Nachfolgend stellt der Kreisverband Oberhausen seine Stellungnahme zu dem WAZ-Artikel "Die soziale Netzwerk-Welt der AfD" vom 28. 2. 2020 der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Weiterlesen: 20200302_WAZ_20200228_Antwort
Die Morde von Hanau sind ein entsetzliches Verbrechen. Wir alle trauern um die Opfer dieser schrecklichen Tat und fühlen mit den Angehörigen. Unter den zehn Getöteten ist auch die Mutter zweier Kinder, die in einem Kiosk neben der von dem Täter überfallenen Shisha-Bar arbeitete. Sie wurde nur 35 Jahre alt, ihre Kinder sind nun Halbwaisen. [...]
Während in anderen Städten, auch in NRW, bereits ein Krisenmanagement organisiert wird, reagiert die Stadt Oberhausen nicht erkennbar. Die AfD Oberhausen kritisiert die nicht vorhandene Informationspolitik städtischer Behörden und Entscheidungsträger, denn den Fragen und Sorgen unserer Mitbürger muss auch auf kommunaler Ebene adäquat begegnet werden. Das offizielle Schweigen, trotz erster Erkrankungsfälle in NRW, führt uns [...]
Wer in Deutschland leben will, braucht nur seinen Paß wegzuwerfen und „Asyl“ zu hauchen. Fortan ist dem Bewerber eine liebevolle Fürsorge durch alle Instanzen bis nach „Karlsruhe“ gesichert. Wer nicht den richtigen „Hintergrund“ hat, wird hingegen gnadenlos an die Wand gedrückt. […]
Die aggressiven Medienkampagnen verdecken eine Tatsache, die man aus Zahlenmaterial der Bundesregierung ableiten kann: AfD-Mitglieder tragen gegenüber den Mitgliedern anderer Parteien ein achtmal höheres Risiko, zum Opfer politisch motivierter Gewalt zu werden. Weiterlesen: 20200224_Gewalt
Gewarnt durch das aktuelle Metronom-Desaster, beschäftigt sich die AfD Oberhausen mit dem neuen Hotelprojekt im ehemaligen Kaufhof-Gebäude an der Marktstraße. Während dieses kaum differenziert hinterfragt wird, prüft die AfD die gegebenen Rahmenbedingungen und somit die realistischen Erfolgsaussichten für das Projekt. Rein auf das Hotel bezogen, stehen einem Investitionsvolumen von 15 Mio. EUR im Ergebnis als [...]
Bereits die Historie des Gebäudekomplexes hätte Warnung genug sein müssen. Ein Theater mit ca. 1800 Sitzplätzen, welches ursprünglich für das Musical Tabaluga konzipiert war, erforderte neben Baukosten von 30 Mio. Euro noch weitere 20 Mio. Euro für eine Folgenutzung. Der frühzeitige Rückzug des Tabaluga-Projekts war Indiz genug, dass der Wirtschaftsstandort Oberhausen nicht dauerhaft das Potenzial [...]
Die Kommunalwahl rückt näher und somit finden auch die durchschaubaren Versuche, mit undurchdachten Forderungen zur Finanzierung von Arbeitslosenzentren inbesondere bei Betroffenen zu punkten. Zunächst einmal ist zu beachten, dass neben den arbeitslosen Oberhausener Bürgern, denen selbstverständlich eine Unterstützung zusteht, auch die in den Zentren tätige links-grüne Klientel hier besonders motiviert werden soll. Die von der [...]
AfD-Pressereferent Kempkes macht sich angesichts der um sich greifenden Verrohung des politischen Stils so seine Gedanken - aus aktuellem Anlaβ. "Gesindel" - ein Begriff, der zur Zeit medial intensiv zitiert und dementsprechend debattiert wird. Was genau ist eigentlich “Gesindel“? Der Duden definiert folgendermaßen: "Gruppe von Menschen, die als minderwertig betrachtet und daher verachtet, abgelehnt wird.“ [...]
Der AfD-Kreisverband beglückwünscht die FDP zum Mut zur Verantwortung! Nachdem die ersten beiden Wahlgänge zur Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen keine Mehrheit für die beiden Kandidaten ergaben, übernahm die FDP die Initiative und nominierte mit staatstragendem Verantwortungsbewusstsein ihren Fraktionsvorsitzenden, Herrn Kemmerich (MdL), der diese demokratische Wahl auch gewann. Der Mut der kleinen FDP-Fraktion, ein solches [...]
Von den staatlich finanzierten, also vom Steuerzahler alimentierten Leitmedien ist die Behinderung der AfD durch politische Gegner kein Thema. Wie die Demokratie in Merkel-Deutschland praktisch funktioniert, beleuchtet ein Vorgang in Hagen. Weiterlesen: 20200204_Hagen_Renner
"Wechselseitiger Zynismus" - zu dieser Bewertung kommt die AfD Oberhausen angesichts der medialen Auseinandersetzung zwischen den Herren Hausmann (CDU) und Zimkeit (SPD) zum Thema Armut. Beide vertreten Parteien, die jahrzehntelange Regierungsverantwortung trugen und derzeit im Bund als Große Koalition regieren. Substanziell streiten sie sich um die Begrifflichkeit Armut; eine Debatte, die an den betroffenen Bürgern [...]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert unverzügliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Umwelthygiene auf der Friedrich-Karl-Straße. Der Dauerzustand einer wilden Mülldeponie ist nicht hinnehmbar. Illegale Mülllagerungen auf privaten Grundstücken sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz zu ahnden. Ein sofortiges Handeln der Stadt Oberhausen findet auch im Strafgesetzbuch (§ 326) eine rechtliche Begründung. Durch persönliche Gespräche mit Anwohnern erfuhren wir, dass hier [...]
Im Rahmen einer Ortsbegehung stellte ein Mitglied des AfD-Kreisverbandes fest, dass die Querungen des neuen Radwegabschnitts an der Ruhr, im Bereich der Treppenabgänge des Ruhrparks zu den Ruhrwiesen, fast unpassierbar sind. Völlig verschlammt und sumpfartig mit hoher Rutschgefahr, stellen diese oft genutzten Übergänge eine Gefahrenstelle für Passanten dar. [...]
“Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten“, bemerkte einst Johann Wolfgang von Goethe. Der AfD-Kreisverband knüpft daran eine Pressemitteilung vom 13. 1. 2020, in welcher er Stellung zur Situation am Hauptbahnhof Oberhausen bezieht: […]
Bei der im September 2020 anstehenden Kommunalwahl wird die allein durch Andrea-Cora Walther repräsentierte Bürgerliste nicht mehr antreten. Der AfD-Kreisverband kommt nicht umhin, diesen Rückzug ausdrücklich zu begrüßen. Die Einordnung des Verzichts der Bürgerliste Oberhausen durch die AfD erfolgt hier ausdrücklich nicht aufgrund von Unterschieden in der Programmatik oder in den politischen Vorstellungen. Ausschlaggebend für [...]
Der AfD-Kreisverband nimmt zu den politischen Ideen der Grünen, wie sie auf deren Neujahrsempfang vorgetragen wurden, wie folgt Stellung: […]
Vorbemerkung: Dieser am 9. Januar vom Pressereferenten W. Kempkes verfaßte Neujahrsgruß wurde von der WAZ mit der Begründung nicht abgedruckt, die AfD sei im Gegensatz zu den Parteien, deren Neujahrsgrüße man veröffentliche, nicht im Stadtrat vertreten. […]
Zum Thema "Straßenbaubeiträge" nimmt der AfD-Kreisverband Oberhausen in einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2020 durch W. Kempkes wie folgt Stellung: Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass sich die vermeintlich “großen Parteien“ zu diesem Thema ernsthaft beharken. Der selbsternannte “Robin Hood“, Stefan Zimkeit (SPD-MdL) musste bereits in der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags am 14. 11. 2018 durch [...]
Kay Gottschalk, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Finanzausschusses, hat am 25. 11. 2019 eine Stellungnahme zu einem von der Bundesregierung geplanten Gesetzesentwurf abgegeben. Demnach ist vorgesehen, zahlreiche Pensionskassen in das allgemeine Sicherungssystem für Betriebsrenten, den Pensionssicherungsverein (PSV), einzubeziehen. Dies sei eine Konsequenz aus der drohenden Nichtzahlungsfähigkeit der Pensionskassen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung: "Hier zeigen sich [...]