Zum Thema "Straßenbaubeiträge" nimmt der AfD-Kreisverband Oberhausen in einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2020 durch W. Kempkes wie folgt Stellung: Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass sich die vermeintlich “großen Parteien“ zu diesem Thema ernsthaft beharken. Der selbsternannte “Robin Hood“, Stefan Zimkeit (SPD-MdL) musste bereits in der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags am 14. 11. 2018 durch [...]
Kay Gottschalk, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Finanzausschusses, hat am 25. 11. 2019 eine Stellungnahme zu einem von der Bundesregierung geplanten Gesetzesentwurf abgegeben. Demnach ist vorgesehen, zahlreiche Pensionskassen in das allgemeine Sicherungssystem für Betriebsrenten, den Pensionssicherungsverein (PSV), einzubeziehen. Dies sei eine Konsequenz aus der drohenden Nichtzahlungsfähigkeit der Pensionskassen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung: "Hier zeigen sich [...]
Auf dem gut besuchten Parteitag des Kreisverbandes Oberhausen am 30. 10. 2019 wurden Reformbeschlüsse zu Satzungsfragen formuliert und ein neuer breit aufgestellter Vorstand gewählt. Einer der gestalterischen Schwerpunkte dieses Vorstandes wird die Aufstellung der Partei vor Ort im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 in programmatischer und personeller Hinsicht sein. Das Ziel, den Oberhausener Bürgern ein [...]
Respekt, Würde und Ehre! Respekt! Diesen ließen jene nicht erkennen, welche das Mahnmal und somit das kulturelle Erbe unserer Stadt mit Farbe besudelten und somit der Trauer um die Opfer zweier sinnloser Kriege mit Verachtung begegneten. Würde! Angesichts massiver Proteste auch des AfD-Kreisverbandes Oberhausen reagierte die Stadt sehr schnell und stellte nach einer gründlichen [...]
Das Ehrenmal im Ruhrpark erinnert an die in den Weltkriegen gefallenen Soldaten. Eine Kranzniederlegung durch "Die Rechte" bot den Anlaß für die Schändung des Ehrenmals. Die Oberhausener Jusos wollen keinen "Nazi-Helden-Kult" und fordern den Abriß des Denkmals. Einer der "Nazi-Helden": Gefallen am 19. 8. 1944 im Alter von 18 [...]
Dieses Ehrenmal, errichtet 1954 durch den Bürgerring Oberhausen-Alstaden und erst vor kurzem durch diesen ehrenamtlich restauriert, gilt als Kulturgut und wird durch die Stadt Oberhausen als Kunst im öffentlichen Raum eingeordnet. Es mahnt zum Gedenken an die Opfer beider Weltkriege und erinnert an jene, die ihr Leben aufgrund militaristischer, totalitärer und verbrecherischer Ideologie verloren. Der [...]
Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen In Bezug auf die politische Veranstaltung “Speed Debating“, die am 30. Oktober durch das Jugendparlament durchgeführt wird, wurde die AfD Oberhausen als kommunaler Vertreter der in allen Landesparlamenten und der stärksten im Bundestag vertretenen Oppositionspartei nicht eingeladen. Auf unsere Anfrage, verbunden mit der Bereitschaft zur Teilnahme, wurde uns mitgeteilt, dass als [...]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen unterstützt den legitimen Protest der Oberhausener Bürger gegen das gescheiterte Parkraumkonzept und die erhöhten Parkgebühren. Die Konzeption, die von den etablierten Politikern der Öffentlichkeit als durchdacht, langfristig geplant und von Fachleuten geprüft verkauft wurde, stellt sich als unakzeptables, realitätsfernes und ideologiegeprägtes Geldbeschaffungsmodell dar, welches die AfD in Oberhausen kategorisch ablehnt. Das "Einknicken“ [...]
Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen vom 21. 9. 2019 Der bereits in den Medien beachtete konstruktive Ansatz der Oberhausener AfD zum praktischen Umweltschutz vor Ort, erfuhr im Rahmen einer Bürgerdialog- Veranstaltung in Bottrop eine hohe Aufmerksamkeit und Würdigung durch den Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen (verteidigungspolitischer Sprecher) und den AfD-Bundessprecher Prof. Jörg Meuthen, die sich aktiv [...]
Im Rahmen einer Ortsbegehung durch den AfD-Kreisverband Oberhausen mussten wir teilweise erschütternde Zustände zur Kenntnis nehmen. Während sich die Hauptwege, abgesehen von Frostrissen im Pflastermaterial, noch in einem akzeptablen Zustand befinden, erweisen sich viele Nebenwege als kaum noch begehbar, aufgrund ihrer mutmaßlich schon länger andauernden Vernachlässigung. Eine Beschilderung im erbärmlichen Zustand, sowie veraltete Aushänge [...]
Wegen einiger Änderungen sind vorübergehend Teile der Seite nicht einsehbar. Wir sind bald wieder da!
"Wir hüpfen nicht - wir pflanzen" Der KV Oberhausen spendet 100 Rot-Eichen für Oberhausen. Schulen und Kitas können sich melden... Unsere Kinder können mit den Eltern einen Baum pflanzen. Ferner werden die Bäume an unseren Infoständen gratis verteilt ! Der Umwelt zuliebe.
Ein Sieg der Demokratie! Der AfD- Kreisverband Oberhausen bewertet mit hohem Respekt die demokratischen Wahlentscheidungen in beiden Bundesländern als Zeichen der Souveränität der Wähler! Wir gratulieren unseren Parteifreunden zu einem außergewöhnlichen Wahlerfolg gegen eine medienunterstützte Einheitsfront etablierter Parteien, welche sich sogar unter Einbeziehung gewaltbereiter linksextremer Antifa zusammenfand. In diesem Wählervotum sehen wir die Antwort auf [...]
Die Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin hat erneut gezeigt, daß die Bundeswehr nur noch eine Manövriermasse in der Karriereplanung unfähiger Politikerinnen darstellt. Die Belange der Truppe interessieren niemanden mehr. Dabei ist der Beruf des Soldaten etwas besonderes. Weiterlesen: 20190823_Seeckt
Wie angekündigt, hat der Verfassungsgerichtshof am 16. August entschieden: Die AfD kann mit 30 Listenplätzen zur Wahl antreten. Ein Etappensieg, aber kein Grund zum Aufatmen. Warum es richtig spannend wird? Weiterlesen: 20190818_Sachsen_Liste21
In Sachsen tobt nicht nur der Kampf um Wählerstimmen. Parallel dazu muß die AfD mit juristischen Mitteln um ihre Landesliste kämpfen. Weiterlesen: 20190811_Sachsen_Liste
Unfähige Parteibuchbeamten in der Stadtverwaltung kosten Geld. Da ist es doch besser, wenn man die Dezernenten in Ruhe träumen läßt und den Sachverstand in Form externer Gutachter mehr als teuer einkauft. Weiterlesen: 20190804_Gutachten
Leider müssen wir oft negativ über den Zustand des Justizwesens berichten. Heute können wir ein positives Beispiel dafür bringen, wie der Tod einer alten Frau nicht mit einer Bewährungsstrafe "geahndet" wurde. Allerdings läuft das Revisionsverfahren noch. Weiterlesen: 20190726_Raub_Krefeld
Am 2. 7. 2019 brachte die Landtagsfraktion der NRW-AfD eine Resolution ein, um anläßlich des 75. Jahrestages des Attentates auf Hitler (20. 7. 1944) an Graf Schenk von Stauffenberg und die Mitverschwörer zu erinnern. Weiterlesen: 20190721_Stauffenberg_AfD_NRW
Manche Themen lassen uns nicht los - auch deshalb, weil sie komplex sind. Wir wechseln die Perspektive und entdecken neue Nuancen, Weiterlesen: 20190716_ROM_Kindergeld