„Wer nicht fragt bleibt dumm….“
– oder: Rückblick auf die Infostände in der Wahlkampfphase. […]
3.
08. 2021
31.
07. 2021
Gute Arbeit der SBO!
Es ist nur eine Kleinigkeit, aber dennoch... Nach Hinweisen von unseren AfD-Bezirksvertretern für Alt-Oberhausen haben sich die Servicebetriebe Oberhausen der Angelegenheit angenommen und durch einen sachgemäßen Baumschnitt dafür gesorgt, daß einige Laternen im Bereich Ebertstraße wieder gut sichtbar sind.
29.
07. 2021
Kleine Anfrage „Bundestagswahl 2021 / Briefwahl“.
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0860-01 vom 15. 6. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Bundestagswahl 2021 / Briefwahl. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 7. 2021 K/17/0935-01. Der Text als pdf-Datei: 20210729_K_17_0935-01 […]
29.
07. 2021
Verwaltungssprache ohne Gendersternchen!
In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird die AfD-Fraktion den Antrag stellen, die deutsche Schriftsprache nur in der amtlich festgelegten Form zuzulassen. Eine Pressemitteilung (EN). […]
27.
07. 2021
Drohmails – was tun?
Eine lästige Begleiterscheinung der e-Mail-Kommunikation ist Datenmüll, der die verschiedensten Formen annehmen kann. Von Billigkrediten bis Potenzpillen reicht die Band- breite dieser ungewollten Zuschriften. Wir geben Beispiele und Hinweise, wie man mehr über diese Mails erfahren kann (E. Noldus). […]
23.
07. 2021
Knappenhalde: Unglaubwürdige LINKE!
Die LINKE macht Druck, damit die Knappenhalde saniert wird?! Uninformierte WAZ-Zeitungsleser mag man damit beeindrucken. Die nachfolgende Pressemitteilung der AfD-Fraktion erinnert an einige unliebsame Fakten. Ergänzend verweisen wir auf die frühere Pressemitteilung vom 27. April in dieser Angelegenheit: Knappenhalde_Sicherungsmaßnahmen Der Text als pdf-Datei: AfD_KV_20210722b_PM_Linke_Knappenhalde […]
14.
07. 2021
Einführung einer Demokratieklausel gefordert!
Die AfD-Ratsfraktion wird in der nächsten Ratssitzung die Einführung einer Demokratieklausel fordern: Wer mit öffentlichen Geldern subventioniert wird, soll erklären, daß er auf dem Boden des Grundgesetzes steht. […]
12.
07. 2021
Hetzkampagne gegen Matthias Helferich!
Was soll man dazu sagen? Im Vorfeld der nächsten Wahlen tauchen „private Chat-Protokolle mit kompromittierendem Inhalt“ auf – beim WDR. Kompromittiert hat sich der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende, Matthias Helferich?! Wir meinen: Kompromittiert hat sich allein der WDR durch seinen Kampagnenjournalismus (H. Mumm und E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20210712b_Kampagne_Helferich […]
8.
07. 2021
Über den Umgang mit AfD-Anträgen
In den Bezirksvertretungen sind die Beratungsgegenstände im landläufigen Sinne oft unpolitisch. Es geht um Detailfragen und kleine Verbesserungen. Aber gerade dann ist das Abstimmungsverhalten oft vielsagend. (E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210708b_AfD-Antraege_BV_Alt-OB […]
8.
07. 2021
Eine Debatte um die Oberhausener AfD
Die AfD-Fraktion ist inzwischen zu einem wahrnehmbaren Faktor in der Oberhausener Kommunalpolitik geworden. Nachfolgend dokumentieren wir eine dreiwöchige Leserbrief-Debatte, die sich an einem WAZ-Kommentar entzündet hatte. Weiterlesen: 20210708b_Leserbriefe_AfD_OB
4.
07. 2021
Olaf Wilhelm ist unser AfD-Direktkandidat!
Im Rahmen der gemeinsamen Aufstellungsversammlung, organisiert durch die AfD- Kreisverbände Wesel und Oberhausen, wurde der 49jährige Dinslakener Olaf Wilhelm als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 117 Oberhausen-Wesel III am 26. Juni 2021 ohne Gegenstimmen gewählt. […]
3.
07. 2021
Anmerkungen zur Ratssitzung am 28. 6. 2021
Am 28. Juni fand erst die zweite Ratssitzung in der laufenden Wahlzeit statt. Wir geben hier einen kurzen Überblick über die aus Sicht der AfD-Ratsfraktion interessantesten Momente jener Sitzung (EN). […]
1.
07. 2021
Erschreckender Umgang mit dem AfD-Antrag „Städtepartnerschaft“
Am 28. Juni fand erst die zweite Sitzung des Stadtrates statt. Ein AfD-Antrag schlug als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt und seine Fernwirkung in Deutschland in der zweiten Mai-Hälfte eine Städtepartnerschaft mit Israel vor. Anstatt sich der Debatte um die Hintergründe für den offen zutage tretenden Antisemitismus zu stellen, räumten die Altparteien von der Tagesordnung. [...]
26.
06. 2021
Europa-Kino und Musikschule im Kulturausschuß
In der Sitzung des Kulturausschusses am 8. 6. 2021 kamen zwei wichtige Themen zur Sprache, die Oberhausen noch auf absehbare Zeit beschäftigen werden. Es folgt ein Sitzungsbericht anhand eigener Aufzeichnungen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210626_Kulturausschuss_20210608b […]
26.
06. 2021
Antisemitismus: Neue statistische Erfassung geplant!
Antisemitismus ist seit jeher als "rechts" konnotiert. Entsprechend erfolgt die statistische Erfassung von Straftaten in diesem Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Die jüngste Konferenz der Innenminister der Bundesländer in Rust scheint einen Richtungswechsel einzuleiten. Weiterlesen: 20210626c_Antisemitismus_Statistik
24.
06. 2021
Gedanken zum Austritt Martin Schillers.
Am 24. 5. 2021 erklärte Martin Schiller, stellvertretender NRW-Landessprecher und Kreissprecher von Münster, seinen Austritt aus der AfD und begründete diesen Schritt damit, daß es für ihn „keine Perspektive und keine gestalterische Zukunft [in der AfD] mehr gibt.“ (von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210624b_Schiller_Austritt […]
18.
06. 2021
Kleine Anfrage „Geldanlagen auf Privatbanken“.
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0802-01 vom 13. 3. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Geldanlagen auf Privatbanken. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2021 K/17/0803-01. Der Text als pdf-Datei: 20210618_K_17_0803-01 […]
16.
06. 2021
Kleine Anfrage „Müll am Uhlandplatz.“
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0830-01 vom 18. 5. 2021 von J. Lange. Betr.: Müll am Uhlandplatz. Antwort der Stadtverwaltung vom 9. 6. 2021 K/17/0799-01. Der Text als pdf-Datei: 20210616_K_17_0799-01 […]
15.
06. 2021
Danke, Herr Szymaniak!
Einen Kommentar zu einem Kommentar geben wir normalerweise nicht ab. Für Herrn Szymaniak von der WAZ-Lokalredaktion, der uns – wieder einmal – mit ein paar Nettigkeiten bedachte, machen wir eine Ausnahme. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210615b_Szymaniak […]
12.
06. 2021
Musikschule oder Luftschloß?
In der letzten Kulturausschußsitzung am 8. Juni 2021 nahm man nun offiziell zur Kenntnis, daß die Stadtverwaltung den Umbau des früheren Europakinos an der Elsässer Straße in einen multifunktionalen Veranstaltungsort zu stoppen empfiehlt. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210612_Kulturausschuss_b […]