Seit 60 Jahren wird diese Stadt von linken Parteien regiert. Als Resultat müssen wir folgendes feststellen: Wußten Sie eigentlich, daß die Stadt Oberhausen ca. 1,9 Milliarden Euro an Verbindlichkeiten angehäuft hat (und daß dieses nur in geringem Umfang mit dem Strukturwandel zu tun hatte)? Wußten Sie eigentlich, daß die Stadt Oberhausen seit 40 Jahren jährlich [...]
Seit März des Jahres überzieht gerade die WAZ-Lokalredaktion den Kreisverband Oberhausen mit einer Kampagne, die bewußt manipulativ den Eindruck zu erwecken versucht, der Kreisverband identifiziere sich mit in Stil und Inhalt zweifelhaften bis unstatthaften ("rassistisch" lautet das Lieblingswort von N. Gewehr) Facebook-Kommentaren fremder Nutzer. Hier zwei weitere Bilder von zerstörten AfD-Plakaten, die eine zunehmende Verrohung [...]
An einem Abschnitt der Styrumer Allee sind seit Wochen zwei Laternen ausgefallen, so dass deren abendliche Begehung nur erschwert möglich ist. Der Kreisverband fragt, in welchen Intervallen überhaupt eine Überprüfung der Beleuchtung stattfindet und wer für das mangelhafte Sicherheitsmanagement verantwortlich ist. Der Kreisverband fordert im Interesse der Oberhausener Bürger eine schnellstmögliche Instandsetzung der Laternen, verbunden [...]
„Grau ist alle Theorie...“ könnte man Jürgen Habermas zurufen. Denn der theoretisch eingeforderte herrschaftsfreie Diskurs mündet praktisch in die diskursfreie Herrschaft des linken Meinungskartells. Weiterlesen: 20200829_St_Clemens_Anfrage
Der AfD-Kreisverband stellt einen zunehmend gewaltbereiten Extremismus im Kommunalwahlwahlkampf fest. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen wurden ca. 30% unserer Wahlplakate zerstört, so dass wir hier von organisierter Kriminalität ausgehen müssen. Die kommunale Zivilgesellschaft nimmt solche antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Anschläge leider schweigend zur Kenntnis und unterstützt damit eine Ausgrenzung der AfD aus dem öffentlichen Leben. Neben [...]
Angesichts der Tendenz von SPD und Grünen, die LINKE als möglichen Koalitionspartner aufzubauen, sollte man einmal daran erinnern, woher die LINKE kommt und wo sie mit ihrem sogenannten Antifaschismus eigentlich steht, meint dieser engagierte Kommentar von Funtomas. […]
Anlässlich der geplanten Podiumsdiskussionen des Stadtdekanats Oberhausen zur Kommunalwahl bewirbt man die Veranstaltung mit der Aussage, dass mit “den OB-Kandidaten und den Vertretern der wichtigsten Parteien“ diskutiert werden soll. Weder der OB-Kandidat Herr Wolfgang Kempkes, noch ein Vertreter der AfD-Oberhausen sind dazu eingeladen worden. Wir betrachten die Vorgehensweise der katholischen Kirche hinsichtlich ihrer Gästeauswahl als [...]
Im Gegensatz zur lokalen Medienwelt hat sich der Kreisverband mit den Personen und dem eigentlichen Anliegen dieser Initiative ernsthaft auseinandergesetzt und staunt, dass hier jegliches kritische Hinterfragen, obwohl eine der wichtigsten Aufgaben seriöser Berichterstattung, nicht stattfindet. Die Wurzeln dieser Initiative liegen bei der vormaligen "Initiative gegen Rechts", die nach Farbanschlägen gegen verschiedene Oberhausener Gebäude in [...]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert nochmals die Inbetriebnahme innerstädtischer Wasserspiele! Im Interesse unserer Oberhausener Kinder erwarten wir ein Überdenken der Stadt in Bezug auf dieses nichtkommerzielle Freizeitangebot . Unter Berücksichtigung der bereits bekannten Corona-Vorsorgemaßnahmen ist nicht einzusehen, dass hier eine solche radikale Vorgehensweise dauerhaft praktiziert werden soll. Die Lücken im System hat der Kreisverband Oberhausen bereits [...]
Anläßlich der Pressemitteilung des Kreisverbandes über die Abschaltung der "Wasserspiele" (öffentliche Brunnenanlagen) Oberhausens haben wir erneut erlebt, wie die journalistische Sorgfaltspflicht in Bezug auf AfD-Pressemitteilungen gehandhabt wird. Bei intensiver Recherche hätte der Beitrag eine andere Würdigung gefunden, wenn der journalistische Handlungsauftrag korrekt umgesetzt worden wäre. Die WAZ-Lokalredaktion gibt sich mit einer Auskunft der Stadtpressestelle zufrieden, [...]
Es fällt auf, dass im Stadtbild von Alt-Oberhausen die Wasserspiele schon seit längerem völlig ausfallen. Auch wenn der von ideologisch motivierten Klimagläubigen herbeigeredete Katastrophensommer nicht über unsere Stadt hereingebrochen ist, sprechen wir diese Zustände an; insbesondere auch für Oberhausener Bürger, die solche funktionierenden Treffpunkte immer gerne annahmen. Die Trostlosigkeit solcher Wasserruinen, insbesondere am Friedensplatz, am [...]
Kaum waren die schlechten Nachrichten zum Arbeitsplatzabbau bei MAN hier in Oberhausen publiziert, beeilten sich etablierte Parteien und deren Vertreter mit Solidaritätsbekundungen. Eine Aktionismus-Maschinerie wurde in Gang gesetzt. Während Oberbürgermeister Schranz seine Betroffenheit zum Ausdruck brachte, verfielen die Sozialdemokraten reflexartig in einen typischen Forderungsmodus. Eine “Wasserstoffkonferenz“ verlangt der SPD-OB-Kandidat Berg und selbstverständlich auch noch eine [...]
Mit Erstaunen nehmen wir ein sich fortsetzendes Schweigen der Oberhausener Stadtgesellschaft bezüglich der Frankfurter Geschehnisse zur Kenntnis. Bereits nach den Stuttgarter Ereignissen forderten wir im Rahmen einer kommunalen Sicherheitsdebatte eine neue Lagebewertung für die Sicherheit in unserer Stadt. Während man in Stuttgart in einer Nachbereitung Lösung für eine zukünftige Verbesserung der Sicherheit sucht, brachen nun [...]
Mit Bezug auf die veröffentlichte Pressemitteilung des Vereins Kinderseelenschützer e.V. vom 16. 7. 2020, sowie eines entsprechenden Beitrags auf dessen Homepage fordert die AfD Oberhausen, dass sofortige Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls ergriffen werden. Des weiteren mahnen wir die schnellstmögliche Aufklärung eines Pädophilie-Vorwurfs der auch an das zuständige Jugendamt gerichtet ist, an. Ausdrücklich solidarisiert sich [...]
Erster Infostand in Sterkrade Am Samstag, den 11.7.2020 starteten wir unseren Bürgerdialog mit einem ersten Infostand am Sterkrader Markt. Unsere Listenkandidaten stellten sich den Fragen der Oberhausener Bürger und präsentierten sich als Ansprechpartner für die berechtigten Anliegen der Betroffenen. Insbesondere die sich immer mehr abzeichnende Wirtschaftskrise, verbunden mit den Sorgen auch um Arbeitsplätze, war [...]
Eine Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen zum Verkauf eines TZU-Gebäudekomplexes an die Volksbank. Rückblickend betrachtet, wurde das Technologiezentrum Umweltschutz (TZU) durch die etablierte Politik dem Bürger immer wieder auch medial als Erfolgsgeschichte präsentiert. Schlüsselworte wie “innovativ", "Start-up" und "kreativ“ prägen die Selbstdarstellung. Des weiteren benennt der TZU-Geschäftsführer Klaus Lerch “eine Auslastung weit über 90%“; so [...]
Eine Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur gemeinsamen Erklärung der vier Oberbürgermeisterkandidaten, Podiumsdiskussionen mit AfD-Kandidaten im Kommunalwahlwahlkampf abzulehnen. Die AfD-Oberhausen nimmt die Erkärung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Dialogverweigerung mit unserem Bewerber, Herrn Wolfgang Kempkes, mit Bedauern zur Kenntnis. Trotzdem und eben deshalb bieten wir auch weiterhin unsere Gesprächsbereitschaft an. Wenn etablierte Kandidaten eine Spaltung der Stadtgesellschaft thematisieren [...]
Wenn ein Beitrag im WAZ-Lokalteil nicht gebracht wird, liegt es nahe, darin eine „politische“ Entscheidung der Redaktion zu sehen. Im nachfolgenden Beispiel – es geht um die Alstadener Ruhrwiesen – überlassen wir es dem Leser, sein eigenes Urteil zu fällen (E.N.) […]
Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes zur Verschuldung der Kommunen. Landesregierung und Kommunen sind aufgefordert, gemeinsam eine Lösung zu finden. […]
Die kommunale Verschuldung insbesondere der Ruhrgebietskommunen wird auf längere Sicht eines der politischen Kernthemen bleiben, steht dahinter doch die Frage nach dem Handlungsspielraum der Kommunen. Der nachfolgende Beitrag ist ein Versuch, die Problematik losgelöst von tagespolitischen Aspekten zu betrachten. Weiterlesen: 20200531_Kommunen_Finanzen