranz schützt Linksextremisten und Antisemiten?!

2023-10-03T12:01:08+02:003. Juli 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz schützt Linksextremisten und Antisemiten?!

Die Kleine Anfrage K/17/2155-01 des Stadtverordneten Noldus vom 22. 5. 2022 fragte nach den Verantwortlichen für die Förderung der Linksjugend Oberhausen und nach den Empfängern der Fördergelder. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220703b_Linksjugend_OB […]

30. 06. 2022

Bericht über die Ratssitzung des 20. 6. 2022.

2023-10-03T12:00:32+02:0030. Juni 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Bericht über die Ratssitzung des 20. 6. 2022.

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause war wenig spektakulär, doch auch hier gab es Dinge, die es festzuhalten lohnt. Wir stellen die wichtigsten Punkte der Tagesordnung vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220630b_Rat_20220620 […]

25. 06. 2022

Eine Strafanzeige gegen das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt

2023-10-03T11:59:47+02:0025. Juni 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Eine Strafanzeige gegen das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt

Das Problem der Ausbreitung des Riesenbärenklaus auf den Ruhrwiesen ist seit mindestens drei Jahren allgemein bekannt. Geschehen ist seitdem nichts. Eine Pressemitteilung. Der Text als pdf-Datei: 20220625b_Baerenklau_Anzeige_ges […]

16. 06. 2022

Kleine Anfrage „Förderung der Linksjugend Oberhausen“.

2023-10-03T11:59:40+02:0016. Juni 2022|Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Förderung der Linksjugend Oberhausen“.

Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2155-01 vom 22. 5. 2022 von E. Noldus. Betr.: Gewährung von Zuschüssen an Jugendorganisationen der Parteien durch die Stadt Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2022 K/17/2161-01. Der Text als pdf-Datei: 20220616b_K_17_2161-01_Linksjugend […]

9. 06. 2022

Weiterhin keine Maßnahmen gegen den Bärenklau!

2023-10-03T12:00:15+02:009. Juni 2022|Kommunales, Pressemitteilungen, Umwelt|Kommentare deaktiviert für Weiterhin keine Maßnahmen gegen den Bärenklau!

Zum wiederholten Mal mahnt der AfD Kreisverband Oberhausen das zuständige Wasser-und Schiffahrtsamt Duisburg Meiderich an, seiner Verantwortung für die fortschreitende ökologische Katastrophe gerecht zu werden. Die zuständige Behörde verweigert sich weiterhin den Sanierungsmaßnahmen auf den Ruhrwiesen. Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes. Wir fordern angesichts des sich immer weiter ausbreitenden Riesen-Bärenklaus endlich die Einleitung von Sanierungsmaßnahmen dieser [...]

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