Angeblich ist die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kempkes rassistisch; so jedenfalls sieht es LINKE-Geschäftsführer Driever. Dessen Rassismus-Vorwürfe sind nur ein erbärmlicher Trick, um von der eigenen Geschichte und der eigenen inhaltlichen Leere abzulenken. Nebenbei möchte man so die Solidarität der anderen Parteien herbeizwingen, um sie für linke Ideen aufnahmebereit zu machen.

Der Text als pdf-Datei: 20210220_Linke_Rassismus

In einem längeren Beitrag auf https://www.linkeliste-ob.de/linksbewegt/vvn-bda-unverhuellter-rassismus-der-afd-oberhausen/ hat David Driever, Geschäftsführer der LINKE-Fraktion, der AfD-Fraktion wegen der Verwendung des Begriffes „christlich-abendländisch“ Rassismus vorgeworfen und dabei betont:

„Die europäische Geschichte ist geprägt von Pogromen, Kolonialisierung, damit verbundenen Völ­kermorden und gegenseitigem Abschlachten, immer unter der Überschrift ‚christlich-abendländi­scher Werte.’“

Die Menschenschlächter und Mörder von damals sind, so offenbar Herrn Drievers Meinung, die WAZ-Leser von heute. Anders ist diese pauschale, ins Zeitlose gewendete Behauptung kaum zu verstehen. Nach eigenem Bekunden jedenfalls kämpft die Oberhausener LINKE in den Parlamen­ten, auf der Straße, in sozialen Bewegungen und Gewerkschaften gegen Kapitalismus, Sexismus, Antisemitismus und Rassismus.

Positive ethische Werte wird man bei den LINKEN nicht finden. Das erklärt sich aus ihrer Ge­schichte, die in Oberhausen aus einer Fusion linker Sektierer mit der PDS, der Nachfolgerin der Mauermörder-Partei SED, entstanden ist. Die geistigen Erben des Sozialismus Ulbrichtscher Prä­gung propagieren den Kampf gegen allerlei „Ismen“ mit derselben Totalität, die in vielen anderen Ländern bis zum Massenmord an politisch Andersdenkenden und an „Klassenfeinden“ vorangetrie­ben wurde.

Typisch für das Staatsverständnis der Linken ist die Diffamierung derjenigen, die den Staat reprä­sentieren. Die Beschäftigung von Bundeswehrangehörigen im Gesundheitswesen wegen der Coro­na-Pandemie lehnen die Linken ab. Warum? Weil ihnen immer und überall ihre Ideologie wichtiger gewesen ist als Menschenleben.

Deutschen Polizisten unterstellt man pauschal Rassismus. Warum? Weil die Zerstörung der öffentli­chen Ordnung und der inneren Sicherheit in typischer Klassenkampfmanier dem Umsturz der beste­henden Ordnung vorangehen muß. Es geht also nicht um Rassismus bei der Polizei, sondern um de­ren innere Zersetzung, eben weil sie als Exekutive einer der drei diesen Staat tragenden Säulen dar­stellt.

Die LINKE braucht die Diffamierung und die Hetze, weil sie mit eigenen Ideen nicht positiv her­vortreten kann. Der Vorwurf an die AfD, rassistisch zu sein, ist nichts weiter als eine Strategie, um bis weit in die CDU hinein einen günstigen Resonanzboden für ihre politische Agenda zu erzeugen. Gerade die SPD sollte sich an ihre eigene Geschichte erinnern, an die Zwangsvereinigung KPD-SPD zur SED 1946. Die offen von allen Oberhausener Parteien propagierte Ausgrenzung der AfD beweist, daß die LINKE mit ihrer Strategie erfolgreich ist. Und damit sie es bleibt, muß sie weiter­hin der AfD Rassismus vorwerfen, die sich damit in bester Gesellschaft, nämlich mit der Polizei, befindet.

Im Gegensatz zu den Lokalpolitikern haben die Oberhausener Wähler längst erkannt, daß die LIN­KE-Fraktion in ihrem Sektierertum den Marsch ins politische Nirgendwo angetreten hat. Bei den Kommunalwahlen 2009 – 2014 – 2020 sank deren Stimmenanzahl von 6492 auf 5515 und 3367.

Oberhausen, den 20. 2. 2021

E. Noldus