2023, ein verlorenes Jahr!
Ein Neujahrsgruß der Fraktion. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20240102b_Neujahrsgruss_Fraktion […]
2.
01. 2024
8.
12. 2023
AfD begrüßt Erhalt des Reisezentrums am Hauptbahnhof.
Nachfolgend eine Pressemitteilung der Ratsfraktion in dieser Angelegenheit. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231207b_PM_Reisezentrum […]
5.
11. 2023
AfD fordert verbilligtes DeutschlandTicket für alle.
Der Antrag zum DeutschlandTicket wird in der nächsten Sitzung des Schulausschusses – am 9. November – beraten und im Rat am 13. November zur Beschlußfassung vorgelegt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231105b_PM_DeutschlandTicket […]
31.
10. 2023
Zur Standortfrage für das neue Polizeipräsidium (Pressemitteilung).
Der WAZ-Artikel vom 27. Oktober (online) über den von der AfD geforderten Sachstandsbericht zum neuen Standort des Polizeipräsidiums geht an der Kernproblematik vorbei. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231031_2b_PM_Polizeipraesidium […]
25.
10. 2023
Anträge der AfD-Ratsfraktion – Deutschland-Ticket und Polizeipräsidium.
In den Ausschüssen für Stadtplanung und Schule werden zwei AfD-Anträge für die Ratssitzung am 13. November vorberaten. Wir stellen sie kurz vor. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231025b_PM_Ticket_PolPraesidium […]
12.
10. 2023
Richtigstellungen zum WAZ-Artikel vom 29. 9. 2023.
Am 29. 9. 203 erschienen in der WAZ in insgesamt elf Städten große Berichte über die örtlichen AfD-Vertreter. Der Bericht über Oberhausen enthält einige Ungenauigkeiten, die wir hier richtig stellen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231012b_Richtigstellungen_WAZ_20230929 […]
18.
09. 2023
Wieder ein Abonnent weniger für die WAZ.
Wer sich heute hinter dem Begriff „Comedian“ versammelt, sieht sich selber gerne in der Nachfolge eines Dieter Hildebrandt oder Hanns Dieter Hüsch. Tatsächlich handelt es sich überwiegend um billiges Epigonentum, dem die Leitmedien bereitwillig Gehör verschaffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230918b_Lange_WAZ-Kuendigung […]
14.
09. 2023
Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).
Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]
27.
08. 2023
Stärkere Kontrollen bei der Förderung freier kultureller Aktivitäten?!
Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]
21.
08. 2023
Über die Grenzen der Meinungsfreiheit.
Ankündigung juristischer Schritte gegen die LINKE.LISTE Oberhausen und den Stadtverordneten Yusuf Karacelik (LINKE); mit dem gekürzten Text der Pressemitteilung im Anhang. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230821b_Linke_Verleumdung […]
19.
08. 2023
Über den Umgang mit der AfD Oberhausen – eine Stellungnahme.
Angesichts der seit Monaten langsam, aber stetig steigenden Umfragewerte merken die etablierten Parteien deutlich, daß die AfD insbesondere in Mitteldeutschland kein bloßes Randphänomen mehr ist. Auch in NRW, wie im Westen überhaupt, ziehen die Umfragewerte an. Von E. Noldus/W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230819b_AfD_CDU_Zusammenarbeit […]
16.
08. 2023
Eine Stellungnahme zum Thema „Kinderkriminalität“.
Das „Haus des Jugendrechts“ sieht sich einer steigenden Zahl von kriminellen Kindern und Jugendlichen gegenüber. Um die Jugendkriminalität von morgen zu bekämpfen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230816b_PM_Kinderkriminalitaet […]
26.
07. 2023
AfD-Fraktion verwundert über Merz-CDU-Debatten.
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Blick auf die Debatte in der CDU und darüber hinaus, wie die CDU auf kommunaler Ebene mit AfD-Vertretern politisch umgehen soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230726b_PM_Merz-CDU-Debatte […]
25.
06. 2023
Zur politischen Arbeit der AfD-Fraktion.
Am 24. 6. 2023 erschien in der WAZ-Lokalausgabe ein Artikel des WAZ-Redakteurs Szymaniak, der in allgemeiner Form über die AfD schrieb und Urteile des Oberbürgermeisters über die örtliche Fraktion wiedergab. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230625b_PM_Schranz_AfD-Fraktion Der Tenor des Artikels. Einleitend drückte der Oberbürgermeister seine Sorge vor den hohen AfD-Umfragewerten aus und machte [...]
8.
06. 2023
Verwahrlosungstendenzen an der Grenzstraße finden ihre Fortsetzung.
Bereits in unserer auch der WAZ übermittelten Pressemitteilung vom 19. 5. 2023 thematisierten wir eine kritische Entwicklung hinsichtlich der Vermüllung auf der Grenzstraße. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230608_2b_Vermuellung_Grenzstrasse […]
6.
06. 2023
Gewalt an Oberhausener Schulen als Tabuthema.
In insgesamt drei Kleinen Anfragen im Januar/Februar 2023 hat die AfD-Ratsfraktion vergeblich versucht, substantielle Auskünfte der Stadtspitze zu Schulfragen zu erhalten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230606b_PM_Gewalt_Schulen […]
29.
05. 2023
Gegen die Verunglimpfung der Polizei
Eine Stellungnahme der AfD-Fraktion aus aktuellem Anlaß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230529b_PM_Aslan_Polizei […]
19.
05. 2023
Gegen Verwahrlosungstendenzen im Stadtbild!
Die AfD fordert konsequente Reaktionen der Stadtverwaltung gegen Verwahrlosungstendenzen in Alt-Oberhausen. Eine Pressemitteilung. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230519b_PM_Verwahrlosung […]
21.
04. 2023
Frauen-Mahnwache in Düsseldorf am 29. 4. 2023!
Veranstaltungshinweis: Frauen-Mahnwache in Düsseldorf am 29. 4. 2023! Der Text als pdf-Datei: 20230421b_Mahnwache_20230429 […]
17.
04. 2023
Chaotische Verkehrsführung an der Baustelle Kewerstraße.
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion zur Verkehrsführung an der Kewerstraße in Alstaden. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230417b_PM_Kewerstrasse […]