Kommunales

9. 10. 2023

Aus dem Kulturausschuß (31. 8. 2023).

2025-02-27T20:15:44+01:009. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus dem Kulturausschuß (31. 8. 2023).

Mit einiger Verspätung, die verschiedenen Umständen geschuldet ist, bringen wir einen Bericht über die letzte Sitzung, die das Problem der Kontrolle in aller Deutlichkeit bloßlegte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231009b_Kulturausschuss_20230831 […]

8. 10. 2023

Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (3).

2025-02-27T20:15:52+01:008. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (3).

Erstmals fand eine Ratssitzung im neuen (alten) Ratssaal statt. Eine weitere Neuerung bestand in der filmischen Aufnahme des gesamten öffentlichen Teils der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231008b_Rat_20230925_03 […]

6. 10. 2023

Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (2).

2025-02-27T20:16:00+01:006. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (2).

Erstmals fand eine Ratssitzung im neuen (alten) Ratssaal statt. Eine weitere Neuerung bestand in der filmischen Aufnahme des gesamten öffentlichen Teils der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231006b_Rat_20230925_02 […]

4. 10. 2023

Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (1).

2025-02-27T20:16:07+01:004. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (1).

Erstmals fand eine Ratssitzung im neuen (alten) Ratssaal statt. Eine weitere Neuerung bestand in der filmischen Aufnahme des gesamten öffentlichen Teils der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231004b_Rat_20230925_01 […]

1. 10. 2023

Eine Anmerkung zur „USS Tsalastras“.

2025-02-27T20:16:13+01:001. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Eine Anmerkung zur „USS Tsalastras“.

In der letzten Ratssitzung am 25. September ging es in einer Vorlage um ein neues Förderprojekt für das Stadttheater. Wir listen hier, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die Gesamtkosten für den Steuerzahler auf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231001b_Stadttheater_USS_Tsalastras […]

30. 09. 2023

Luise Albertz als Schachproblemkomponistin.

2025-02-27T20:16:28+01:0030. September 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Luise Albertz als Schachproblemkomponistin.

In einem früheren Artikel hatten wir einen Antrag der GRÜNEN zum Anlaß der Feststellung genommen: Luise Albertz war divers! Es ging um einen ideologisch gefärbten Rechercheauftrag an das Stadtarchiv. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230930b_Albertz_Diversitaet […]

28. 09. 2023

Ein Hilferuf der Kommunen an Ministerpräsident Wüst.

2025-02-27T20:16:35+01:0028. September 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Ein Hilferuf der Kommunen an Ministerpräsident Wüst.

Die letzte Ratssitzung hat es erneut gezeigt: Oberhausen hat Geld genug für alles: für ein klimaneutrales Theater, für Jobtickets der Verwaltung zum Vorzugspreis, für Flüchtlinge (im nichtöffentlichen Teil). Stadtkämmerer Tsalastras wird sich fragen, warum die anderen so jammern… Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230928b_Kommunalfinanzen_StGB_NRW […]

27. 09. 2023

Nachlese zum Zukunftskongreß (4).

2025-02-27T20:16:41+01:0027. September 2023|AfD-Fraktion, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nachlese zum Zukunftskongreß (4).

Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230927b_Schiffstour_Nachlese_Helferich […]

25. 09. 2023

Nachlese zum Zukunftskongreß (3).

2025-02-27T20:16:48+01:0025. September 2023|AfD-Fraktion, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nachlese zum Zukunftskongreß (3).

Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 202309025b_Schiffstour_Nachlese_Imamura […]

24. 09. 2023

Kulturförderung beim RVR – das Problem der Kontrolle.

2025-02-27T20:18:25+01:0024. September 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kulturförderung beim RVR – das Problem der Kontrolle.

Im Kulturausschuß ist im Jahre 2023 mehrfach das Problem der Kontrolle geförderter Veranstaltungen behandelt worden. Bisher haben CDU und SPD noch keine einvernehmliche bzw. befriedigende Lösung gefunden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230924b_RVR-Kontrolle_Antraege […]

23. 09. 2023

Nachlese zum Zukunftskongreß (2).

2025-02-27T20:16:54+01:0023. September 2023|AfD-Fraktion, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nachlese zum Zukunftskongreß (2).

Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230923b_Schiffstour_Nachlese_Cassel […]

22. 09. 2023

Scheinbare Nebensächlichkeiten im Haupt- und Finanzausschuß (18. 9. 2023).

2025-02-27T20:17:01+01:0022. September 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Scheinbare Nebensächlichkeiten im Haupt- und Finanzausschuß (18. 9. 2023).

Eine etwas eigentümliche Erscheinung in der Kommunalpolitik ist die immer wiederkehrende Beobachtung, daß scheinbar unwichtige Routinepunkte in Wahrheit einen eminent wichtigen Hintergrund besitzen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230922b_HFA-Sitzung_20230918 […]

19. 09. 2023

Was hat der Oberbürgermeister zu verbergen?

2025-02-27T20:17:15+01:0019. September 2023|Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Was hat der Oberbürgermeister zu verbergen?

Am 14. 9. 2023 hatten wir in Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates von der Kleinen Anfrage K/17/3602-01 des Stadtverordneten Noldus berichtet, welche nach – bis dahin – 106 Tagen noch nicht beantwortet worden war, obwohl die Frist 21 Tage beträgt. Jetzt liegt die Antwort vor – nichtöffentlich! Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]

18. 09. 2023

Die Verleumdung als das hohe Gut der Meinungsfreiheit.

2025-02-27T20:18:12+01:0018. September 2023|AfD-Fraktion, Aus Deutschland, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Die Verleumdung als das hohe Gut der Meinungsfreiheit.

Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]

18. 09. 2023

Wieder ein Abonnent weniger für die WAZ.

2025-02-27T20:17:23+01:0018. September 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Wieder ein Abonnent weniger für die WAZ.

Wer sich heute hinter dem Begriff „Comedian“ versammelt, sieht sich selber gerne in der Nachfolge eines Dieter Hildebrandt oder Hanns Dieter Hüsch. Tatsächlich handelt es sich überwiegend um billiges Epigonentum, dem die Leitmedien bereitwillig Gehör verschaffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230918b_Lange_WAZ-Kuendigung […]

14. 09. 2023

Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).

2025-02-27T20:17:40+01:0014. September 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).

Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]

14. 09. 2023

Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates.

2025-02-27T20:17:55+01:0014. September 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates.

Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]

13. 09. 2023

Nachlese zum Zukunftskongreß.

2025-02-27T20:12:01+01:0013. September 2023|AfD-Fraktion, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nachlese zum Zukunftskongreß.

Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230913b_Schiffstour_Nachlese_Heinz […]

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