Kommunales

27. 08. 2023

Stärkere Kontrollen bei der Förderung freier kultureller Aktivitäten?!

2023-08-27T20:44:00+02:0027. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Stärkere Kontrollen bei der Förderung freier kultureller Aktivitäten?!

Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]

23. 08. 2023

Aus der 14. Sitzung des Integrationsrates vom 22. 8. 2023.

2023-09-10T12:54:12+02:0023. August 2023|Aktuelles, Kommunales, Zuwanderung und Soziales|Kommentare deaktiviert für Aus der 14. Sitzung des Integrationsrates vom 22. 8. 2023.

Die Sitzung des Integrationsrates am 22. 8. 2023 bot nichts weiter als Routine und war nach knapp einer Stunde beendet. Nur ein Punkt war interessant. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230823b_Integrationsrat_20230822 […]

20. 08. 2023

Wie die Funke Medien Gruppe ihre Leser für dumm verkauft.

2023-08-19T23:03:13+02:0020. August 2023|Aktuelles, Aus Deutschland, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wie die Funke Medien Gruppe ihre Leser für dumm verkauft.

Nachfolgend ein nettes Beispiel für eine Manipulation mit dem Ziel, einen bestimmten Artikel so lange wie möglich im oberen Bereich der Trefferlisten mit „AfD“-Suchbegriffen zu halten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230820b_Funke_Medien_Manipulation […]

19. 08. 2023

Über den Umgang mit der AfD Oberhausen – eine Stellungnahme.

2023-08-19T15:08:28+02:0019. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Über den Umgang mit der AfD Oberhausen – eine Stellungnahme.

Angesichts der seit Monaten langsam, aber stetig steigenden Umfragewerte merken die etablierten Parteien deutlich, daß die AfD insbesondere in Mitteldeutschland kein bloßes Randphänomen mehr ist. Auch in NRW, wie im Westen überhaupt, ziehen die Umfragewerte an. Von E. Noldus/W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230819b_AfD_CDU_Zusammenarbeit […]

18. 08. 2023

Wann verschwindet endlich der Schandfleck?

2023-08-17T21:14:36+02:0018. August 2023|Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wann verschwindet endlich der Schandfleck?

Die Oberhausener Innenstadt verkommt immer mehr. Einen Beitrag dazu leistet das Europahaus, welches nicht zuletzt wegen gescheiterter Förderprojekte der Stadt ein Faß ohne Boden darstellt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230818b_LINKE_Schandfleck […]

16. 08. 2023

Eine Stellungnahme zum Thema „Kinderkriminalität“.

2023-08-17T16:46:37+02:0016. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Arbeit und Soziales, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Eine Stellungnahme zum Thema „Kinderkriminalität“.

Das „Haus des Jugendrechts“ sieht sich einer steigenden Zahl von kriminellen Kindern und Jugendlichen gegenüber. Um die Jugendkriminalität von morgen zu bekämpfen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230816b_PM_Kinderkriminalitaet […]

10. 08. 2023

Die Lüge der Nadine Gewehr.

2023-08-12T22:59:24+02:0010. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Die Lüge der Nadine Gewehr.

Kleine Anfragen sollen laut § 7 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt innerhalb von drei Wochen beantwortet werden. Wenn die Antwort auf eine Ja-Nein-Frage noch länger auf sich warten läßt, hat das seine Gründe. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230810b_Gewehr_Luege […]

7. 08. 2023

Offenes Mikrophon der Montagsdemo – ein Leserbrief.

2023-08-07T12:29:49+02:007. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Offenes Mikrophon der Montagsdemo – ein Leserbrief.

Aus Anlaß des AfD-Parteitages in Magdeburg wollen die Organisatoren der „regelmäßigen“ Demo am heutigen Montag (7. August) „am offenen Mikrophon“ beraten, „wie wirksame Mittel gegen die AfD entfaltet werden können“. Der AfD-Stadtverordnete Lange hat dazu einen kurzen Leserbrief an die WAZ geschrieben. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230807b_Montags-Demo_OB […]

26. 07. 2023

AfD-Fraktion verwundert über Merz-CDU-Debatten.

2023-07-31T12:52:20+02:0026. Juli 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion verwundert über Merz-CDU-Debatten.

Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Blick auf die Debatte in der CDU und darüber hinaus, wie die CDU auf kommunaler Ebene mit AfD-Vertretern politisch umgehen soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230726b_PM_Merz-CDU-Debatte […]

17. 07. 2023

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Das Bohren dicker Bretter.

2023-07-19T11:50:08+02:0017. Juli 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Das Bohren dicker Bretter.

Den AfD-Bezirksvertreter Wolf zeichnet gelegentlich eine bemerkenswerte Hartnäckigkeit aus, politische Blockaden seiner Anträge zu umgehen. Dazu gehört, vermeintlich abgehakte Angelegenheiten nicht aus dem Auge zu verlieren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230717b_Beschilderung_Knappenhalde […]

26. 06. 2023

Aus der Ratssitzung vom 19. 6. 2023 (II).

2023-10-03T11:17:59+02:0026. Juni 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der Ratssitzung vom 19. 6. 2023 (II).

In der letzten Ratssitzung konnte man wieder einmal beobachten, daß materiell unbedeutende Anträge oft intensivere Debatten hervorrufen als die wirklich wichtigen Dinge. Hier nun der Nachtrag zum ersten Teil. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230626b_Rat_20230619_II […]

25. 06. 2023

Zur politischen Arbeit der AfD-Fraktion.

2023-10-03T11:18:23+02:0025. Juni 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Zur politischen Arbeit der AfD-Fraktion.

Am 24. 6. 2023 erschien in der WAZ-Lokalausgabe ein Artikel des WAZ-Redakteurs Szymaniak, der in allgemeiner Form über die AfD schrieb und Urteile des Oberbürgermeisters über die örtliche Fraktion wiedergab. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230625b_PM_Schranz_AfD-Fraktion Der Tenor des Artikels. Einleitend drückte der Oberbürgermeister seine Sorge vor den hohen AfD-Umfragewerten aus und machte [...]

24. 06. 2023

Ratssitzung am 19. 6. 2023: Routine und Debatten.

2023-10-03T11:20:42+02:0024. Juni 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Ratssitzung am 19. 6. 2023: Routine und Debatten.

Wichtige Entscheidungen werden unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung ungeprüft und kommentarlos durchgewunken. Während Planstellen geschaffen werden, heizt die Presse oberflächliche Debatten an. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230624b_Ratssitzung_20230619 […]

22. 06. 2023

Deutscher Städtetag in Köln – ein Teilnehmerbericht.

2023-10-03T11:18:30+02:0022. Juni 2023|AfD-Fraktion, Aus Deutschland, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Deutscher Städtetag in Köln – ein Teilnehmerbericht.

Vom 23. bis 25. Mai 2023 fand in Köln der Deutsche Städtetag statt. Wie auch schon im Vorjahr in Hannover nahm auch dieses Mal Jörg Lange als Vertreter ohne Stimmrecht an der Veranstaltung teil. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230622b_Staedtetag_Koeln […]

21. 06. 2023

Kulturförderung auf dem Prüfstand.

2023-10-03T11:18:41+02:0021. Juni 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kulturförderung auf dem Prüfstand.

Ein WAZ-Artikel von Nadine Gewehr über den Förderantrag von „Indie Radar Ruhr“ zeigte eine fachlich völlig überforderte Lokalredakteurin, die ihre Leser geradezu desinformierte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230621b_Indie_Radar_Leserbrief […]

11. 06. 2023

Zum Rassismus-Begriff in der aktuellen Centro-Debatte.

2023-10-03T11:18:50+02:0011. Juni 2023|Kommunales, Zuwanderung und Soziales|Kommentare deaktiviert für Zum Rassismus-Begriff in der aktuellen Centro-Debatte.

Die aktuellen WAZ-Berichte vom 6. und 7. Juni über das Centro und der von interessierter Seite geschürte Verdacht des Rassismus sind am 11. 6. 2023 Gegenstand eines Leserbriefes an die WAZ gewesen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230611b_Centro_Rassismus […]

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