Stadtrat

14. 09. 2023

Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates.

2025-02-27T20:17:55+01:0014. September 2023|AfD-Fraktion, Kommunales, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates.

Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]

24. 06. 2023

Ratssitzung am 19. 6. 2023: Routine und Debatten.

2023-10-03T11:20:42+02:0024. Juni 2023|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Ratssitzung am 19. 6. 2023: Routine und Debatten.

Wichtige Entscheidungen werden unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung ungeprüft und kommentarlos durchgewunken. Während Planstellen geschaffen werden, heizt die Presse oberflächliche Debatten an. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230624b_Ratssitzung_20230619 […]

24. 11. 2022

Was die Oberhausener über BOB im Stadtrat wissen sollten

2023-10-03T12:07:36+02:0024. November 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Was die Oberhausener über BOB im Stadtrat wissen sollten

In einem Leserbrief an die WAZ hat Ratsherr Lütte (BOB) die Mitteilungen der Lokalpresse zu Plänen von DB Schenker zum Anlaß für Beschwerden genommen. Der Rat sei nur ein „Abnickgremium“, welches nicht informiert wird. Er selbst fühle sich als Mitglied des Stadtrates hintergangen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221124b_Leserbrief_Luette_Noldus […]

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