Der AfD-Kreisverband Oberhausen befürwortet ganz klar die Ausrüstung der Polizei mit modernsten Mitteln. Nur so lassen sich Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum behaupten. Der Taser ist ein niedrigschwelliges Angebot für eine bestimmte Klientel, bei welcher Deeskalation nicht verfängt. […]
Die Profanierung (Verweltlichung) einer Kirche stellt mehr dar als eine einfache Neuverwendung des Gebäudes für andere Zwecke; dahinter steht ein kultureller Bruch mit endgültigem Charakter. Gerade deshalb sollte man nicht vorschnell handeln, sondern sich um eine Lösung bemühen, die über den Tag hinausgeht. […]
Der neue CDU-Chef würde aus NRW kommen – soviel stand schon vorher fest. Armin Laschet war der Geheimfavorit all derer, die von der CDU keine Impulse mehr für Deutschland erwarten. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen. […]
Die Wiederkehr des ewig Gleichen – so scheint es. Aber „Müll“ ist nun einmal ein Thema, das jedem am Herzen liegt. Dort, wo Müll ist, lauern im Hintergrund Probleme, die viele lieber nicht wahrhaben wollen. Aber die sichtbare Unordnung des öffentlichen Raumes zwingt zum Hinschauen. […]
„Weltkulturerbe“ hört sich gut an, aber der Teufel steckt im Detail. Zu diesem Thema ist auch innerhalb der AfD-Fraktion der Weg zu einer einheitlichen Linie etwas länger gewesen. Um so besser ist, daß das Ergebnis des Abstimmungsprozesses am Ende alle überzeugt hat (pdf-Version unten). Von E. Noldus. […]
Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel, verfaßt vom Fraktionsvorsitzenden W. Kempkes (E.N.) […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Corona-bedingten Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 15. 11. 2020, beantwortet am 15. 12. 2020. Weiterlesen: 49-20 […]
Den Friedensplatz kennt jeder Oberhausener. Um so bedauerlicher ist es, wenn das beliebte Postkartenmotiv einen arg verschandelten Eindruck hinterläßt. […]
An dieser Stelle geben wir einen Hinweis auf defekte Straßenlaternen wieder. […]
Eine weitere Anfrage zum Thema Obdachlosigkeit. In Oberhausen gibt es offiziell einschließlich der geschätzten Dunkelziffer 6 bis 8 Obdachlose (diese und weitere schmallippige Antworten der Stadtverwaltung vom 10. 12. 2020). Weiterlesen: 56-20 […]
In einer Pressemitteilung begründet die AfD-Ratsfraktion ihre ablehnende Haltung gegenüber einem Schakal-Gehege im Kaisergarten. […]
Eine Anfrage zur Baustelle Heiderhöfen, um die Anwohner über den Stand der Bauarbeiten zu informieren. Der Antwort der Verwaltung liegt eine Auskunft der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zugrunde. Weiterlesen: 54-20 […]
Anfrage zu Weihnachtsveranstaltungen der Stadt Oberhausen für Minderbemittelte unter Corona-Bedingungen vom 19. 11. 2020, beantwortet am 10. 12. 2020. Weiterlesen: 50-20 […]
Bei der Wahl der Bezirksbürgermeister in den Bezirksvertretungen Osterfeld und Sterkrade trat eine ungleichartige Behandlung zweier gleich gelagerter Sachverhalte zu Tage. […]
Flüchtlingsunterkünfte werden nicht für Obdachlose geöffnet, weil es keinen Bedarf gibt. Und wenn doch, dann müßten sie draußen bleiben nach dem Grundsatz „ambulant vor stationär“. Weiterlesen: 53-20 […]
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen vom 25. 11. 2020 zu einem leidigen Dauerthema. Auch schnelle Reaktionen der WBO und die bisherige Präsenz ändern nichts am Grundproblem: Ohne empfindliche Strafen an die richtige Adresse geht es nicht. Über die tieferen Ursachen werden wir an anderer Stelle diskutieren. […]
Die Vorgänge vor und während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 16. 11. 2020 verdienen eine ausgewogene Darstellung, zumal – wie nicht anders zu erwarten war – die WAZ-Lokalredaktion wieder einmal ihren Lesern Märchen auftischte. Weiterlesen: 20201123_Stadtrat_Antifa_20201116 […]
In einer Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. vom 21. 11. 2020 korrigiert W. Kempkes eine in der Presse kursierende Behauptung zum Aspekt der Personalkosten. […]
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag auf Bildung eines Familienausschusses nach § 57 der Gemeindeordnung NRW ein. Den Antrag begründete Jörg Lange. Der Antrag wurde bei vier Gegenstimmen von den übrigen Stadtverordneten abgelehnt. […]
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag ein, die Kompetenzen des Stadtrates nicht weiter auf den Hauptausschuß zu übertragen. Den Antrag begründete Erich Noldus. Der Antrag wurde bei vier Ja-Stimmen abgelehnt. […]