Kommunales

1. 07. 2021

Erschreckender Umgang mit dem AfD-Antrag „Städtepartnerschaft“

2021-07-01T20:46:51+02:001. Juli 2021|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Erschreckender Umgang mit dem AfD-Antrag „Städtepartnerschaft“

 Am 28. Juni fand erst die zweite Sitzung des Stadtrates statt. Ein AfD-Antrag schlug als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt und seine Fernwirkung in Deutschland in der zweiten Mai-Hälfte eine Städtepartnerschaft mit Israel vor. Anstatt sich der Debatte um die Hintergründe für den offen zutage tretenden Antisemitismus zu stellen, räumten die Altparteien von der Tagesordnung. [...]

26. 06. 2021

Europa-Kino und Musikschule im Kulturausschuß

2023-10-03T11:35:19+02:0026. Juni 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Europa-Kino und Musikschule im Kulturausschuß

In der Sitzung des Kulturausschusses am 8. 6. 2021 kamen zwei wichtige Themen zur Sprache, die Oberhausen noch auf absehbare Zeit beschäftigen werden. Es folgt ein Sitzungsbericht anhand eigener Aufzeichnungen (EN).  Der Text als pdf-Datei: 20210626_Kulturausschuss_20210608b […]

18. 06. 2021

Kleine Anfrage „Geldanlagen auf Privatbanken“.

2022-06-03T13:29:30+02:0018. Juni 2021|AfD-Fraktion, Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Geldanlagen auf Privatbanken“.

Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0802-01 vom 13. 3. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Geldanlagen auf Privatbanken. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2021 K/17/0803-01. Der Text als pdf-Datei: 20210618_K_17_0803-01 […]

16. 06. 2021

Kleine Anfrage „Müll am Uhlandplatz.“

2022-06-03T13:04:20+02:0016. Juni 2021|AfD-Fraktion, Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Müll am Uhlandplatz.“

Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0830-01 vom 18. 5. 2021 von J. Lange. Betr.: Müll am Uhlandplatz. Antwort der Stadtverwaltung vom 9. 6. 2021 K/17/0799-01. Der Text als pdf-Datei: 20210616_K_17_0799-01 […]

15. 06. 2021

Danke, Herr Szymaniak!

2021-12-21T14:08:18+01:0015. Juni 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Danke, Herr Szymaniak!

Einen Kommentar zu einem Kommentar geben wir normalerweise nicht ab. Für Herrn Szymaniak von der WAZ-Lokalredaktion, der uns – wieder einmal – mit ein paar Nettigkeiten bedachte, machen wir eine Ausnahme. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210615b_Szymaniak […]

12. 06. 2021

Musikschule oder Luftschloß?

2021-06-14T13:44:49+02:0012. Juni 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Musikschule oder Luftschloß?

In der letzten Kulturausschußsitzung am 8. Juni 2021 nahm man nun offiziell zur Kenntnis, daß die Stadtverwaltung den Umbau des früheren Europakinos an der Elsässer Straße in einen multifunktionalen Veranstaltungsort zu stoppen empfiehlt. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210612_Kulturausschuss_b […]

8. 06. 2021

Ein Geschäft der laufenden Verwaltung…

2021-12-21T14:08:32+01:008. Juni 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Ein Geschäft der laufenden Verwaltung…

Die AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nutzen alle Möglichkeiten, die ihnen durch die Gemeindeordnung NRW gegeben sind: Indem bereits zwei Mandatsträger formal eine Fraktion bilden können, können sie auch deren Rechte wahrnehmen. Das wichtigste ist natürlich, eigene Anträge zu stellen. Aber es geht noch mehr…  […]

7. 06. 2021

Stadtverwaltung läßt Große Anfrage der AfD-Ratsfraktion zum Themenkomplex Finanzwirtschaft unbeantwortet.

2021-12-21T14:08:44+01:007. Juni 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Stadtverwaltung läßt Große Anfrage der AfD-Ratsfraktion zum Themenkomplex Finanzwirtschaft unbeantwortet.

Gelegentlich beantwortet die Stadtverwaltung Oberhausen eine Anfrage der AfD-Ratsfraktion in Teilen ausweichend. Nun ließ sie eine Große Anfrage gar unbeantwortet. Wir lassen eine Pressemitteilung der Fraktion folgen.  Text als pdf-Datei: 20200607_Grosse_Anfrage_Greensill_b […]

26. 05. 2021

Mehr als nur eine Fahne!

2021-12-21T14:09:00+01:0026. Mai 2021|Aus Deutschland, Islam (Religion / Politik), Kommunales|Kommentare deaktiviert für Mehr als nur eine Fahne!

Mehr als nur eine Fahne! (Von E. Noldus.) Das Einholen einer Fahne ist immer ein symbolisch aufgeladener Akt – etwas geht zu Ende und verschwindet. Immer deutlicher ändern sich die Vorzeichen des Zusammenlebens in unserem Lande – langsam aber stetig. Das Wohin ist noch im Dunkel der Zukunft verborgen, aber schemenhaft bereits erkennbar. Der Artikel [...]

7. 05. 2021

Concordiastraße am Hauptbahnhof wieder sauber!

2021-12-21T14:09:51+01:007. Mai 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Concordiastraße am Hauptbahnhof wieder sauber!

Ende März hatte die AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach einem Hinweis die Vermüllung eines Geländestreifens im Bereich der Concordiastraße in der Nähe des Hauptbahnhofes öffentlich gemacht. Nun hat sich dort etwas getan… […]

29. 04. 2021

Aus der AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

2021-12-21T14:10:00+01:0029. April 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Unsere beiden Fraktionsmitglieder nehmen gerne Hinweise von Anwohnern auf und gehen Beschwerden nach, wie auch Anfang April wieder. An der Mülheimer Straße befindet sich auf der Höhe der Agentur für Arbeit eine Fußgängerampel. Dort liegt ein Privatparkplatz, neben dem sich ein Grundstück der Deutschen Bahn befindet. Seit Jahren lagen dort Sperrmüll und andere Schrottsachen. [...]

25. 04. 2021

Pressefreiheit – Versuch einer Standortbestimmung.

2021-12-21T14:10:23+01:0025. April 2021|AfD-Fraktion, Aus Deutschland, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Pressefreiheit – Versuch einer Standortbestimmung.

Manchmal hilft ein Blick zurück bei der eigenen Standortbestimmung. Vor kurzem fiel dem Verfasser per Zufall ein kleines Büchlein „Der deutsche Parlamentarismus“ aus dem Jahre 1968 in die Hände. Dessen Verfasser Hans Apel war unter Helmut Schmidt von 1974 bis 1978 erst Finanz- und danach bis 1982 Verteidigungsminister gewesen. Die Lektüre gewann eine unerwartete Aktualität [...]

24. 04. 2021

Unglaubwürdiger Appell der Ratsfraktion der GRÜNEN!

2021-12-21T14:10:38+01:0024. April 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Unglaubwürdiger Appell der Ratsfraktion der GRÜNEN!

Die AfD-Ratsfraktion kritisiert das taktische Verhalten der GRÜNEN-Fraktionssprecherin Stefanie Opitz in Bezug auf die Kompetenzverlagerung von Entscheidungen des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuß. Eine Pressemitteilung. Weiterlesen:  20210424_ PM_ Gruene_Rat_HFA […]

17. 04. 2021

Sachliche Zusammenarbeit mit der Verwaltung

2021-12-21T14:10:51+01:0017. April 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Sachliche Zusammenarbeit mit der Verwaltung

Die Arbeit in den Bezirksvertretungen ist oft undankbar: Man kann dort wenig entscheiden und Spektakuläres gibt es auch nicht. Die beiden AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen zeigen trotz der gegen sie betriebenen Ausgrenzung Möglichkeiten zu Veränderungen auf. Ein seit Ende 2020 in der Schublade schlummernder Antrag befaßte sich mit zugewachsenen Laternen auf der Arndtstraße. [...]

15. 04. 2021

Hinter den Kulissen der Kompetenzverlagerung!

2021-12-21T14:11:13+01:0015. April 2021|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Hinter den Kulissen der Kompetenzverlagerung!

Seit einem Jahr ersetzt der Haupt- und Finanzausschuß (HFA) den Stadtrat, der sich in schöner Regelmäßigkeit selbst nach Hause schickt. Angeblich, so die Vertreter der beiden großen Parteien CDU und SPD, macht es keinen Unterschied, ob HFA oder Stadtrat über die Geschicke Oberhausens entscheiden. Wir werden das Gegenteil beweisen. Von E. Noldus. Beitrag als pdf-Datei: [...]

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