Kommunales

9. 11. 2023

Lange Debatten (Haupt- und Finanzausschuß 6. 11. 2023 I).

2023-12-20T16:58:22+01:009. November 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|0 Kommentare

Eine von langen Debatten in guter Qualität geprägte HFA-Sitzung, die allerdings einmal mehr zeigt, daß gelegentlich wichtige Entscheidungen kommentarlos getroffen werden, während andere Anträge politisch aufgeladen werden und einen breiten Raum einnehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231109b_HFA_20231106_I […]

31. 10. 2023

Zur Standortfrage für das neue Polizeipräsidium.

2023-10-31T13:51:35+01:0031. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|0 Kommentare

Wo wird das neue Polizeipräsidium angesiedelt? Seit März 2022 steht diese Frage im Raum; und nur Ende Januar 2023 ist sie in Zeitungsberichten der breiten Öffentlichkeit dargelegt worden. Seitdem ist nichts mehr verlautbart worden. Die AfD hat nun einen Sachstandsbericht angefordert, um der Geheimniskrämerei ein Ende zu bereiten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]

28. 10. 2023

Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 19. 10. 2023.

2023-10-29T17:04:10+01:0028. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 19. 10. 2023.

Über die in diesem Jahre etwas aus den Fugen geratene Arbeit im Kulturausschuß hatten wir leider verschiedentlich zu berichten schon die Gelegenheit. Ob sich nun etwas bessern wird? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231028b_Kulturausschuss_20231019 […]

27. 10. 2023

Linke Heuchelei beim Thema „Krieg im Nahen Osten“.

2023-10-29T11:17:23+01:0027. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Aus Europa, Islam (Religion / Politik), Kommunales|Kommentare deaktiviert für Linke Heuchelei beim Thema „Krieg im Nahen Osten“.

Der brutale Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat nicht zuletzt durch die vielfachen Demonstrationen muslimischer Antisemiten und Linksextremisten hierzulande ein starkes Echo ausgelöst – nur nicht in Oberhausen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231027b_Heuchelei_Nahost […]

25. 10. 2023

Anträge der AfD-Ratsfraktion – Deutschland-Ticket und Polizeipräsidium.

2023-10-29T11:17:36+01:0025. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Anträge der AfD-Ratsfraktion – Deutschland-Ticket und Polizeipräsidium.

In den Ausschüssen für Stadtplanung und Schule werden zwei AfD-Anträge für die Ratssitzung am 13. November vorberaten. Wir stellen sie kurz vor. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231025b_PM_Ticket_PolPraesidium […]

21. 10. 2023

Im Integrationsrat nichts Neues (Sitzung vom 17. 10. 2023).

2023-10-29T11:17:45+01:0021. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Zuwanderung und Soziales|Kommentare deaktiviert für Im Integrationsrat nichts Neues (Sitzung vom 17. 10. 2023).

Die Tagesordnung vom 5. Oktober wurde ohne Änderungen abgehandelt und bestand aus den üblichen Berichten. Wir bringen einzelne Notizen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231021b_Integrationsrat_20231017 […]

9. 10. 2023

Aus dem Kulturausschuß (31. 8. 2023).

2023-10-29T11:18:22+01:009. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus dem Kulturausschuß (31. 8. 2023).

Mit einiger Verspätung, die verschiedenen Umständen geschuldet ist, bringen wir einen Bericht über die letzte Sitzung, die das Problem der Kontrolle in aller Deutlichkeit bloßlegte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231009b_Kulturausschuss_20230831 […]

1. 10. 2023

Eine Anmerkung zur „USS Tsalastras“.

2023-10-02T14:17:14+02:001. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Eine Anmerkung zur „USS Tsalastras“.

In der letzten Ratssitzung am 25. September ging es in einer Vorlage um ein neues Förderprojekt für das Stadttheater. Wir listen hier, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die Gesamtkosten für den Steuerzahler auf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231001b_Stadttheater_USS_Tsalastras […]

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