Von der Lokalpresse vollständig verschwiegen wurde der AfD-Antrag zur „Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete“. Wir dokumentieren die Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240412b_Rat_20240318_6_Bezahlkarte […]
In der Ratssitzung vom 18. März hatte die Verwaltung ein „Leitbild“ für die Bebauung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade vorgelegt. Wir dokumentieren die Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240410b_Rat_20240318_5_Zeche_Sterkrade […]
Eine größere Debatte entspann sich um einen „Schaufensterantrag“ der LINKEN im Zusammenhang mit dem Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240407b2_Rat_20240318_4_Sterkrader_Wald […]
Am 4. 4. 2024 brachte die WAZ auf ihrer Titelseite mit „Mehr Gewalt, Einbrüche, Diebstahl“ einen Beitrag anläßlich der von NRW-Innenminister Reul (CDU) vorgestellten neuen Kriminalitätsstatistik. Von J. Lange/E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240405b_Leserbrief_Kriminalitaet […]
Der Antragstitel „Förderung der Stadtteilzentren“ war auf den ersten Blick etwas irreführend. Der formale Ablauf hatte zudem etwas von Selbstbedienung an sich. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240404b_Rat_20240318_3_Zentren […]
Insgesamt vier Tagesordnungspunkte der letzten Ratssitzung befaßten sich mit Schulthemen; davon ein Antrag der GRÜNEN. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240402b_Rat_20240318_2_Schule […]
In diesem ersten Bericht beschränken wir uns – mit einer Ausnahme – auf diejenigen Punkte der Tagesordnung, die ohne Redebeiträge oder größere Debatten abgearbeitet wurden. Die wichtigen Sachthemen werden wir nach und nach ansprechen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240331b_Rat_20240318_1 […]
Am 27. 3. 2024 erschien im Lokalteil der WAZ der Gesinnungsartikel „Junge Schülerinnen über Rechtsruck: ‚Das macht uns Angst.‘“ Im Mittelpunkt steht einer von jenen Wanderpredigern, die die Steuerzahler, von denen sie leben, mit Rassismus-Vorwürfen überziehen und die darin ihre Existenzberechtigung sehen. (EN) Der Text als pdf-Datei: 20240327b_Rechtsruck […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20240325b_PM_Osterfest […]
Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes bzw. der Fraktion zu den Berichten über aktuelle Vorkommnisse auf der Langemarckstraße. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240324b_PM_Langemarckstrasse […]
Den Begriff „Kleinigkeiten“ wollen wir hier nicht wörtlich verstanden wissen, denn aus dem restlichen Sammelsurium an Vorlagen ragten durchaus Themen von allgemeiner Wichtigkeit heraus. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240324b_Rat_20240205_5 […]
Die Förderung von Linksextremisten und Antisemiten in Form der „Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit“ hat in Oberhausen Tradition. Auch in diesem Jahr gab es dazu einen Gegenantrag der AfD. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240321b_Rat_20240205_4 […]
Im zweiten Teil unseres Rückblicks bringen wir die langwierige Debatte über die Förderung der Stadtteilzentren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240314_2b_HFA_20240311_2 […]
In der Ratssitzung vom 5. Februar verabschiedete der Rat mit großer Mehrheit eine Grundsatzentscheidung, mit den Planungen zur Verlängerung der Linie 105 bis zur Neuen Mitte (sog. „Lückenschluß“) zu beginnen. Wir dokumentieren hier die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240314b_Rat_20240205_3 […]
In unserem Rückblick beschränken wir uns auf die wesentlichsten Dinge, die im HFA vorgetragen wurden. Teil 2 folgt morgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240313b_HFA_20240311_1 […]
Am 5. 3. 2024 fand im Ratssaal die Veranstaltung „Eine Frage des Vertrauens“ statt. Im zweiten Teil wenden wir uns in kursorischer Form der nach den Vorträgen stattgefundenen Debatte zu. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240310b_Vertrauen_20240305_Debatte […]
Abwechslungsreiche Debatten prägten die Sitzung des Umweltausschusses am 6. 3. 2024. Aufschlußreich für die herrschenden Machtverhältnisse war die unterschiedliche Behandlung von zwei Anträgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240310b_Umweltausschuss_20240306 […]
In der Sitzung des Sozialausschusses am 5. März wurde der AfD-Antrag „Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete“ (A/17/4537-01) ganz gegen die üblichen Gepflogenheiten ausführlich debattiert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240309b_Sozialausschuss_Bezahlkarte […]
Am 5. 3. 2024 fand im Ratssaal eine Diskussionsveranstaltung „Eine Frage des Vertrauens“ statt. Wir versuchen, den Gedankengängen der beiden Referenten so gut wie möglich zu folgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240307b_Vertrauen_20240305_Vortrag […]
Trotz aller interfraktionellen Absprachen (ohne AfD natürlich) läuft es nicht ganz rund bei der Abstimmung zwischen Kulturbüro und Ausschuß. Das Geldproblem bleibt zusätzlich bestehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240303b_Kulturausschuss_20240220 […]