Eine typisch HFA-Sitzung – eine umfangreiche Tagesordnung mit wenigen Redebeiträgen, über die wir hier einen Überblick bringen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231207b_HFA_20231204 […]
Laut einer WAZ-Meldung vom 1. Dezember, die sich auf eine Landtagsrede der SPD-Abgeordneten Bongers aus der Vorwoche bezog, befürwortet diese ein härteres Vorgehen gegenüber der Clankriminalität. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231206b_Clankriminalitaet_SPD […]
Die Tagesordnung war relativ umfangreich, aber debattiert wurde, gemessen an sonstigen Ausschußsitzungen, nur an wenigen Stellen. Wir stellen die wichtigsten Redebeiträge vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231127b_Umweltausschuss_20231122 […]
In der Sitzung am 16. 11. 2023 ereignete sich insofern ein Novum, als der Ausschuß Anträge ablehnte, die vom Kulturbüro eine Empfehlung bekommen hatten. Jeder Ablehnung gingen konstruktive Debatten voraus. Ein Kulturwandel? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231124b_Kulturausschuss_20231116 […]
Im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ soll der Altmarkt umgestaltet werden. Darüber gab es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. 11. 2023 eine kontroverse Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231112b_HFA_20231106_II_ges […]
Wir hatten schon verschiedentlich Gelegenheit, über die Winkelzüge der Altparteien zu berichten, welche unbedingt die Gleichbehandlung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit den anderen parteinahen Stiftungen verhindern wollen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231111b_DES-Stiftungsgesetz_PM […]
Eine von langen Debatten in guter Qualität geprägte HFA-Sitzung, die allerdings einmal mehr zeigt, daß gelegentlich wichtige Entscheidungen kommentarlos getroffen werden, während andere Anträge politisch aufgeladen werden und einen breiten Raum einnehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231109b_HFA_20231106_I […]
Der Antrag zum DeutschlandTicket wird in der nächsten Sitzung des Schulausschusses – am 9. November – beraten und im Rat am 13. November zur Beschlußfassung vorgelegt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231105b_PM_DeutschlandTicket […]
Die Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses vom 18. 10. 2023 war recht kurz, besaß aber einen Punkt von allgemeinem Interesse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230211b_Umweltausschuss_20231018 […]
Der WAZ-Artikel vom 27. Oktober (online) über den von der AfD geforderten Sachstandsbericht zum neuen Standort des Polizeipräsidiums geht an der Kernproblematik vorbei. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231031_2b_PM_Polizeipraesidium […]
Wo wird das neue Polizeipräsidium angesiedelt? Seit März 2022 steht diese Frage im Raum; und nur Ende Januar 2023 ist sie in Zeitungsberichten der breiten Öffentlichkeit dargelegt worden. Seitdem ist nichts mehr verlautbart worden. Die AfD hat nun einen Sachstandsbericht angefordert, um der Geheimniskrämerei ein Ende zu bereiten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]
Zur Zeit erleben wir eine Erweiterung des Demokratie-Begriffes: Zugewanderte Antisemiten dürfen sich dank sorgfältiger „Kontextualisierung“ durch die Leitmedien unter Betonung der Kultursensibilität unbehelligt breitmachen. Für Deutsche gelten erkennbar andere Maßstäbe. Wie lange noch? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231030b_Verhaftung_Halemba […]
Über die in diesem Jahre etwas aus den Fugen geratene Arbeit im Kulturausschuß hatten wir leider verschiedentlich zu berichten schon die Gelegenheit. Ob sich nun etwas bessern wird? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231028b_Kulturausschuss_20231019 […]
Der brutale Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat nicht zuletzt durch die vielfachen Demonstrationen muslimischer Antisemiten und Linksextremisten hierzulande ein starkes Echo ausgelöst – nur nicht in Oberhausen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231027b_Heuchelei_Nahost […]
In den Ausschüssen für Stadtplanung und Schule werden zwei AfD-Anträge für die Ratssitzung am 13. November vorberaten. Wir stellen sie kurz vor. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231025b_PM_Ticket_PolPraesidium […]
Die Tagesordnung vom 5. Oktober wurde ohne Änderungen abgehandelt und bestand aus den üblichen Berichten. Wir bringen einzelne Notizen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231021b_Integrationsrat_20231017 […]
Über die Sitzung des Kulturausschusses vom 31. 8. 2023 haben wir bereits berichtet. Die noch fehlenden Punkte der Tagesordnung reichen wir jetzt nach und beleuchten dabei einige allgemeine Aspekte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231017b_Kulturausschuss_20230831_2 […]
Stellungnahme der AfD zum Krieg im Nahen Osten. Die AfD Oberhausen – Kreisverband und Fraktion – verurteilt den Überfall der Hamas auf Israel und die damit einhergehenden Terrorakte. […]
Vor einigen Tagen stellte die Stadtverwaltung an einer Stelle im Brücktorpark einen neuen Müllbehälter auf und erledigte damit ein Viertel eines AfD-Antrages aus dem Jahre 2021. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231014b_Bruecktorpark […]
Am 29. 9. 203 erschienen in der WAZ in insgesamt elf Städten große Berichte über die örtlichen AfD-Vertreter. Der Bericht über Oberhausen enthält einige Ungenauigkeiten, die wir hier richtig stellen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231012b_Richtigstellungen_WAZ_20230929 […]