Eine intensive Debatte gab es über Sinn und Zweck des öffentlich geförderten Wohnungsbaues. Sie offenbarte interessante inhaltliche Differenzen zwischen den einzelnen Fraktionen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240716b_Rat_20240701_Rat_Wohnungsbau […]
Am 3. 6. 2024 informierte die Stadt die Vertreter der im Rat vertretenen Parteien von den Überlegungen der Verwaltung zu einem neuen Friedhofsentwicklungskonzept. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240715b_Friedhofsentwicklungkonzept_20240603 […]
In dieser Ratssitzung wurden mehrere neue Stellen geschaffen. Immer wieder stellt sich die Frage, ob es sich um notwendige Stellen aufgrund bundes- oder landesgesetzlicher Vorgaben handelt oder ob es sich um rein Oberhausener Angelegenheiten handelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240714b_Rat_20240701_Rat_Stellen […]
Nachdem wir bereits die Vorlagen mit Bezug zum Schulwesen abgehandelt haben, widmen wir uns hier der umfangreichen Debatte zum Thema „Videoüberwachung an Schulen“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240713b_Rat_20240701_Schule_Videoüberwachung Zur Vorgeschichte. Im Herbst 2022 erschütterte eine Einbruchsserie Oberhausen, bis es Ende Oktober 2023 der Polizei gelang, die Schuldigen festzunehmen; mindestens zwölf Kinder zwischen [...]
In dieser Folge referieren wir diejenigen Vorlagen aus der letzten Ratssitzung, welche einen Bezug zum Schulwesen haben. Dem Thema „Videoüberwachung an Schulen“ widmen wir uns separat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240710b_Rat_20240701_Schule_Varia […]
In dieser Folge beschäftigen wir uns mit den Vorlagen einschließlich der Anträge, die man unter dem Oberbegriff „Stadtplanung“ zusammenfassen könnte. Der Debatte über öffentlich geförderten Wohnungsbau widmen wir eine eigene Folge. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240708b_Rat_20240701_Stadtplanung […]
Auch in den Ferien sind Mitglieder unserer Fraktion und unseres Kreisverbandes im Einsatz. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240706b_Infostand_Osterfeld […]
Eine Sitzung, die von teils kontroversen und spannenden Debatten geprägt war. Wir versuchen einen Überblick über die interessantesten Themen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240705b_Umweltausschuss_20240619 […]
In der ersten Folge befassen wir uns mit den Punkten der Tagesordnung, die einen eher technischen Charakter besaßen und wenig Anlaß zu Debatten boten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240704b_Rat_20240701_Formalien […]
Es ist dem Wirken der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen (und besonders dem Bezirksvertreter Wolf) zu verdanken, daß die Knappenhalde seit 2021 nach und nach schöner und sicherer wurde. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240704b_Knappenhalde_Beschilderung […]
Eine Kleine Anfrage des AfD-Stadtverordneten Mumm vom 15. 5. 2024 zum Zustand des Baugrundstücks Mellinghofer Straße 115 ist am 28. 6. 2024 beantwortet worden. Von H. Mumm. Der Text als pdf-Datei: 20240630b_KA_Mellinghofer_Str_115 […]
In unserem Bericht unternehmen wir den Versuch, diejenigen Debatten zu skizzieren, welche in der Lokalpresse nur am Rande oder überhaupt nicht erwähnt worden sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240629b_HFA_20240624 […]
Gestern haben wir von der Verwahrlosung der Styrumer Allee gesprochen; heute sieht die Welt anders aus. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240625b_Styrumer_Allee_II […]
Eine Ortsbegehung zeigt, daß die Styrumer Allee zur Zeit einen recht verwahrlosten Eindruck macht, wie einige Photos belegen. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20240624b_Styrumer_Allee […]
Auch in Sachsen-Anhalt fanden parallel zur Europawahl am 9. Juni Kommunalwahlen statt. In allen Stadt- und Kreisräten konnte die AfD erdrutschartige Siege verzeichnen. Auch ohne daß das BSW antrat, wurden LINKE und GRÜNE abgestraft. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240619b_Sachsen-Anhalt_2024_Kommunalwahl […]
Weitgehend unbeachtet von den Leitmedien fanden in Sachsen parallel zur Europawahl am 9. Juni auch Kommunalwahlen statt. Die Sitzverteilung in Stadt- und Kreisräten ist als Berichtsgegenstand wenig spektakulär. Dabei werden in den Kommunen die Grundlagen für die Verankerung und Etablierung der Parteien gelegt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240617b_Sachsen_2024_Kommunalwahl […]
Es gab eine reichhaltige Tagesordnung, die zu mehrfachen angeregten Debatten führte. In diesem Bericht konzentrieren wir uns auf die Inhalte und Ergebnisse der Vorberatungen und Beschlüsse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240613b_Kulturausschuss_20240606_1 […]
Die im Oktober 2023 von Verteidigungsminister Pistorius (SPD) erhobene Forderung, daß Deutschland kriegstüchtig werden muß und eine Äußerung des Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger von Anfang März 2024 bildeten den Anlaß für eine Kleine Anfrage K/17/5242 des AfD-Stadtverordneten Lange vom 15. 5. 2024. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240611b_KA_Zivilschutz_OB [...]
Zum Dokument: 20240610_AfD-OB-Dank
Letzte Brückenwerbung vor der Europawahl: Unser Land - unsere Zukunft! Unser Land - unsere Zukunft! Für eine Politik der Vernunft und des Augenmaßes für das Machbare. Unser Land zuerst - denn wir Deutschen haben nur eins! Plakate am Straßenrand mit der Botschaft für mehr Souveränität Deutschlands - gegen die Fremdbestimmung durch Brüsseler Bürokraten. [...]