Wer ist hier zuständig (2)?
Ein weiterer Hinweis von der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. […]
30.
03. 2021
28.
03. 2021
Wer ist hier zuständig?
Ein Mitglied der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ist einem Hinweis nachgegangen und hat eine wilde Müllkippe entdeckt. […]
26.
03. 2021
Anfrage 13-21: E-Roller der EVO
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu E-Rollern der EVO. Weiterlesen: 20210326_13-21 […]
15.
03. 2021
Aussichtsturm ohne Aussicht!
Baumkronen stehen einem Aussichtsturm im Weg? Laternen sind zugewachsen? Säge dran und fertig! Ganz so einfach ist es leider nicht. Schließlich sind wir ein durchorganisiertes Land (E.N.). […]
9.
03. 2021
Sonntagsfrage aktuell (KW 09)
Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_09
8.
03. 2021
AfD stoppt das Projekt „Sicherer Hafen-Seebrücke“
So oder so – die CDU wird Farbe bekennen müssen, wenn das rot-rot-grüne Gemeinschaftsprojekt „Sicherer Hafen – Seebrücke“ am 22. März auf der Tagesordnung des Stadtrates (bzw. des Haupt- und Finanzausschusses) erscheint. […]
4.
03. 2021
Kirchenvertreter sprachen nicht mit der AfD!
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion stellt eine Behauptung der Herrn Deterding und Loos richtig. Weiterlesen: 20210304_PM_Kirche_Seebruecke Mit Erstaunen nimmt die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. die Stellungnahme des Herrn Superintendenten Joachim Deterding im WAZ-Lokalteil vom 3. März zur Kenntnis. Wir stellen dazu fest, daß weder Herr Deterding, noch Pfarrer Andreas Loos, wie hier öffentlich behauptet, (Zitat) „mit den politischen [...]
3.
03. 2021
Die SPD spaltet Oberhausen!
Gerade in Oberhausen hat sich die SPD traditionell als die Sachwalterin der arbeitenden Bevölkerung verstanden und in diesem Sinne lange erfolgreich Politik gemacht. Heute läuft sie grünen und linksextremen Ideologen hinterher und spaltet dabei die Stadtgesellschaft. Weiterlesen: 20210303_SPD_Spaltung Die Oberhausener SPD folgt offenbar dem Bundestrend, sich eine rot-rot-grüne Option zu erarbeiten. Die Öffnung nach links [...]
20.
02. 2021
Christlich-abendländisch gleich rassistisch?
Angeblich ist die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kempkes rassistisch; so jedenfalls sieht es LINKE-Geschäftsführer Driever. Dessen Rassismus-Vorwürfe sind nur ein erbärmlicher Trick, um von der eigenen Geschichte und der eigenen inhaltlichen Leere abzulenken. Nebenbei möchte man so die Solidarität der anderen Parteien herbeizwingen, um sie für linke Ideen aufnahmebereit zu machen. Der Text als pdf-Datei: 20210220_Linke_Rassismus [...]
11.
02. 2021
Der AfD-Antrag zum „Sicheren Hafen Oberhausen / Seebrücke“!
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. 2. 2021, der mit der Kompetenz des Stadtrates tagte, wurde durch einen Antrag der CDU, dem sich die SPD sofort anschloß, der Tagesordnungspunkt 19 komplett gestrichen. Dadurch verschwand auch ein Antrag der AfD von der Tagesordnung. […]
10.
02. 2021
Anfrage 03-21: Linksextremismus (PMK in Oberhausen)
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Erkenntnissen über das Ausmaß politisch motivierter Kriminalität (PMK) im Bereich Linksextremismus. Weiterlesen: 03-21 […]
10.
02. 2021
Haushaltsrede von W. Kempkes (AfD) am 8. 2. 2021!
Rede des Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld., Wolfgang Kempkes, zum städtischen Haushalt 2021, gehalten am 8. 2. 2021 im Haupt- und Finanzausschuss. Der Text als pdf-Dokument: 20210209_Kempkes_Haushaltsrede […]
9.
02. 2021
AfD-Ratsfraktion lehnt kostenlosen Taxidienst ab!
Kurzfristig wurde Stadtverordneten auf vereinzelte Anfragen für die HFA-Sitzung am 8. Februar eine kostenlose Taxifahrt angeboten. Abgesehen davon, daß bereits pauschal Fahrgeld gewährt wird, scheint uns hier das Problem tiefer zu liegen: Die gleichen Fraktionen, die mit Begeisterung aus ihrer Pflicht und Verantwortung geflohen sind, indem sie die Kompetenzen des Stadtrates an den Haupt- und [...]
8.
02. 2021
„Park in Bewegung“ lahmt!
Die AfD-Ratsfraktion fordert die Einhaltung des Sanierungszeitplanes für den Revierpark Vonderort und begründet ihre Haltung in der nachfolgenden Pressemitteilung. […]
5.
02. 2021
Wo ist der Stadtrat geblieben?
Das Thema wird offenbar totgeschwiegen: Seit März/April 2020 gibt es keinen Stadtrat mehr in Oberhausen. In periodischen Abständen ist eine solide Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten bitter entschlossen, vor ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler zu entfliehen. Wir versuchen eine kurze Darstellung und Bewertung der Vorgänge zu geben in der Hoffnung, daß sich daran eine öffentliche Debatte anschließt. [...]
2.
02. 2021
„Revierflitzer“ gefährden Oberhausener Taxigewerbe
„Revierflitzer“ hört sich gut an, aber dahinter steckt eine subventionierte Lohndrückerei, welche die durch die Corona-Krise bereits besonders stark betroffenen Kleinunternehmer im Taxigewerbe ins Jobcenter treiben wird. Warum der AfD-Kreisverband das Stoag-Konzept „Revierflitzer“ ablehnt, ist hier zu lesen (E.N.) […]
1.
02. 2021
Ist Bildung systemrelevant?
Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes widmet sich der Tatsache, daß die Stadtbibliothek vollständig geschlossen ist, obwohl es genügend Möglichkeiten gäbe, den Zugang zahlenmäßig zu begrenzen und innerhalb der Bibliothek Abstand zu wahren. […]
31.
01. 2021
Hundekotbeutel und Revierflitzer
In der Sitzung des Umweltausschusses am 27. 1. 2021 ging es unter anderem um Hundekotbeutelspender und die „Revierflitzer“. Einige kurze Notizen des sachkundigen Bürgers, welcher die AfD im Ausschuß vertritt, illustrieren die Positionen der Parteien zu diesen Themen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210131_Umweltausschuss_20210127_b […]
29.
01. 2021
Warum tagt der Stadtrat nicht? Sermon oder Argumente?
Weitgehend unbemerkt geblieben ist die eminent wichtige Tatsache, daß seit einem dreiviertel Jahr der Stadtrat als das nominell höchste Organ der Stadt Oberhausen nicht mehr getagt hat. Die AfD-Fraktion fordert entschieden die Rückgabe der Kompetenzen an den Stadtrat ein. Von E. Noldus. […]
28.
01. 2021
Anfrage 02-21: Kosten und Nutzen von Bürgermeistern
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 […]