Ein Grundübel ist die planmäßige Vernichtung von Arbeitsplätzen durch die Oberhausener Kommunalpolitik, indem sie durch hohe Gewerbesteuern, pendlerfeindliche „autofreie“ Innenstädte und unsinnige Umweltschutzauflagen das produzierende Gewerbe verjagt. Nebenbei wirft sie besser verwalteten Städten wie Monheim vor, mit unseriösen Methoden Firmen abzuwerben. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221014b_02_Gruender […]
Bekanntlich leidet Oberhausen unter einem gigantischen Schuldenberg in Milliardenhöhe; und angeblich ist die Landesregierung schuld, weil sie keine „Altschuldenlösung“ herbeiführen möchte. Tatsächlich sind Oberhausens Probleme maßgeblich hausgemacht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221012b_01_Stadttheater […]
Die Digitalisierung alter Zeitungen ist seit etwa einem Jahrzehnt in vollem Gange. Nun sind in einem Zeitungsportal endlich auch Oberhausener Zeitungen als Digitalisate zugänglich gemacht worden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei (mit Fraktur-Variante zum Üben): 20221011b_Historische_Zeitungen […]
Ein vermeintlich entlegenes Thema hat die AfD-Fraktion im Landschaftsverband (LVR) Rheinland, der laut Landschaftsverbandsordnung für die drei Bereiche Soziale Aufgaben, Jugendhilfe und Gesundheitsangelegenheiten sowie Landschaftliche Kulturpflege und Kommunalwirtschaft zuständig ist, aufgegriffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221006_LVR_Umsatzsteuer_Anfrage […]
Einer Mitteilung des AfD-Landessprechers Dr. Vincentz vom 27. 9. 2022 sind die Beweggründe für den Ausschluß von Dr. Christian Blex aus der NRW-Landtagsfraktion zu entnehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221001b_Blex_Ausschluss_Fraktion […]
Im unmittelbaren Vorfeld der Niedersachsen-Wahl (welch ein Zufall!) ordnete die Berliner Generalstaatsanwalt Durchsuchungen auch bei Personen an, die mit dem Ermittlungsverfahren nichts zu tun haben! Es geht um „mutmaßlich fehlerhafte Angaben“ aus den Jahren 2016 bis 2018. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220930b_AfD_Berlin_Durchsuchungen […]
Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2437-01 vom 29. 8. 2022 von T. Wolf. Betr.: Verbleib von Sitzbänken bzw. Ersatz im Bereich Bahndamm / Feuerwache 1. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 9. 2022 K/17/2567-01. Der Text als pdf-Datei: 20220929_K_17_2567-01_Sitzbaenke […]
Die insgesamt fünfstündige Sitzung war geprägt von zahlreichen Redebeiträgen und intensiven Debatten. Zahlreiche neue Stellen in verschiedenen Bereichen, der „Brückenschlag“ und ein erfolgreicher Antrag der LINKEN waren die Kernthemen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220928b_Ratssitzung_20220926 […]
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. September wurde die Schaffung neuer Stellen positiv vorberaten. Die AfD lehnte als einzige Fraktion aus guten Gründen konsequent alles ab. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion.1 Der Text als pdf-Datei: 20220923b_PM_HFA_20220919 […]
Die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 19. September gab wichtige Hinweise auf das zu erwartende Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung. Nachfolgend ein Überblick über die wichtigsten Themen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220922b_HFA_20220919 […]
Mit einem Bauantrag für ein Freibad hat die LINKE LISTE zweifellos ein Medienecho ausgelöst. Entgegen den Behauptungen der LINKEN beruht die Ablehnung des Antrages durch die übrigen Parteien allein auf dessen Unzulänglichkeiten. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion (EN). Der Text als pdf-Datei: 20220921b_PM_Linke_Freibad […]
Die nachfolgende Buchbesprechung ist eng mit einem Bericht über eine Veranstaltung am 12. 9. 2022 im Bert-Brecht-Haus verknüpft. Ali Can las aus seinem Buch „Mehr als eine Heimat. Wie ich Deutschsein definiere.“ Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220919b_Can_Heimat_20220912 […]
Die Entscheidung der Verwaltung, die Aufnahme von geflüchteten Ukrainern (weitgehend) zu unterbinden (WAZ 10. 9. 2022), ist bedauerlich und verständlich zugleich. Eine Pressemitteilung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220916b_Aufnahmestop_Ukrainer […]
Im Zuge der Skandale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben sich die medienpolitischen Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und der AfD-Fraktionen kurzfristig in Berlin getroffen und dabei Grundlagen hinsichtlich der Neuordnung der Öffentlichen-Rechtlichen Medien erarbeitet. Eine Pressemitteilung von Christine Anderson, medienpolitische Sprecherin der AfD im EU-Parlament. Der Text als pdf-Dokument: 20220915b_EU-PM_Oeffentlich-Rechtl_Rundfunk […]
Gelegentlich erreichen den AfD-Kreisverband Oberhausen Anfragen, wie dieser sich zu den sog. Mittwochsdemonstrationen verhält. Nachfolgend eine Stellungnahme durch W. Kempkes, zugleich Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220914b_AfD-Haltung_Mittwoch_Demos_OB […]
Am 12. 8. 2022 ging ein Schreiben des Stadtverordneten Noldus als Mitglied des Kulturausschusses an den Beigeordneten (und Kulturdezernenten) Tsalastras (SPD). Dessen Antwort erhält interessante Auskünfte zur Förderpraxis. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220910b_Foerderpraxis […]
Oberflächlich eine harmonische Sitzung mit gelegentlichem Störfeuer von Rechts, aber bei genauerem Hinsehen eine Sitzung mit prinzipiellen Fragestellungen. Die dazugehörigen Tagesordnungspunkte bringen wir am Schluß der Besprechung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220909b_Kulturausschuss_20220906 […]
Ein unschönes Nachspiel zum Afro Light Festival (wir berichteten am 28. August1) gab es in der Sitzung des RVR-Kulturausschusses vom 1. September, als die AfD künftig mehr Informationen einforderte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220907b_RVR-Kulturausschuss_20220901 […]
Das Kulturbüro ist in der glücklichen Lage, von einem auf Harmonie bedachten Kulturausschuß „kontrolliert“ zu werden. Die Zeche zahlt der Steuerzahler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220831b_Kulturausgaben_Kontrolle […]
Dieser Beitrag basiert als Pressemitteilung auf den ausführlichen Berichten in dieser Sache. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220830b_PM_Kulturausgaben_Kontrolle […]