Im letzten Teil berichten wir nur über die Anträge der Fraktionen in der Ratssitzung vom 23. September. Abgesehen von Umbesetzungen, gab es nur zwei, von denen einer eine umfangreiche Debatte auslöste. Der Text als pdf-Datei: 20241023b_Rat_20240923_6 […]
In dieser Folge betrachten wir die Ratsdebatten über weitere Verwaltungsvorlagen aus der letzten Ratssitzung, soweit sie von allgemeinem Interesse sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241012b_Rat_20240923_4 […]
In dieser Folge versuchen wir einen Überblick über den Haushaltsentwurf 2025 zu geben, wie ihn der Stadtkämmerer in seiner Rede vom 23. September dargestellt hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241002b_Rat_20240923_Tsalastras_HH_2025 […]
In einer ersten Übersicht bringen wir Aspekte, die man in der Tagespresse in dieser Form nicht findet. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei:20240925_2b_Rat_20240923_1 […]
Eine intensive Debatte gab es über Sinn und Zweck des öffentlich geförderten Wohnungsbaues. Sie offenbarte interessante inhaltliche Differenzen zwischen den einzelnen Fraktionen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240716b_Rat_20240701_Rat_Wohnungsbau […]
In dieser Ratssitzung wurden mehrere neue Stellen geschaffen. Immer wieder stellt sich die Frage, ob es sich um notwendige Stellen aufgrund bundes- oder landesgesetzlicher Vorgaben handelt oder ob es sich um rein Oberhausener Angelegenheiten handelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240714b_Rat_20240701_Rat_Stellen […]
Nachdem wir bereits die Vorlagen mit Bezug zum Schulwesen abgehandelt haben, widmen wir uns hier der umfangreichen Debatte zum Thema „Videoüberwachung an Schulen“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240713b_Rat_20240701_Schule_Videoüberwachung Zur Vorgeschichte. Im Herbst 2022 erschütterte eine Einbruchsserie Oberhausen, bis es Ende Oktober 2023 der Polizei gelang, die Schuldigen festzunehmen; mindestens zwölf Kinder zwischen [...]
In dieser Folge referieren wir diejenigen Vorlagen aus der letzten Ratssitzung, welche einen Bezug zum Schulwesen haben. Dem Thema „Videoüberwachung an Schulen“ widmen wir uns separat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240710b_Rat_20240701_Schule_Varia […]
In dieser Folge beschäftigen wir uns mit den Vorlagen einschließlich der Anträge, die man unter dem Oberbegriff „Stadtplanung“ zusammenfassen könnte. Der Debatte über öffentlich geförderten Wohnungsbau widmen wir eine eigene Folge. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240708b_Rat_20240701_Stadtplanung […]
In der ersten Folge befassen wir uns mit den Punkten der Tagesordnung, die einen eher technischen Charakter besaßen und wenig Anlaß zu Debatten boten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240704b_Rat_20240701_Formalien […]
Nachdem wir uns in der dritten Folge dem Videoüberwachungs-Antrag der CDU gewidmet haben, befassen wir uns in der vierten und letzten Folge mit den weiteren Anträgen aus jener Ratssitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240528b_Rat_20240513_04_Antraege […]
In dieser Folge geht es um den CDU-Antrag zur „intelligenten Videobeobachtung in Oberhausen“, der ausführlich und hartnäckig wie noch kein anderer Antrag in der Wahlzeit 2020/25 debattiert wurde. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240524b_Rat_20240513_03_Video_Hbf […]
Der Text als pdf-Datei: 20240521b_Erklaerung_Antisemitismus_20240513 […]
Nach verschiedenen antisemitischen Vorfällen in der letzten Zeit verabschiedete der Rat in seiner Sitzung am 13. 5. 2024 eine Erklärung gegen Antisemitismus, der aufschlußreiche Wortbeiträge vorangingen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240520b_Rat_20240513_02 […]
Im ersten Teil geben wir einen Überblick über die rein verwaltungstechnischen Sitzungsteile jener Ratssitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240517b_Rat_20240513_01 […]
Insgesamt vier Tagesordnungspunkte der letzten Ratssitzung befaßten sich mit Schulthemen; davon ein Antrag der GRÜNEN. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240402b_Rat_20240318_2_Schule […]
Erstmals ist die AfD-Ratsfraktion mit einem stimmberechtigten Delegierten beim Städtetag NRW vertreten. Was war für das Parteienkartell schiefgelaufen? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240228b_Rat_20240205_2 […]
Nach der arbeitsintensiven Phase im Vorfeld und anläßlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2023 war in der letzten Sitzung des Jahres erkennbar „die Luft raus“. Größere Debatten gab es nur an einer Stelle. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221215b_Rat_20221212 […]
Teilweise war die Ratssitzung eine Fortsetzung des Haupt- und Finanzausschusses aus der Vorwoche. Die Haushaltsreden nahmen einen breiten Raum ein. Aber daneben gab es genügend Raum für eigene Akzente. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221116b_Ratssitzung_20221114 […]