Kommunales

23. 01. 2020

AfD fragt: Wann reagiert die Stadt?

2020-03-03T20:15:03+01:0023. Januar 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für AfD fragt: Wann reagiert die Stadt?

Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert unverzügliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Umwelthygiene auf der Friedrich-Karl-Straße. Der Dauerzustand einer wilden Mülldeponie ist nicht hinnehmbar. Illegale Mülllagerungen auf privaten Grundstücken sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz zu ahnden. Ein sofortiges Handeln der Stadt Oberhausen findet auch im Strafgesetzbuch (§ 326) eine rechtliche Begründung. Durch persönliche Gespräche mit Anwohnern erfuhren wir, dass hier [...]

21. 01. 2020

Wegenetzverbesserungen im Ruhrpark notwendig!

2020-03-03T20:15:26+01:0021. Januar 2020|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wegenetzverbesserungen im Ruhrpark notwendig!

Im Rahmen einer Ortsbegehung stellte ein Mitglied des AfD-Kreisverbandes fest, dass die Querungen des neuen Radwegabschnitts an der Ruhr, im Bereich der Treppenabgänge des Ruhrparks zu den Ruhrwiesen, fast unpassierbar sind. Völlig verschlammt und sumpfartig mit hoher Rutschgefahr, stellen diese oft genutzten Übergänge eine Gefahrenstelle für Passanten dar. [...]

17. 01. 2020

Die AfD Oberhausen begrüßt den Rückzug der Bürgerliste!

2020-03-03T20:22:03+01:0017. Januar 2020|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Die AfD Oberhausen begrüßt den Rückzug der Bürgerliste!

Bei der im September 2020 anstehenden Kommunalwahl wird die allein durch Andrea-Cora Walther repräsentierte Bürgerliste nicht mehr antreten. Der AfD-Kreisverband kommt nicht umhin, diesen Rückzug ausdrücklich zu begrüßen. Die Einordnung des Verzichts der Bürgerliste Oberhausen durch die AfD erfolgt hier ausdrücklich nicht aufgrund von Unterschieden in der Programmatik oder in den politischen Vorstellungen. Ausschlaggebend für [...]

12. 01. 2020

Neujahrsgruß der AfD Oberhausen an unsere Mitbürger!

2020-03-03T20:20:33+01:0012. Januar 2020|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Neujahrsgruß der AfD Oberhausen an unsere Mitbürger!

Vorbemerkung: Dieser am 9. Januar vom Pressereferenten W. Kempkes verfaßte Neujahrsgruß wurde von der WAZ mit der Begründung nicht abgedruckt, die AfD sei im Gegensatz zu den Parteien, deren Neujahrsgrüße man veröffentliche, nicht im Stadtrat vertreten. […]

6. 01. 2020

AfD-Kreisverband: Abschaffung der Straßenbaubeiträge!

2020-03-03T20:20:46+01:006. Januar 2020|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Kreisverband: Abschaffung der Straßenbaubeiträge!

Zum Thema "Straßenbaubeiträge" nimmt der AfD-Kreisverband Oberhausen in einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2020 durch W. Kempkes wie folgt Stellung: Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass sich die vermeintlich “großen Parteien“ zu diesem Thema ernsthaft beharken. Der selbsternannte “Robin Hood“, Stefan Zimkeit (SPD-MdL) musste bereits in der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags am 14. 11. 2018 durch [...]

6. 12. 2019

AfD-Kreisverband Oberhausen wählt neuen Vorstand!

2020-03-03T20:23:24+01:006. Dezember 2019|Kommunales|Kommentare deaktiviert für AfD-Kreisverband Oberhausen wählt neuen Vorstand!

Auf dem gut besuchten Parteitag des Kreisverbandes Oberhausen am 30. 10. 2019 wurden Reformbeschlüsse zu Satzungsfragen formuliert und ein neuer breit aufgestellter Vorstand gewählt. Einer der gestalterischen Schwerpunkte dieses Vorstandes wird die Aufstellung der Partei vor Ort im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 in programmatischer und personeller Hinsicht sein. Das Ziel, den Oberhausener Bürgern ein [...]

26. 11. 2019

Zum Ehrenmal im Oberhausener Ruhrpark

2019-12-25T22:56:49+01:0026. November 2019|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Zum Ehrenmal im Oberhausener Ruhrpark

Respekt, Würde und Ehre! Respekt! Diesen ließen jene nicht erkennen, welche das Mahnmal und somit das kulturelle Erbe unserer Stadt mit Farbe besudelten und somit der Trauer um die Opfer zweier sinnloser Kriege mit Verachtung begegneten. Würde! Angesichts massiver Proteste auch des AfD-Kreisverbandes Oberhausen reagierte die Stadt sehr schnell und stellte nach einer gründlichen [...]

4. 11. 2019

Gestörtes Gedenken!

2019-12-25T22:58:20+01:004. November 2019|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Gestörtes Gedenken!

Das Ehrenmal im Ruhrpark erinnert an die in den Weltkriegen gefallenen Soldaten. Eine Kranzniederlegung durch "Die Rechte" bot den Anlaß für die Schändung des Ehrenmals. Die Oberhausener Jusos wollen keinen "Nazi-Helden-Kult" und fordern den Abriß des Denkmals. Einer der "Nazi-Helden": Gefallen am 19. 8. 1944 im Alter von 18 [...]

15. 10. 2019

Schändung des Ehrenmals im Ruhrpark

2019-12-25T22:59:00+01:0015. Oktober 2019|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Schändung des Ehrenmals im Ruhrpark

Dieses Ehrenmal, errichtet 1954 durch den Bürgerring Oberhausen-Alstaden und erst vor kurzem durch diesen ehrenamtlich restauriert, gilt als Kulturgut und wird durch die Stadt Oberhausen als Kunst im öffentlichen Raum eingeordnet. Es mahnt zum Gedenken an die Opfer beider Weltkriege und erinnert an jene, die ihr Leben aufgrund militaristischer, totalitärer und verbrecherischer Ideologie verloren. Der [...]

6. 10. 2019

Dialogverweigerung durch das Jugendparlament Oberhausen

2019-10-06T22:08:05+02:006. Oktober 2019|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Dialogverweigerung durch das Jugendparlament Oberhausen

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen In Bezug auf die politische Veranstaltung “Speed Debating“, die am 30. Oktober durch das Jugendparlament durchgeführt wird, wurde die AfD Oberhausen als kommunaler Vertreter der in allen Landesparlamenten und der stärksten im Bundestag vertretenen Oppositionspartei nicht eingeladen. Auf unsere Anfrage, verbunden mit der Bereitschaft zur Teilnahme, wurde uns mitgeteilt, dass als [...]

29. 09. 2019

Rat der Stadt Stadt knickt vor Parkgebühren-Protest ein!

2019-12-25T22:59:54+01:0029. September 2019|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Rat der Stadt Stadt knickt vor Parkgebühren-Protest ein!

Der AfD-Kreisverband Oberhausen unterstützt den legitimen Protest der Oberhausener Bürger gegen das gescheiterte Parkraumkonzept und die erhöhten Parkgebühren. Die Konzeption, die von den etablierten Politikern der Öffentlichkeit als durchdacht, langfristig geplant und von Fachleuten geprüft verkauft wurde, stellt sich als unakzeptables, realitätsfernes und ideologiegeprägtes Geldbeschaffungsmodell dar, welches die AfD in Oberhausen kategorisch ablehnt. Das "Einknicken“ [...]

25. 09. 2019

Oberhausener Baumverteilungsaktion „100 Eichen“ findet bundesweite Unterstützung!

2020-01-04T23:25:32+01:0025. September 2019|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Oberhausener Baumverteilungsaktion „100 Eichen“ findet bundesweite Unterstützung!

Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen vom 21. 9. 2019 Der bereits in den Medien beachtete konstruktive Ansatz der Oberhausener AfD zum praktischen Umweltschutz vor Ort, erfuhr im Rahmen einer Bürgerdialog- Veranstaltung in Bottrop eine hohe Aufmerksamkeit und Würdigung durch den Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen (verteidigungspolitischer Sprecher) und den AfD-Bundessprecher Prof. Jörg Meuthen, die sich aktiv [...]

6. 09. 2019

Erschreckende Zustände auf dem Westfriedhof!

2020-01-04T23:24:29+01:006. September 2019|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Erschreckende Zustände auf dem Westfriedhof!

Im Rahmen einer Ortsbegehung durch den AfD-Kreisverband Oberhausen mussten wir teilweise erschütternde Zustände zur Kenntnis nehmen. Während sich die Hauptwege, abgesehen von Frostrissen im Pflastermaterial, noch in einem akzeptablen Zustand befinden, erweisen sich viele Nebenwege als kaum noch begehbar, aufgrund ihrer mutmaßlich schon länger andauernden Vernachlässigung. Eine Beschilderung im erbärmlichen Zustand, sowie veraltete Aushänge [...]

1. 09. 2019

100 Rot-Eichen für Oberhausen!

2020-01-04T23:23:34+01:001. September 2019|Kommunales|Kommentare deaktiviert für 100 Rot-Eichen für Oberhausen!

"Wir hüpfen nicht - wir pflanzen" Der KV Oberhausen spendet 100 Rot-Eichen für Oberhausen. Schulen und Kitas können sich melden... Unsere Kinder können mit den Eltern einen Baum pflanzen. Ferner werden die Bäume an unseren Infoständen gratis verteilt ! Der Umwelt zuliebe.

4. 08. 2019

Oberhausen: 775.000 € für Gutachter!

2020-01-04T23:15:11+01:004. August 2019|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Oberhausen: 775.000 € für Gutachter!

Unfähige Parteibuchbeamten in der Stadtverwaltung kosten Geld. Da ist es doch besser, wenn man die Dezernenten in Ruhe träumen läßt und den Sachverstand in Form externer Gutachter mehr als teuer einkauft. Weiterlesen: 20190804_Gutachten

24. 06. 2019

Tierschutzbewußter Lebensmittelbezug für Oberhausen

2019-12-25T22:13:50+01:0024. Juni 2019|Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Tierschutzbewußter Lebensmittelbezug für Oberhausen

Nachfolgend geben wir den Inhalt eines Antrages des AfD-Kreisverbandes Oberhausen ("Tierschutzbewußter Lebensmittelbezug durch städtische Kantinen und Dienstleister – Bezug von Hühnereiern und -produkten aus Brütereien ohne Kükentötung") wieder. Weiterlesen: 20190624_Kueken

18. 06. 2019

Die Europawahl 2019 in Oberhausen

2019-12-25T21:52:16+01:0018. Juni 2019|Aus Europa, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Die Europawahl 2019 in Oberhausen

Mit der dritten Folge schließen wir unsere Betrachtungen zur Europawahl 2019 ab. Dieses Mal beschäftigen wir uns mit den Ergebnissen der AfD in Oberhausen. Weiterlesen: 20190618_Europawahlen_2019

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