Aktuelles

23. 09. 2023

Nachlese zum Zukunftskongreß (2).

2023-10-02T12:05:11+02:0023. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nachlese zum Zukunftskongreß (2).

Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230923b_Schiffstour_Nachlese_Cassel […]

22. 09. 2023

Scheinbare Nebensächlichkeiten im Haupt- und Finanzausschuß (18. 9. 2023).

2023-10-06T20:00:27+02:0022. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Scheinbare Nebensächlichkeiten im Haupt- und Finanzausschuß (18. 9. 2023).

Eine etwas eigentümliche Erscheinung in der Kommunalpolitik ist die immer wiederkehrende Beobachtung, daß scheinbar unwichtige Routinepunkte in Wahrheit einen eminent wichtigen Hintergrund besitzen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230922b_HFA-Sitzung_20230918 […]

19. 09. 2023

Was hat der Oberbürgermeister zu verbergen?

2023-09-21T14:30:02+02:0019. September 2023|Aktuelles, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Was hat der Oberbürgermeister zu verbergen?

Am 14. 9. 2023 hatten wir in Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates von der Kleinen Anfrage K/17/3602-01 des Stadtverordneten Noldus berichtet, welche nach – bis dahin – 106 Tagen noch nicht beantwortet worden war, obwohl die Frist 21 Tage beträgt. Jetzt liegt die Antwort vor – nichtöffentlich! Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]

18. 09. 2023

Die Verleumdung als das hohe Gut der Meinungsfreiheit.

2023-09-20T13:19:07+02:0018. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Aus Deutschland, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Die Verleumdung als das hohe Gut der Meinungsfreiheit.

Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]

18. 09. 2023

Wieder ein Abonnent weniger für die WAZ.

2023-09-21T13:56:20+02:0018. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Wieder ein Abonnent weniger für die WAZ.

Wer sich heute hinter dem Begriff „Comedian“ versammelt, sieht sich selber gerne in der Nachfolge eines Dieter Hildebrandt oder Hanns Dieter Hüsch. Tatsächlich handelt es sich überwiegend um billiges Epigonentum, dem die Leitmedien bereitwillig Gehör verschaffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230918b_Lange_WAZ-Kuendigung […]

14. 09. 2023

Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).

2023-09-20T13:02:22+02:0014. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).

Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]

14. 09. 2023

Zum Stand der Stiftungsförderung der Desiderius-Erasmus-Stiftung.

2023-09-14T14:56:06+02:0014. September 2023|Aktuelles, Aus Deutschland, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Zum Stand der Stiftungsförderung der Desiderius-Erasmus-Stiftung.

In einem Artikel vom 22. 5. 2022 hatten wir darüber berichtet, daß der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gesetzlich zustehende Stiftungsgelder durch den Bundestag vorenthalten worden waren. Bisher ist in der Sache nichts weiter geschehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20130914b_Erasmus-Stiftung_Umsetzung_BVG-Urteil […]

14. 09. 2023

Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates.

2023-09-14T14:54:03+02:0014. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates.

Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]

13. 09. 2023

Nachlese zum Zukunftskongreß.

2023-10-02T12:06:07+02:0013. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nachlese zum Zukunftskongreß.

Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230913b_Schiffstour_Nachlese_Heinz […]

10. 09. 2023

Der Umweltausschuß zum Projekt „Lumina“ (6. 9. 2023).

2023-09-22T12:55:49+02:0010. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Umwelt|Kommentare deaktiviert für Der Umweltausschuß zum Projekt „Lumina“ (6. 9. 2023).

Da das Projekt „Lumina“ eine gewisse Resonanz erfahren hat, bringen wir hier einige Aspekte der im Umweltausschuß am 6. 9. 2023 gelaufenen Debatte. Nach einem Bericht des AfD-Vertreters im Umweltausschuß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Umweltausschuss_Lumina […]

10. 09. 2023

Fraueninfostand des Kreisverbandes ein großer Erfolg.

2023-09-10T16:50:26+02:0010. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Familienpolitik, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Fraueninfostand des Kreisverbandes ein großer Erfolg.

Der am 9. 9. 2023 stattgefundene Fraueninfostand der AfD auf der Marktstraße in Alt-Oberhausen erwies sich als voller Erfolg. Denn AfD-Themen sind Themen, welche die Menschen bewegen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Fraueninfostand_20230909 […]

7. 09. 2023

Wieder ein thailändisches Fest in Oberhausen.

2023-09-21T14:28:19+02:007. September 2023|Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wieder ein thailändisches Fest in Oberhausen.

Zum zweiten Male nach dem thailändischen Neujahrsfest (oder Wasserfest) am 16. April fanden sich im Zentrum Altenberg Thailänder zusammen. Dieses Mal – am 3. September – gab es keinen formalen Anlaß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230907b_Thai-Fest_20230903 […]

5. 09. 2023

Zukunftskongreß der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.

2023-09-16T14:13:56+02:005. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Zukunftskongreß der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.

Ein ungewöhnlicher Tagungsort für ein ungewöhnliches Ereignis: Mit dem Zukunftskongreß 2023 stellte die Oberhausener AfD-Fraktion die Weichen Richtung Kommunalwahlen 2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230905b_Schiffstour_20230902 […]

27. 08. 2023

Stärkere Kontrollen bei der Förderung freier kultureller Aktivitäten?!

2023-08-27T20:44:00+02:0027. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Stärkere Kontrollen bei der Förderung freier kultureller Aktivitäten?!

Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]

23. 08. 2023

Aus der 14. Sitzung des Integrationsrates vom 22. 8. 2023.

2023-09-10T12:54:12+02:0023. August 2023|Aktuelles, Kommunales, Zuwanderung und Soziales|Kommentare deaktiviert für Aus der 14. Sitzung des Integrationsrates vom 22. 8. 2023.

Die Sitzung des Integrationsrates am 22. 8. 2023 bot nichts weiter als Routine und war nach knapp einer Stunde beendet. Nur ein Punkt war interessant. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230823b_Integrationsrat_20230822 […]

20. 08. 2023

Wie die Funke Medien Gruppe ihre Leser für dumm verkauft.

2023-08-19T23:03:13+02:0020. August 2023|Aktuelles, Aus Deutschland, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Wie die Funke Medien Gruppe ihre Leser für dumm verkauft.

Nachfolgend ein nettes Beispiel für eine Manipulation mit dem Ziel, einen bestimmten Artikel so lange wie möglich im oberen Bereich der Trefferlisten mit „AfD“-Suchbegriffen zu halten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230820b_Funke_Medien_Manipulation […]

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