Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]
Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]
Ankündigung juristischer Schritte gegen die LINKE.LISTE Oberhausen und den Stadtverordneten Yusuf Karacelik (LINKE); mit dem gekürzten Text der Pressemitteilung im Anhang. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230821b_Linke_Verleumdung […]
Angesichts der seit Monaten langsam, aber stetig steigenden Umfragewerte merken die etablierten Parteien deutlich, daß die AfD insbesondere in Mitteldeutschland kein bloßes Randphänomen mehr ist. Auch in NRW, wie im Westen überhaupt, ziehen die Umfragewerte an. Von E. Noldus/W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230819b_AfD_CDU_Zusammenarbeit […]
Das „Haus des Jugendrechts“ sieht sich einer steigenden Zahl von kriminellen Kindern und Jugendlichen gegenüber. Um die Jugendkriminalität von morgen zu bekämpfen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230816b_PM_Kinderkriminalitaet […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Blick auf die Debatte in der CDU und darüber hinaus, wie die CDU auf kommunaler Ebene mit AfD-Vertretern politisch umgehen soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230726b_PM_Merz-CDU-Debatte […]
Am 24. 6. 2023 erschien in der WAZ-Lokalausgabe ein Artikel des WAZ-Redakteurs Szymaniak, der in allgemeiner Form über die AfD schrieb und Urteile des Oberbürgermeisters über die örtliche Fraktion wiedergab. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230625b_PM_Schranz_AfD-Fraktion Der Tenor des Artikels. Einleitend drückte der Oberbürgermeister seine Sorge vor den hohen AfD-Umfragewerten aus und machte [...]
Bereits in unserer auch der WAZ übermittelten Pressemitteilung vom 19. 5. 2023 thematisierten wir eine kritische Entwicklung hinsichtlich der Vermüllung auf der Grenzstraße. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230608_2b_Vermuellung_Grenzstrasse […]
In insgesamt drei Kleinen Anfragen im Januar/Februar 2023 hat die AfD-Ratsfraktion vergeblich versucht, substantielle Auskünfte der Stadtspitze zu Schulfragen zu erhalten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230606b_PM_Gewalt_Schulen […]
Eine Stellungnahme der AfD-Fraktion aus aktuellem Anlaß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230529b_PM_Aslan_Polizei […]
Die AfD fordert konsequente Reaktionen der Stadtverwaltung gegen Verwahrlosungstendenzen in Alt-Oberhausen. Eine Pressemitteilung. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230519b_PM_Verwahrlosung […]
Veranstaltungshinweis: Frauen-Mahnwache in Düsseldorf am 29. 4. 2023! Der Text als pdf-Datei: 20230421b_Mahnwache_20230429 […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion zur Verkehrsführung an der Kewerstraße in Alstaden. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230417b_PM_Kewerstrasse […]
Nachfolgend eine Veranstaltungsankündigung der Oberhausener AfD-Ratsfraktion. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230403b_Ank_Osterfest_20230408 […]
Die Asyllobby jubelt, weil die abgeschobene Familie Habibi wieder in Oberhausen ist. Die Presse instrumentalisiert die Kinder und macht daraus eine rührselige Geschichte, indem sie die Fakten unterschlägt. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230329b_PM_Rueckkehr_Abgeschobene […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion über einen Prüfauftrag an die Verwaltung, der in der nächsten Ratssitzung als Antrag A/17/3300-01 am 23. 5. 2023 behandelt werden soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230323b_PM_Taubenhaus […]
Seit Anfang Februar 2022, seit Bekanntgabe der Aufgabe des Polizeipräsidiums auf Veranlassung des NRW-Innenministeriums hat die Stadtspitze offenbar wenig bis nichts getan, um Einfluß auf die für Oberhausens Zukunft so wichtige Entscheidung zu nehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230310b_PM_Polizeipräsidium […]
Nachfolgend eine Stellungnahme zu dem Vorwurf, daß die AfD „mit schuld“ sei an Angriffen auf jüdische Mitbürger. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230227b_Vorwurf_Antisemitismus […]
Die in zwei WAZ-Artikeln am 10. und 11. Februar 2023 angesprochenen Problemkreise haben den AfD-Kreisverband zu einer Stellungnahme veranlaßt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230220b_PM_Sicherheit_OB […]
Anläßlich eines Sachstandsberichtes der Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade zeigten sich Unterschiede in der Beurteilung der gefiederten Sterkrader. Dazu ein Leserbrief des Sterkrader AfD-Bezirksvertreters (und Stadtverordneten) Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230215b_PM_Taubenhaus […]