Kommunales

Die gesellschaftlichen Veränderungen aufgrund der Corona-Ausbreitung in Oberhausen betreffen auch Hundefreunde und deren Verhaltensweisen in der Öffentlichkeit. Einerseits freut sich unser Kreisverband über die positive Annahme der Hunde-Beutelspender im Stadtgebiet und dem sachgerechten Umgang mit ihnen, um hygienische Rahmenbedingungen flankierend im städtischen Leben aufrechtzuerhalten und spricht den Betreuern dieser Spender für ihren Einsatz unter schwierigen [...]

Auf die vom AfD-Kreisverband Oberhausen im Rahmen einer Ortsbegehung festgestellten sicherheitsrelevanten Mängel im Bereich der Treppenantritte zu den Ruhrwiesen hat die OGM nun endlich reagiert. In unserer Pressemitteilung vom 21. 1. 2020 kritisierten wir eine Unpassierbarkeit durch völlige Verschlammung und forderten einfache Befestigungsmaßnahmen. Natürlich ist die nun erfolgte provisorische Lösung aufgrund zukünftiger Hochwassersituationen nicht dauerhaft [...]

In einem WAZ-Artikel vom 7. 3. 2020 sind einige Behauptungen aufgestellt worden, die hiermit richtig gestellt werden. […]

Die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise haben den Kreisvorstand dazu veranlaßt, alle ab dem 18. März geplanten Veranstaltungen abzusagen. Weterlesen: 20200315_Absage_PDF_20200318 […]

Während in anderen Städten, auch in NRW, bereits ein Krisenmanagement organisiert wird, reagiert die Stadt Oberhausen nicht erkennbar. Die AfD Oberhausen kritisiert die nicht vorhandene Informationspolitik städtischer Behörden und Entscheidungsträger, denn den Fragen und Sorgen unserer Mitbürger muss auch auf kommunaler Ebene adäquat begegnet werden. Das offizielle Schweigen, trotz erster Erkrankungsfälle in NRW, führt uns [...]

Gewarnt durch das aktuelle Metronom-Desaster, beschäftigt sich die AfD Oberhausen mit dem neuen Hotelprojekt im ehemaligen Kaufhof-Gebäude an der Marktstraße. Während dieses kaum differenziert hinterfragt wird, prüft die AfD die gegebenen Rahmenbedingungen und somit die realistischen Erfolgsaussichten für das Projekt. Rein auf das Hotel bezogen, stehen einem Investitionsvolumen von 15 Mio. EUR im Ergebnis als [...]

Bereits die Historie des Gebäudekomplexes hätte Warnung genug sein müssen. Ein Theater mit ca. 1800 Sitzplätzen, welches ursprünglich für das Musical Tabaluga konzipiert war, erforderte neben Baukosten von 30 Mio. Euro noch weitere 20 Mio. Euro für eine Folgenutzung. Der frühzeitige Rückzug des Tabaluga-Projekts war Indiz genug, dass der Wirtschaftsstandort Oberhausen nicht dauerhaft das Potenzial [...]

Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert unverzügliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Umwelthygiene auf der Friedrich-Karl-Straße. Der Dauerzustand einer wilden Mülldeponie ist nicht hinnehmbar. Illegale Mülllagerungen auf privaten Grundstücken sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz zu ahnden. Ein sofortiges Handeln der Stadt Oberhausen findet auch im Strafgesetzbuch (§ 326) eine rechtliche Begründung. Durch persönliche Gespräche mit Anwohnern erfuhren wir, dass hier [...]

Im Rahmen einer Ortsbegehung stellte ein Mitglied des AfD-Kreisverbandes fest, dass die Querungen des neuen Radwegabschnitts an der Ruhr, im Bereich der Treppenabgänge des Ruhrparks zu den Ruhrwiesen, fast unpassierbar sind. Völlig verschlammt und sumpfartig mit hoher Rutschgefahr, stellen diese oft genutzten Übergänge eine Gefahrenstelle für Passanten dar. [...]

Der AfD-Kreisverband nimmt  zu den politischen Ideen der Grünen, wie sie auf deren Neujahrsempfang vorgetragen wurden, wie folgt Stellung: […]

Auf dem gut besuchten Parteitag des Kreisverbandes Oberhausen am 30. 10. 2019 wurden Reformbeschlüsse zu Satzungsfragen formuliert und ein neuer breit aufgestellter Vorstand gewählt. Einer der gestalterischen Schwerpunkte dieses Vorstandes wird die Aufstellung der Partei vor Ort im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 in programmatischer und personeller Hinsicht sein. Das Ziel, den Oberhausener Bürgern ein [...]